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15:31 14 Oktober 2019
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    Metallgießerei des Betriebs in Russland (Archiv)

    Fünf Jahre Sanktionen: „Das hat Russlands Industrie gut gelöst“ – Experte

    © Sputnik / Ramil Sitdikow
    Wirtschaft
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    Seit mittlerweile fünf Jahren muss Russland mit den Sanktionen des Westens leben. „Das ist ganz klar ein Nachteil“, sagt der Moskauer Wirtschaftswissenschaftler Vladislav Belov im Sputnik-Interview und fordert ein Ende der antirussische Sanktionen. Aber er betont: „Russland hat in dieser Zeit erfolgversprechende Industrie-Strategien entwickelt.“

    „Die russische Industriestrategie ist ähnlich der ehemaligen deutschen Industriepolitik“, sagte Vladislav Belov, russischer Ökonom und Vize-Direktor des „Europa-Instituts“ an der „Russischen Akademie der Wissenschaften“ in Moskau, gegenüber Sputnik. „Sie ist konzentriert auf entsprechende Branchen, Gebiete und Industrie-Cluster.“ Cluster sind meist regional geballte Netzwerke aus Produzenten, Zulieferern, Forschungsinstituten, Handelskammern und ähnlichen Akteuren, die über gemeinsamen Austausch entlang einer Wertschöpfungskette entstehen und gemeinsame Wirtschaftsinteressen teilen. Ein Beispiel für ein Industrie-Cluster in Russland ist die Maschinenbau-Region Lipezk bei Moskau.

    „Die Russland-Sanktionen jähren in diesem Jahr zum fünften Mal“, berichtete das Magazin „OstContact“ Ende März. Das Blatt gehört zum „OWC-Verlag für Außenwirtschaft“, der stets die Märkte in Osteuropa im Blick hat. „Im Dezember hatte die EU ihre Wirtschaftssanktionen schon zum achten Mal verlängert. Und aus den USA hört der Beschuss ebenfalls nicht auf. 2019 dürfte der US-Kongress den Druck nochmals verstärken.“ Trotz der angespannten Lage gebe es leise Zuversicht.

    Ein Hoffnungsschimmer

    Denn in diesem Frühjahr „scheinen sich die deutsch-russischen Beziehungen zu beleben“, schreibt „OstContact“ hoffnungsvoll. Die Teilnahme von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und seinem russischen Amtskollegen Maxim Oreschkin an der Russland-Konferenz der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer Ende Februar im Berlin stimme Beobachter „vorsichtig zuversichtlich.“

    Im März 2014 verhängten die USA und die EU im Zuge der Krim-Krise erstmalig Anti-Russland-Sanktionen. Hauptsächlich gegen russische Personen, Institutionen und Wirtschaftsunternehmen. Davon betroffen sind in der Russischen Föderation seitdem staatliche Banken (wie die Gazprom-Bank) sowie Rüstungs- und Energiekonzerne. Auch Regierungsstellen, Verwaltungen, Politiker und Beamte der russischen Administration und weitere Organisationen werden sanktioniert. Ebenso wurde beispielsweise der Handel mit „Dual-Use“-Gütern im Rüstungsbereich mit russischen Firmen für westliche Unternehmen untersagt bzw. unter Auflagen gestellt.

    Bald neue US-Sanktionen gegen Russland?

    „Deutsche Wirtschaftskreise bereiten sich auf neue US-Sanktionen gegen Russland vor“, berichtete am Montag das außenpolitische Fachmagazin „German Foreign Policy“. „Hintergrund ist ein umfassendes Paket an US-Strafmaßnahmen, das unter anderem sämtliche russische Energieprojekte im Ausland treffen soll und nicht nur ein Flüssiggasterminal verhindern könnte, das die russische Firma Novatek in Rostock errichten will, sondern auch Schritte gegen drei der zwölf großen deutschen Raffinerien ermöglichte. An ihnen ist Rosneft beteiligt.“

    „Russland hat neue Mechanismen entwickelt“

    Die verschärften US-amerikanischen Sanktionen gegen Russland würden die russische Wirtschaft „besonders schlimm treffen“, erklärte der Moskauer Ökonom Belov. „Ohne die Sanktionen wäre der russische Handelsumsatz höher. Ich sage ganz klar: Besser ohne Sanktionen.“ Dennoch habe es die russische Volkswirtschaft unter den Sanktionen geschafft, „neue Mechanismen zu entwickeln, um mit den Sanktionen zu leben.“ Darunter fallen auch Elemente der Import-Substitution. Dass sich unter den jetzigen Bedingungen auch kleine und mittlere Unternehmen in Russland entfalten könnten, davon ist der Wirtschafts-Experte überzeugt.

