02:26 07 Juni 2020
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    Das unter den US-Sanktionen stehende Teheran exportiert laut Irans erstem Vize-Präsidenten Eshagh Dschahangiri auf Umwegen weiterhin Erdöl.

    Washington sei es nicht gelungen, den Iran zur Beschränkung der Öllieferungen zu zwingen, sagte der Politiker am Montag der Zeitung „Tehran Times“ zufolge.

    „Trotz des maximalen wirtschaftlichen und psychologischen Drucks konnten die Vereinigten Staaten den iranischen Ölexport nicht auf null senken. Wir verkaufen unser Öl mit anderen Verfahren.“

    Die aktuelle Lage im Land sei die schwerste seit der Islamischen Revolution 1979. Iran brauche derzeit mehr denn je „nationale Solidarität und Integrität“, um diese schwere Zeit zu überwinden.

    USA weiten Anti-Iran-Sanktionen aus

    Anfang November hatten die USA laut einer entsprechenden Mitteilung des amerikanischen Außenministeriums weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Einschränkungen zielen auf den Bausektor von Teheran wegen mutmaßlicher Verbindungen zu der iranischen Revolutionsgarde (IRGC) ab, die von Washington als Terrororganisation eingestuft wird. Der iranische Bausektor werde „direkt oder indirekt“ von der IRGC-Organisation kontrolliert, heißt es in der Mitteilung.

    Sanktioniert werden demnach „vier strategische Rohstoffe“, die der Iran in seinen Atom-, Militär- oder Raketenprogrammen nutzt.

    Hintergrund

    Die USA waren im vergangenen Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und haben seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, darunter auch ein Verbot von Ölexporten. Die US-Regierung setzt Sanktionen auch gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.

    Unruhen im Iran

    Wegen der Erhöhung der Spritpreise und der Rationierung von Benzin brachen im Iran am 15. November Proteste aus. In weiten Teilen des Landes war das Internet als Folge abgeschaltet worden.

    Die Führung in Teheran verkündete später, der Internetzugang solle nach der Eindämmung der Demonstrationen phasenweise wiederhergestellt werden.

    Der iranische Präsident Hassan Rohani gab am 27. November bekannt, dass die Einschränkungen vielerorts aufgehoben worden seien und die Wiederherstellungsarbeiten fortgesetzt würden.

    mo/ip

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    Tags:
    Eshagh Dschahangiri, USA, Iran