05:52 04 August 2020
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    Während viele Branchen um ihre Existenz ringen und enorme finanzielle Probleme haben, scheint der Waffenexport zu florieren. Schweizer Unternehmen haben bisher fast doppelt so viel Gewinn erzeugt wie im Vorjahr. Doch nicht nur die Schweizer Waffenexporteure gewinnen drastisch: Auch Deutschland exportiert deutlich mehr.

    Das erste Halbjahr zeigte sich sehr profitabel für Schweizer Unternehmen, welche sich auf den Export von Kriegsmaterial und Waffen spezialisieren. Das „Schweizer Radio und Fernsehen“ (SRF) berichtet, dass Kriegsmaterial im Wert von insgesamt 501 Millionen Franken (464 Mio. Euro) bisher exportiert wurde. Dies sei fast der doppelte finanzielle Umfang an Waffen, die in der Vorjahresperiode exportiert wurden – mit einem Wertbetrag von 273 Millionen Franken (253 Mio. Euro).

    Flugabwehrsysteme und Panzer

    Zu den größten Abnehmern gehören Indonesien, Dänemark, Botswana und Rumänien – dicht gefolgt von Deutschland. Laut Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) soll ein so hoher Sprung der Exporte nicht außergewöhnlich sein. Gerade Kriegsmaterialexporte würden immer generellen Schwankungen unterliegen. Ein hoher finanzieller Umfang in Geschäften könnte in einem Quartal vorliegen und im nächsten wieder fehlen.

    Die Schweiz solle in insgesamt 55 Länder ihre Kriegswaffen exportiert haben. Darunter fallen Länder, die das Exportmaterial verwenden oder eventuell auch vor der Wiederausfuhr verarbeiten. Dabei seien vor allem Flugabwehrsysteme und Panzer am häufigsten gefragt. So habe nach Angaben des SRF Indonesien Flugabwehrsysteme im Wert von 110 Millionen Franken bezogen. Doch auch Dänemark importierte für den Wert von 80 Millionen Franken gepanzerte Fahrzeuge. Deutschland liege knapp hinter Rumänien mit Ausgaben von bis zu 50 Millionen Franken – für Munition, Einzelteile für Kanonen und Panzerfahrzeuge sowie für Hand- und Feuerwaffen.

    Kritik

    Diese Zunahme im Waffenexport beunruhigte das Netzwerk der politischen Bewegung „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ (Gsoa). Die politische Sekretärin der Gsoa sage dazu in einer Pressemitteilung:

    „Die deutliche Zunahme ist nicht nur schockierend in Bezug auf die internationale Rolle der Schweiz, sondern auch in Bezug auf das Verhalten der Rüstungsindustrie. Seit Jahren klagt sie darüber, wirtschaftlich zu leiden, um eine Lockerung der Exportkriterien zu erreichen. Und jetzt, in einer Zeit, in der viele Betriebe ums Überleben kämpfen, geht es ihr blendend.“

    Der Hauptgrund der Kritik liege vor allem in der Waffenversorgung von kriegsführenden Ländern im Jemenkrieg. So sei Kriegsmaterial im Wert von ungefähr fünf Millionen Franken nach Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain exportiert worden.

    Deutschland erlebt ebenfalls Exportboom

    Doch nicht nur in der Schweiz scheint der Waffenexport eine wirtschaftliche Blüte zu erleben: Auch in Deutschland sind die Exportbeträge um ca. 40 Prozent gestiegen – so schreibt es die Zeitung die „Zeit“. Innerhalb der ersten vier Monate dieses Jahres lieferten deutsche Waffenexporteure Kriegsmaterial im Wert von 492 Millionen Euro ins Ausland. Die Zielländer waren vor allen Dingen Nato- und EU-Staaten. Auch hier wurden kritische Stimmen aktiv.

    Eine Abgeordnete der Partei „Die Linke“, Sevim Dağdelen, meinte zur „Zeit“: „Die Ausfuhr von nahezu 40 Prozent mehr Kriegswaffen als im Vorjahreszeitraum in einer Welt, in der die Konflikte jeden Tag zunehmen, ist völlig unverantwortlich.“

    lm

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    Tags:
    Deutschland, Schweiz, Rüstungsprogramm, Rüstungsxport, Waffenexporte