    „Im Grunde genommen ist Russlands Orientierung auf Cluster-Bildung in der Industrie positiv“, sagte Belov. Negativ in der aktuellen russischen Industriepolitik sei die Tatsache, dass die Wirtschaftssteuerung „von oben nach unten erfolgt. Das sollte umgekehrt wie in Deutschland – von unten nach oben – erfolgen.“ Er nannte die deutsche „Exzellenz-Strategie“ als Vorbild für Russland. „Wir sprechen von einer High-Tech-Offensive in Deutschland seit den 2000er Jahren. Für mich ist das eine korrekte Industriepolitik, wo der Staat sich darauf orientiert, was die Unternehmen oder organisierte Industrie-Cluster anbieten. Wo der Staat bemerkt hat, dass die Cluster und Unternehmen selbständig Ideen von unten anbieten.“ Wenn der Staat solche Ideen aufgreife, könne dieses Vorgehen Innovatives in Forschung und Industrie Russlands hervorbringen. „Wettbewerb unter den Clustern ist das Ziel.“ Das fehle bisher noch im Konzept der aktuellen russischen Wirtschafts- und Industriepolitik.

    Industriepolitischer Weg für Russland?

    „Man sollte auch über einen faireren Wettbewerb in der Weltwirtschaft nachdenken“, forderte der russische Wirtschaftswissenschaftler, „statt die aktuelle Situation zu akzeptieren.“ Damit spielte er auf die momentanen Handelskonflikte und neuen Wirtschaftsstrategien von China und den USA an. Um aktuellen Herausforderungen in der Weltwirtschaft gerecht zu werden, habe Wirtschaftsminister Altmaier erst im Februar seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorgestellt.“

    Die Frage, ob dieser Kurs auch ein industriepolitischer Weg für Russland sei, behandelte Belov erst in einem Gastbeitrag für eine russische Zeitung mit Blick auf den „Petersburger Dialog“.

    „In Russland stellt sich unweigerlich die Frage: Wie unterscheidet sich die Politik des russischen Staates, seinen nationalen Champion Gazprom zu unterstützen, grundlegend von den Vorschlägen des Ministers?“, schrieb der russische Wirtschaftswissenschaftler Mitte März in der russischen Tageszeitung „Kommersant“. Die Bildung von nationalen Champions sei ebenso wie „die Schaffung europäischer Super-Cluster mit staatlicher Beihilfe“ zu begrüßen, solange dies „keine Verschlechterung des Wettbewerbs auf den Märkten bedeutet. Egal ob nun Gas, Technik oder Künstliche Intelligenz. Ich denke, das ist eine sehr interessante Frage, die bei den regulären Treffen des Petersburger Dialogs diskutiert werden sollte.“

    „Made in Germany“ auch wegen Russland

    Einer der unbestreitbaren Vorteile Deutschlands sei „eine hoch entwickelte und wettbewerbsfähige Industrie“, wie Belov weiter schreibt.

    „Viele Deutsche arbeiten in der Automobilindustrie, in der Chemie, Elektrotechnik, Optik und Feinmechanik und im Flugzeugbau. Die Industriedienstleistungen deutscher Unternehmen (Ingenieur-, Bau- und Installationsdienstleistungen usw.) sind ebenfalls mit der Industrie verbunden. All dies vereint die weltbekannte Marke ‚Made in Germany‘, hinter der die hohe Qualität der Waren und Dienstleistungen steht, die in Zusammenarbeit mit Russland die Führung Deutschlands sichert.“

    Gazprom als russischer Champion?

    „Gazprom ist ein absolutes Beispiel“, kommentierte der Moskauer Ökonom im Interview. Aber er gab zu bedenken: „Gazprom hat nur eine Monopolstellung bei den Exporten in der russischen Wirtschaft. In Russland selbst hat das Unternehmen diese nicht, außer bei bestimmten Magistralen und Gasrohr-Leitungen.“ Eine Förderung russischer Champions würde nur dann Sinn ergeben, wenn mehrere russische Unternehmen aus der gleichen Branche auf Augenhöhe, „miteinander im Wettbewerb stehend“, agieren würden.  

    „Natürlich sollten die Minsker Abkommen erfüllt werden, aber parallel dazu sollten die Sanktionen abgebaut werden, weil sie eben nicht das angestrebte Ziel der EU erreichen“, vernehme der russische Wirtschafts-Experte Belov oft als Forderung aus deutschen und russischen Wirtschaftskreisen. Die Anti-Russland-Sanktionen würden nämlich auch dem russischen Handelspartner Europa selbst schaden und „unsere Beziehungen“ belasten.

    Das Radio-Interview mit Dr. Vladislav Belov zum Nachhören:

     

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    Tags:
    Unternehmen, Industrie, Handel, Sanktionen, CDU, NOVATEK, Rosneft, Gazprom, Vladislav Belov, Maxim Oreschkin, Peter Altmaier, Lipezk, Deutschland, USA, Russland