17:11 19 September 2020
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    Nach Großbritannien hat sich nun auch die EU dafür ausgesprochen, die Firma Huawei am Ausbau Mobilfunks der Zukunft 5G mitwirken zu lassen. Die Chinesen müssen sich jedoch auf Einschränkungen einstellen. Es ist davon auszugehen, dass sich Berlin an der Empfehlung Brüssels orientieren wird.

    Der chinesische Huawei-Konzern soll beim Aufbau europäischer 5G-Netze mitmachen dürfen - wenn auch mit Einschränkungen. Die EU-Kommission empfahl am Mittwoch den Mitgliedsländern, risikobehaftete Anbieter aus Kernbereichen der Netze fernzuhalten. Zugleich könnten einzelne Länder auch weitergehende Maßnahmen ergreifen, „wenn sie die Notwendigkeit dazu feststellen“. Die Bundesregierung plant Strafen von bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes für Firmen, die gegen Sicherheitsauflagen verstoßen. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Mittwoch, man wolle erhöhte Sicherheitsanforderungen stellen, aber keinen Bewerber von vornherein ausschließen.

    Die Brüsseler Position ähnelt der Entscheidung der britischen Regierung, die am Dienstag beschloss, dass Anbieter, die als risikobehaftet gelten, lediglich von Kernbereichen des Netzes ausgeschlossen werden sollen. Damit wäre der Weg für die Verwendung von Huawei-Technik in weiten Teilen der Infrastruktur frei. Der Name Huawei wurde allerdings sowohl in der Erklärung Großbritanniens, als auch der EU nicht erwähnt.

    Huawei begrüßte die Brüsseler Empfehlungen und lobte den „unvoreingenommenen und auf Tatsachen basierenden“ Ansatz. Dies erlaubten es dem Unternehmen, weiterhin am 5G-Ausbau in Europa teilzunehmen.

    Die Kommission betonte, die Entscheidung, ob ein Lieferant als riskant eingeschätzt werde, müsse ausschließlich auf Basis von Sicherheitsabwägungen getroffen werden. „Alle sind in Europa willkommen, aber wir haben Regeln“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verwies zugleich darauf, dass die Behörde mögliche unerlaubte staatliche Beihilfen im Blick behalten werde. Einer der Vorwürfe von Huawei-Kritikern ist, dass die Firma vom chinesischen Staat gefördert werde.

    Huawei ist ein führender Ausrüster von Mobilfunk-Netzen und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Bei der Sicherheitsdebatte spielen die Smartphones quasi keine Rolle, es geht vor allem um die Infrastruktur. Unter anderem auch in Deutschland wird seit Monaten darüber diskutiert, ob der chinesische Netzwerk-Ausrüster Huawei wegen Sicherheitsbedenken vom Ausbau des superschnellen 5G-Datenfunks ausgeschlossen werden sollte. Vor allem die US-Regierung warnt ihre Verbündeten massiv vor einer Spionage-Gefahr durch Huawei. Das Unternehmen weist die Vorwürfe stets zurück.

    5G soll dank extrem schneller Reaktionszeit eine Kommunikation praktisch in Echtzeit ermöglichen. Das gilt als wichtige Voraussetzung zur Fernsteuerung von Industrieanlagen oder Roboterautos.

    as/dpa

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    5G, Huawei