13:54 02 Juni 2020
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    Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran eingerichtet, wie der Norddeutsche Rundfunk berichtet.

    Laut NDR wurde die Zweckgesellschaft nun offiziell gegründet. Sie wird INSTEX („Instrument in Support of Trade Exchanges“, dt.: „Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten“) heißen, sich demnach in Paris befinden und einen deutschen Geschäftsführer haben. NDR zufolge soll er ein erfahrener Bankfachmann aus Frankfurt am Main sein.

    „Ziel des Zahlungskanals ist es, trotz scharfer US-Sanktionen die iranische Wirtschaft zu stützen und somit das Nuklear-Abkommen mit Teheran zu retten“, zitiert das Presseportal.

    Die 5+1-Staaten (die UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung der jahrelangen Probleme aufgrund des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

    Anfang Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Dasselbe gelte für Drittländer, die Geschäfte mit dem Iran führen. Am 5. November traten die Strafmaßnahmen offiziell in Kraft.

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    Tags:
    Zahlungen, Iran, Großbritannien, Deutschland, Frankreich