11:18 05 August 2020
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    Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat am Samstag auf die Entscheidung der Vereinigten Staaten reagiert, die Abgaben auf Flugzeug-Importe aus der EU zu erhöhen.

    Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer gab am Freitagabend bekannt, die Abgaben auf aus der EU importierte Flugzeuge würden von zehn auf 15 Prozent angehoben. Die Maßnahme solle zum 18. März in Kraft treten. Die USA seien allerdings weiterhin dazu bereit, den Streit auf dem Verhandlungsweg zu lösen.

    Airbus bedauere zutiefst die Entscheidung des US-Handelsbeauftragten. Sie gehe letztlich zu Lasten der US-Fluggesellschaften und ihrer Passagiere.

    „Die Entscheidung des US-Handelsbeauftragten, Zölle zu verhängen, verschärft weiter den  Handelskonflikt zwischen den USA und der EU und schafft dadurch mehr Instabilität für US-amerikanische Fluglinien, die bereits unter Flugzeugmangel leiden“, hieß es.

    Das Unternehmen hoffe, der US-Handelsbeauftragte werde seinen Standpunkt ändern, besonders wenn die Welthandelsorganisation (WTO) die EU ermächtige, Zölle gegen Maschinen des US-Unternehmens Boeing im Mai oder Juni zu verhängen.

    Bundesregierung verurteilt Strafmaßnahmen

    Das deutsche Wirtschaftsministerium bezog Stellung gegen die US-Entscheidung. Wie Airbus betonte das Amt, die Strafmaßnahmen seien auch für die Vereinigten Staaten selbst ungünstig.

    „Zölle schaden am Ende allen, auch den USA.“

    Handelsbeziehungen zwischen EU und USA verschlechtern sich

    Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte der EU zuvor vorgeworfen, Subventionen für Airbus nicht vollständig abgebaut zu haben. Hintergrund ist ein seit mehr als 15 Jahren vor der WTO ausgetragener Streit über staatliche Hilfen für Airbus wie auch für den US-Rivalen Boeing in Milliardenhöhe, die die WTO jeweils für unzulässig erklärt hat.

    Den USA hatte die WTO im vergangenen Jahr grünes Licht für milliardenschwere Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe wie Wein und Käse gegeben. Seit dem 18. Oktober greifen bereits Strafzölle von 25 Prozent bei zahlreichen europäischen Agrar- und Industriegütern. Dieser Zollsatz soll nach den jüngsten US-Angaben zunächst bestehen bleiben. Jedoch soll es andere Produkte treffen, die nicht zum Flugzeugsektor zählen.

    Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben sich die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU verschlechtert, weil den Republikanern das Defizit in der US-Handelsbilanz ein Dorn im Auge ist. Trump droht seit einiger Zeit auch mit Strafzöllen auf Einfuhren europäischer Autos.

    mo/mt/rtr

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    Tags:
    WTO, Boeing, USA, EU, Airbus