19:15 11 August 2020
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    Die russische Medienaufsicht „Roskomnadsor" hat ein Ordnungsstrafverfahren gegen Facebook und Twitter eingeleitet. Demnach drohen den Großunternehmen Strafen in Höhe von einer bis sechs Millionen Rubel (zwischen 14.000 Euro und 86.000 Euro).

    Roskomnadsor begründete das eingeleitete Ordnungsverfahren mit dem Ausbleiben von Informationen zur Lokalisierung der persönlichen Datenbank russischer Internetnutzer. Diese Informationen hätten Twitter und Facebook nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so die russische Medienaufsicht.

    Bereits Anfang 2019 hatte Roskomnadsor den US-Medienkonzernen Facebook und Twitter vorgeworfen, die Forderung in Bezug auf die Speicherung der Personaldaten russischer Internetnutzer im russischen Staatsgebiet nicht einzuhalten. Damals leitete die Aufsichtsbehörde ein Verwaltungsverfahren gegen die beiden Unternehmen ein. Schließlich wurde das Delikt mit einer Geldbuße von 5000 Rubel (72 Euro) geahndet. 

    Gemäß dem russischen Personaldatengesetz, das am 1. September 2015 in Kraft getreten ist, müssen die Personaldaten der russischen Staatsangehörigen auf dem Territorium Russlands gespeichert werden.

    Webseiten, die gegen das Personaldatengesetz verstoßen, werden von Roskomnadsor in ein spezielles Register aufgenommen und auch blockiert, falls die Betreiber der betroffenen Seiten sich weigern, die Missstände zu beseitigen.

    mka/gs

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    Tags:
    Facebook, Twitter, Russland, Roskomnadsor