14:43 14 Dezember 2019
SNA Radio
    Amazon-Logo

    Demnächst Schadenersatz? – Amazon droht Unangenehmes EuGH-Urteil

    © AP Photo / Michel spingler
    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    0 508
    Abonnieren

    Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat am Donnerstag in einem Gutachten die Auffassung vertreten, künftig Unternehmen wegen Markenrechtsverletzungen von Partnern zur Verantwortung zu ziehen. Das betrifft vor allem den US-amerikanischen Onlineversandhändler Amazon. Ausschlaggebend war ein Rechtsstreit mit Amazon in Deutschland.

    Nach EU-Recht sei ein Unternehmen nicht von der Haftung befreit, wenn es aktiv am Vertrieb von Waren beteiligt sei, so die Feststellung des Gutachtens. Die Rechtsfrage wird am Beispiel des Programms „Versand durch Amazon“ in dem Gutachten dargelegt. Dieses Programm ermöglicht es Verkäufern, ihre Produkte in Amazon-Logistikzentren zu lagern. Die Waren werden nach einer Bestellung dann auch durch Amazon verpackt und versendet.

    Hintergrund des Gutachtens ist ein Rechtsstreit in Deutschland. In diesem hat das Unternehmen Coty Germany verschiedene Unternehmen des Amazon-Konzerns auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt, weil es über einen Testkäufer festgestellt hatte, dass von Dritten über die Website amazon.de ohne Genehmigung das Parfüm „Davidoff Hot Water“ verkauft wird. Eine Erlaubnis wäre aber eigentlich notwendig, da Coty Germany eine Lizenz an der für Parfüm eingetragenen Marke „Davidoff“ hält.

    Ein abschließendes EuGH-Grundsatzurteil zu der Sache wird innerhalb der nächsten Monate erwartet. Auf dessen Basis wird der zuständige Bundesgerichtshof dann im Einzelfall entscheiden. Er hatte den EuGH wegen Fragen zu grundlegendem EU-Recht eingeschaltet.

    Kritik an Amazon

    Im Sommer hatte es in den deutschen Amazon-Versandzentren Streiks für eine Tarifvertrag und bessere Löhne gegeben,  an denen bundesweit mehr als 2000 Beschäftigte teilnahmen. In Deutschland betreibt Amazon zwölf Warenlager an elf Logistikstandorten und beschäftigt nach eigenen Angaben rund 13.000 Angestellte.

    Auch Greenpeace hatte im Juni mit einer Kletteraktion im niedersächsischen Winsen (Luhe) protestiert. Damit wollte die Umweltschutzorganisation auf die „klimaschädliche Ressourcenvernichtung bei Amazon aufmerksam machen“. Nach Darstellung von Greenpeace gehen rund 30 Prozent aller Amazon-Retouren nicht wieder in den direkten Verkauf.  

    Marktführer Amazon hatte dazu erklärt, die überwiegende Mehrheit der zurückgegebenen Produkte komme erneut in den Verkauf, gehe an Lieferanten zurück oder werde je nach Zustand an gemeinnützige Organisationen gespendet.

    mka/gs/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    „Entschlossene“ Antwort: USA warnen Teheran nach Angriffen
    Neues Russen-Raumschiff zu schwer: „Dicke" Kosmonauten dürfen vorerst nicht zum Mond
    Boeing will nicht um Pentagon-Ausschreibung zur ICBM-Schaffung kämpfen
    Tags:
    Europäischer Gerichtshof EuGH, Amazon