05:48 15 August 2020
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    Im Streit über die Besteuerung von Digitalkonzernen haben die USA die Einführung von 25-prozentigen Zöllen auf Waren aus Frankreich angekündigt. Das betroffene Handelsvolumen soll etwa 1,3 Milliarden US-Dollar betragen. Dies meldet die Nachrichtenagentur AFP.

    Nach Ansicht des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer wirkt sich die von dem französischen Parlament verabschiedete sogenannte Digitalsteuer nachteilig auf US-Unternehmen aus, die mit digitaler Technologie arbeiten.

    Allerdings wurde die Anwendung der US-Zölle für 180 Tage, also bis zum 6. Januar 2021, ausgesetzt: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer teilte mit, er werde den Verlauf der Verhandlungen mit Frankreich beobachten und könne entsprechende Änderungen vornehmen.

    Unter anderem sollen Kosmetik und Handtaschen mit den neuen Einfuhrzöllen belegt werden.

    Im Juli 2019 hatte das französische Parlament ein Gesetz über eine Steuer für die Dienstleistungen großer digitaler Unternehmen wie Amazon, Apple, Facebook und Google verabschiedet. Das Gesetz löste in den USA heftige Kritik aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die Vereinigten Staaten könnten als Reaktion darauf eine Steuer auf französischen Wein einführen.

    Im Januar 2020 gab der französische Wirtschafts- und Finanzminister, Bruno Le Maire, bekannt, dass Frankreich und die USA sich auf einen „gemeinsamen Rahmen“ bei der Digitalsteuer verständigt hatten. Frankreich erklärte sich bereit, fällige Vorauszahlungen auf die nationale Digitalsteuer bis Ende des Jahres auszusetzen, dafür verzichteten die USA auf Strafzölle.

    asch/afp/ae

     

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    Tags:
    Steuer, Strafzölle, Frankreich, USA