06:14 21 September 2020
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    Internationale Handelspartner der Europäischen Union müssen mit Zöllen oder anderen Importschranken aus Brüssel rechnen, wenn ihre Unternehmen weniger klimafreundlich produzieren als die der EU. „Es ist eine Frage der Fairness gegenüber unseren Unternehmen und unseren Arbeitnehmern“, erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Davos.

    „Wir werden sie vor unfairem Wettbewerb schützen“, betonte sie in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).

    Eine Möglichkeit sei der Kohlenstoff-Grenzmechanismus - ein Aufpreis für Importwaren, deren Produktion klimaschädlich ist. Von der Leyen sagte, sie würde es bevorzugen, die Handelspartner zu überzeugen, auf gleiche Wettbewerbsbedingungen mit der EU zu setzen, „von denen wir alle profitieren“. Dabei bezeichnete sie den Kohlenstoffmarkt im amerikanischen Bundesstaat Kalifornien und in China als gute Ansätze. Wenn das ein globaler Trend werde, so die Kommissionschefin, dann würde man gleiche Wettbewerbsbedingungen haben. Eine Kohlenstoff-Grenzsteuer werde dann nicht notwendig sein.

    Erster „klimaneutraler“ Kontinent bis 2050

    Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin versicherte, Europa wolle bis 2050 der erste „klimaneutrale“ Kontinent der Welt werden. Es gehe um eine neue Wachstumsstrategie. „Aber es wäre sinnlos, nur Treibhausgase zu Hause zu reduzieren, wenn wir den Import von CO2 erhöhen“, betonte sie.

    Von der Leyen sprach sich in ihrer Rede für globale Zusammenarbeit und - gegen Nationalismus sowie das „Wir gegen die“ aus, für den auch US-Präsident Donald Trump steht. „Es geht nicht nur um einen Präsidenten, ein Land oder eine Partei“, sagte die Kommissionschefin. Es sei ein globales Phänomen, das von persönlichen Gefühlen getrieben werde. Man müsse „die Kraft der Kooperation neu entdecken, gegründet auf Fairness und gegenseitigem Respekt.“ Europa werde sich dafür einsetzen.

    jeg/mt/dpa

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    Klima, Zölle, Davos, Ursula von der Leyen, EU-Kommission