17:10 24 November 2020
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    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert eine schnelle Einigung in den EU-Verhandlungen über das Programm zur Überwindung des Wirtschaftseinbruchs wegen der Corona-Pandemie. Dies erklärte sie am Freitag nach dem EU-Gipfel, der offenbar noch keine bedeutsamen Erfolge brachte.

    Sie betonte nachdrücklich, die Folgen der Krise seien „sehr, sehr hart“ und wies darauf hin, dass die Europäische Union heutzutage „vor der größten wirtschaftlichen Herausforderung“, die ihre Geschichte jemals kannte, stehe. Demgemäß sind die vorgesehenen Maßnahmen unverzüglich zu ergreifen. Aus ihrer Ansicht sollten sie auf solche Art und Weise getroffen werden, „dass daraus auch Vertrauen für den wirtschaftlichen Aufbau Europas nach dieser Pandemie wird“.

    Merkel schließt dabei nicht aus, dass es deutliche Unterschiede zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten gebe. „Die Brücken, die wir noch zu bauen haben, sind groß“, unterstrich sie. Es sei noch zu klären, auf welcher Datenbasis das Programm verwirklicht werde. 

    Sie besteht darauf, dass die Dauer von Genehmigungsverfahren nochmals überprüft werden müsse, wie auch das Wettbewerbsrecht. Die Bürokratie könnte die Umsetzung des Programms bremsen, deshalb bleibt die Frage offen, ob das System imstande sein werde, das Beihilferecht möglichst schnell zu verhandeln. Merkel erwartet  dennoch die Auszahlung vor dem 1. Januar 2021

    Milliardenschwerer Wiederaufbau

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zur Bewältigung der Corona-bedingten Wirtschaftskrise einen kreditfinanzierten 750-Milliarden-Wiederaufbauplan vorgelegt, über den die Staats- und Regierungschefs am Freitag erstmals berieten.

    500 Milliarden Euro sollen als Zuschüsse an die Staaten gehen, 250 Milliarden als Darlehen. Zurückgezahlt werden soll das Geld über den gemeinsamen EU-Haushalt. Das Programm soll im Paket mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro verhandelt werden.

    ao/mt/dpa

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    Coronavirus, Wiederaufbau, Europäische Union, Deutschland, Angela Merkel