18:29 22 November 2019
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    Chinas Soldaten in Peking (Symbolbild)

    China kündigt Aufstockung der Verteidigungsausgaben für eine „Neue Ära“ an

    © AP Photo / Mark Schiefelbein
    Wirtschaft
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    China hat sich verpflichtet die Ausgaben für Verteidigung allmählich zu erhöhen. Dies geht aus dem offiziellen chinesischen Weißbuch hervor, das am Mittwoch von der Regierung der Volksrepublik veröffentlich wurde.

    Die Regierung der chinesischen Volksrepublik hat das Weißbuch über „Chinas Landesverteidigung in der neuen Ära" veröffentlicht. Unter „Neue Ära“ ist ein aktuelles politisches Konzept Chinas gemeint, das 2017 von Xi Jinping beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei erläutert wurde. Damit soll nach der revolutionären Mao-Ära und den wirtschaftlichen Reformen unter Deng Xiaoping eine Ära des Wohlstands unter der Führung von Xi Jinping bis 2020 erreicht werden.

    Allerdings gebe es noch Verbesserungsbedarf: „Es bleibt eine große Lücke zwischen dem aktuellen Militäretat und den gestellten Anforderungen der nationalen Sicherheit, der Landessicherheit sowie den Entwicklungen im Rahmen internationaler Vereinbarungen.“, heißt es in dem Bericht.

    Aktuell steht China mit den zweithöchsten Verteidigungsausgaben im weltweiten Vergleich hinter den USA. In diesem Jahr will die Volksrepublik ihre Ausgaben um 7,5 Prozent erhöhen – sie werden somit etwa 159,42 Milliarden Euro betragen. Zum Vergleich beliefen sich die Militärausgaben in 2018 auf 157,13 Milliarden Euro in China und auf 582,74 Milliarden Euro in den USA

    Das 10. Verteidigungs-Weißbuch der chinesischen Regierung ist das erste seit 1998, das eine umfassende Beschreibung der aktuellen Verteidigungspolitik erläutert. Es stellt eine ausführliche Auskunft zu den historischen Errungenschaften der letzten Verteidigungs- und Armee-Reformen in China dar und erklärt neue Verteidigungsausgaben. In einzelnen Paragraphen des Weißbuches wird sogar Chinas Praxis bei der Wahrung der UN-Charta, Förderung der neuen Sicherheitspartnerschaften und des Aufbaus einer regionalen Sicherheitskooperation beschrieben.

    Im Weißbuch wird auch eine existenzielle Bedrohung der chinesischen natürlichen Grenzen und Verteidigungsrecht in den Gewässern des Landes thematisiert und dabei betont, dass die Verteidigungsausgaben Chinas offen, transparent, vernünftig und politischen Zielen angemessen seien.

    mg/tm

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    Tags:
    Verteidigungsausgaben, Weißbuch, Xi Jinping, China