04:24 04 August 2020
SNA Radio
    Wirtschaft
    Zum Kurzlink
    135141
    Abonnieren

    Im Streit um eine Rekord-Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro für Apple in Irland hat die EU-Kommission vor Gericht eine Schlappe erlitten.

    Das EU-Gericht in Luxemburg annullierte die Nachforderung der Kommission aus dem Jahr 2016, teilten die Richter am Mittwoch mit.

    Die Kommission habe nicht nachweisen können, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine ungerechtfertigte staatliche Beihilfe darstellten, erläuterten die Richter am Mittwoch.

    Die Entscheidung ist allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit nicht der Schlusspunkt in dem politisch aufgeladenen Konflikt. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass der Streit in nächster Instanz vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergeht. Die Kommission hat zwei Monate Zeit, Berufung einzulegen.

    EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe. Irland und Apple wehrten sich dagegen.

    Die Schlüsselfrage in dem Verfahren war, welcher Anteil des in Irland angesammelten Geldes in dem Land hätte versteuert werden müssen.

    dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Meinungsfreiheit nur Farce“: Kabarettist Nuhr äußert sich zu Wissenschaft und wird „gecancelt“
    Polen verhängt Millionen-Strafe gegen Gazprom wegen Nord Stream 2
    Elon Musk: „Pyramiden offenbar von Aliens gebaut“ – Ägypten äußert sich dazu
    Tags:
    Irland, Apple, Steuer