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12:29 21 Oktober 2019
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    Schwedischer Botschafter in Russland, Peter Ericson (Archiv)

    Durch Umgehung von US-Sanktionen: Schweden will Handel mit Iran fortsetzen – Botschafter

    © Sputnik / Ilja Pitalew
    Wirtschaft
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    Schweden hat laut seinem Botschafter in Russland Peter Ericson beschlossen, für die Aufrechterhaltung der Handelsbeziehzungen mit dem Iran dem Zahlungssystem „Instex“ beizutreten. Damit soll Stockholm die Wirtschaftsrestriktionen Washingtons gegen Teheran umgehen können.

    Ericson zufolge hofft sein Land, den Handel mit der islamischen Republik fortzusetzen und plant daher den Beitritt zum eigens für die Umgehung der US-Sanktionen entwickelten Zahlungssystem Instex.

    „Soweit ich das verstehe, haben sich bislang nur drei Länder – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – (dem Zahlungsmechanismus Instex – Anm. d. Red.) angeschlossen, aber dieser Zahlungskanal wird auch für andere EU-Länder offen sein. Soweit ich weiß, will Schweden diesem Zahlungssystem beitreten. Wir möchten den Handel mit dem Iran fortsetzen, wir unterstützen den ‚Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan JCPOA‘“, so der schwedische Botschafter in Russland.

    Ferner sagte Ericson, dass sich der Handel zwischen Schweden und dem Iran erfolgreich in der ersten Phase nach der Verabschiedung des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, ein Aktionsplan, in dessen Rahmen entsprechende Fragen der Umsetzung und der Auslegung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe erörtert werden – Anm. d. Red.) gestaltet habe. Schweden hoffe noch immer auf eine Besserung der Situation.

    „INSTEX SAS“ („Instrument for Supporting Trade Exchanges“) ist ein von Deutschland, Großbritannien und Frankreich Anfang 2019 geschaffener Zahlungskanal und eine sogenannte „Special Purpose Vehicle“ (SPV), um US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen und den Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und der islamischen Republik aufrechtzuerhalten. Der US-Austritt aus dem Iran-Atomabkommen und die in diesem Zusammenhang durch Washington wieder in Kraft gesetzten Wirtschaftsrestriktionen gegen Teheran im vergangenen Jahr sollen maßgeblich zur Schaffung von Instex beigetragen haben.

    Instex funktioniert wie eine „Tauschbörse“, indem er Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander verrechnet. Der Iran kann dadurch Erdöl oder andere Produkte in die EU exportieren und bekommt dafür Erträge in Form von Waren, die europäische Unternehmen im Gegenzug für das iranische Öl in die islamische Republik verkaufen.

    Im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Die anderen Teilnehmer des Atom-Deals mit dem Iran erklärten hingegen, weiter hinter dem Abkommen zu stehen.

    awm/ae

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    Tags:
    US-Sanktionen, INSTEX, Iran