10:53 18 Januar 2020
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    Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin hat sich in Moskau mit Mitgliedsunternehmen der Assoziation des Europäischen Business (AEB) getroffen. Die europäischen Unternehmer verurteilen die Sanktionen der USA gegen Nord Stream 2 und forderen einen konstruktiven Dialog und die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen Russland und der EU.

    Laut Johan Vanderplaetse, dem Präsidenten des AEB-Verwaltungsrates, deuten die jüngsten Ereignisse auf die Bereitschaft einiger europäischer Staats- und Regierungschefs hin, einen konstruktiveren Dialog mit Russland zu führen. „Wir hoffen auf jeden Fall, dass das verlorene Vertrauen wiederhergestellt wird, und wir sind bereit, bei diesem Prozess zu helfen“, fügte er hinzu.

    In den letzten 25 Jahren hat sich der Verband dazu verpflichtet, die Interessen ausländischer Investoren in Russland zu fördern und ein Umfeld zu schaffen, das die Geschäftstätigkeit stimuliert. „Wir haben dies zusammen mit den russischen Behörden getan“, sagte der Leiter der AEB und stellte fest: „Heute ist die Inflation in Russland unter Kontrolle, der Wechselkurs ist auf einem stabilen Niveau, das Land verfügt über enorme Devisenreserven und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Die makroökonomische Situation ist der Neid vieler Länder.“

    Gleichzeitig gebe es aber ein Umfeld von Sanktionen, in dem ausländische Geschäftsleute gezwungen seien, zu existieren. „Die USA haben Sanktionen gegen europäische Unternehmen angekündigt, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. Aber hier war unsere Position immer klar: Wir glauben nicht an Sanktionen und Gegensanktionen, wir glauben an einen konstruktiven Dialog“, sagte Vanderplaetse.

    Maxim Oreschkin, der 2016 der jüngste Minister Russlands wurde, hat die ausländischen Unternehmer kaum erfreut, als er sagte, dass das erste Halbjahr 2020 bereits „in Bezug auf das Verbraucherwachstum verloren“ sei. Und 2019 werde das wirtschaftlich schwächste Jahr der letzten zehn Jahre sein, hauptsächlich aufgrund von Sanktionen, Handelskriegen und schwacher Konsumnachfrage.

    „Angesichts der Ereignisse in der Welt ist dies nicht überraschend: Handelskriege, verschiedene Konfrontationen – all dies behindert die nachhaltige Entwicklung der Weltwirtschaft. Die US-Position hat gezeigt, von wem Überraschungen zu erwarten sind. Offensichtlich nicht aus Russland. Russland ist seit langem unter Druck, wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir uns auf unsere eigenen Kräfte verlassen müssen. Aus technologischer Sicht hat Russland in den letzten fünf Jahren einen langen Weg zurückgelegt. Wir sind immer offen für gemeinsame Projekte mit Europa“, so Oreschkin beim Briefing.

    Nach Ansicht des Ministers nutzen die in Russland tätigen europäischen Firmen russische kleine und mittlere Unternehmen aktiv als Lieferanten, entwickeln sie weiter, und infolgedessen ist diese Arbeit nicht umsonst für die Wettbewerbsfähigkeit der in Russland hergestellten Produkte. Oreschkin stellte einen interessanten Trend fest: Viele deutsche Unternehmen nutzen russische Firmen als Zulieferer von Komponenten für ihre Produkte. „Sie verlassen China, sehen mehr Effizienz, mehr Qualität und bequemere Logistik auf dem russischen Markt im Vergleich zu den asiatischen Märkten. Darüber hinaus erhalten sie durch die Mechanismen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft Zugang zu anderen Märkten.“

    Im Anschluss an die Diskussion in Form von Fragen und Antworten zu administrativen Barrieren, Regulierungspolitik (sogenannte Guillotine), Besteuerung der digitalen Riesen und zu anderen Fragen gab Dr. Frank Schauff, AEB-Generaldirektor, Sputnik ein Interview, in dem er auf die Bedeutung solcher Treffen hinwies.

    „Im letzten Jahr haben wir, der Verband der Europäischen Wirtschaft in Russland, ein Memorandum mit dem russischen Wirtschaftsministerium abgeschlossen und kommunizieren mit sehr eng Minister Oreschkin. Für uns ist seine Botschaft, dass Russland offen für ausländische Investitionen ist, sehr wichtig. Auch in den schwierigen Zeiten der Sanktionen ist die russische Regierung bemüht, die Rahmenbedingungen für die ausländischen Investitionen so zu gestalten, dass die Firmen arbeiten und wachsen können“, so Dr. Schauff.

    Natürlich gebe es immer Probleme, aber die russische Gesetzgebung entwickele sich weiter, merkte er an: „Bei den rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen gibt es zurzeit Unklarheiten, und es gibt auch regulatorische Entwicklungen, die schwierig für die Unternehmen sind, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft, und zwar bei der Registrierung des neuen Saatguts.“

    Der AEB-Generaldirektor sprach auch über das jüngste Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin mit deutschen Unternehmern und über einen vom Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft vorgeschlagenen europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt für die Ostukraine. Frank Schauff kommentiert:

    „Das Treffen der deutschen Unternehmen mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, war konstruktiv. Wir hoffen natürlich für die deutschen wie auch für die europäischen Unternehmen, dass das Pariser Treffen zur Beilegung des Konfliktes um die Ostukraine zu weiteren positiven Schritten führen wird, und die Annäherung, die wir in den letzten paar Monaten erkennen konnten, und die Gespräche, die zwischen einzelnen EU-Staaten und Russland geführt wurden, 2020 weiterlaufen. Die Lage in der Ostukraine ist so schwierig, und wenn man da die wirtschaftliche und soziale Entwicklung voranbringen will, so ist jeder Vorschlag in diese Richtung sinnvoll.“

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    Tags:
    Maxim Oreschkin, Nord Stream 2, Deutschland, Russland