09:11 26 Januar 2020
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    US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 (40)
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    Russland rechnet laut Energieminister Alexander Nowak damit, dass die Gaspipeline Nord Stream 2 trotz jener Hindernisse, vor denen das Projekt steht, so bald wie möglich fertiggestellt wird.

    „Dieses Projekt ist von strategischer Bedeutung. Daran sind europäische Länder sowie europäische und russische Unternehmen interessiert. Das ist ein kommerzielles und für alle vorteilhaftes Projekt“, sagte Nowak in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der russischen Medienholding RBK.

    Dabei präzisierte das Energieministerium, Nowak habe das Interview noch vor dem Inkrafttreten der US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 gegeben.  

    BSH genehmigt Verlegung von Nord Stream 2 in deutschen Gewässern in Wintermonaten

    Zuvor wurde mitgeteilt, dass das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie den Antrag des Konsortiums Nord Stream 2 zum Pipeline-Bau in den Wintermonaten in deutschen Gewässern genehmigt habe.

    Die Projektgesellschaft der Pipeline Nord Stream 2 hatte bereits im September einen entsprechenden Änderungsantrag beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg eingereicht. Genehmigt worden sei ein neues Zeitfenster für die Verlegung der Rohrleitungen auf der verbleibenden Strecke von 16,5 Kilometern in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone Anfang 2020.

    Dass ein unmittelbarer Zusammenhang des heutigen BSH-Beschlusses mit den Boykottdrohungen der USA gegen am Bau beteiligte Firmen bestehe, dementierte eine Sprecherin aber noch am 16. Dezember. Der Antrag sei ja noch lange vor den entsprechenden Beschlüssen des US-Repräsentantenhauses gestellt worden.

    US-Strafmaßnahmen gegen Nord Stream 2

    US-Präsident Trump hatte am Freitag den neuen Verteidigungshaushalt unterzeichnet und damit die darin enthaltenen Sanktionen gegen Nord Stream 2 in Kraft gesetzt. Als Strafmaßnahmen sind Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen in den USA vorgesehen.

    Sie richten sich gegen Firmen, die am Verlegen der Pipeline beteiligt sind, sowie deren Eigner. Das schweizerische Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung Nord Stream 2 beauftragt ist, hat die Arbeit vorerst eingestellt.

    Nord Stream 2

    Das Nord Stream 2-Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr von der russischen Küste über die Ostsee nach Deutschland. Die Gaspipeline verläuft durch Hoheitsgewässer oder ausschließliche Wirtschaftszonen Russlands, Finnlands, Schwedens, Dänemarks und Deutschlands.

    Die Ukraine sowie eine Reihe europäischer Länder wie Polen, Lettland und Litauen, aber auch die USA, die den Absatz ihres Flüssigerdgases in der EU fördern wollen, treten gegen die Pipeline auf, indem sie sie als ein für die Energiesicherheit der EU bedrohliches politisches Projekt bezeichnen. Die russische Seite hat ihrerseits mehrmals erklärt, dass Nord Stream 2 ein kommerzielles und wettbewerbsfähiges Projekt sei und keine Aussetzung des russischen Gastransits durch die Ukraine impliziere. Zudem unterstützen Berlin, Wien und Oslo aktiv das Nord-Stream-2-Projekt.

    ns/ae/sna

     

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    RBK, Donald Trump, Österreich, Ukraine, USA, Nord Stream 2, Alexander Nowak, Deutschland, Russland