14:02 29 September 2020
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    Vor acht Jahren ist Russland offiziell der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Dieser Schritt hat dem Land eine Reihe von Vorteilen gebracht, was das pragmatische Ziel des Beitritts war. Gibt es eine Alternative zur WTO? Darüber haben Experten bei einer Pressekonferenz in der Informationsagentur Rossiya Segodnya diskutiert.

    Professor Maxim Medwedkow, Leiter der Abteilung für Handelspolitik an der Hochschule für Wirtschaft, ist der Ansicht, dass Russland durch seine WTO-Mitgliedschaft eine Reihe von Dividenden erhalten habe. Das Wichtigste war ein stabiles System der Wirtschaftsregulierung.

    „Um der WTO beizutreten, wurden mehr als tausend Dokumente und Vorschriften geprüft. Daher funktioniert das Business derzeit unter vorhersehbaren Bedingungen. Das zweite große Plus war die Transparenz. Viele erinnern sich noch an die Situation Ende der 1990er Jahre, als nicht klar war, nach welcher Logik Gesetze verabschiedet wurden und was morgen zu erwarten war. Dank der WTO gehört auch diese Ära der Vergangenheit an: Die Wirtschaft hat nun die Möglichkeit, sich zu Gesetzesvorlagen und Vorschriften zu äußern, die im Voraus veröffentlicht werden müssen.”

    Es gibt laut Medwedkow keine genaue finanzielle Einschätzung darüber, wie der Haushalt Russlands vom Beitritt zur WTO profitiert hat. Solche Untersuchungen sind derzeit im Gange. „Wir können nur sagen, dass, nachdem das neue System der WTO-Regeln eingeführt wurde, die Bereitstellung von Subventionen sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft eingeschränkt wurde.“

    „Ein markantes Beispiel: Im agroindustriellen Komplex wurden die Subventionen um mehr als das 20-Fache reduziert, das Produktionsvolumen und das Exportvolumen haben dagegen seit 2006 stetig zugenommen. Durch den Beitritt zur WTO konnte das Unterstützungssystem modernisiert und optimiert werden“, so der Wirtschaftswissenschaftler.

    Wie Polina Tonkich, Generaldirektorin des WTO-Kompetenzzentrums, formulierte, habe sich Russland nach seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation zum führenden Exporteur bestimmter Arten landwirtschaftlicher Produkte entwickelt: „Das Exportvolumen erreicht jetzt etwa 25 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Vor dem Beitritt zur WTO betrug diese Zahl acht bis zehn Milliarden US-Dollar.“

    Eine ebenso wichtige Folge ist, dass Russland die Möglichkeit hat, die wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern durch das WTO-System zu beeinflussen. Dies geschieht auf unterschiedliche Weise: Russland ist in Handelsstreits verwickelt und hat einige davon bereits gewonnen, was nur positive soziale und wirtschaftliche Auswirkungen haben konnte.

    Um die letzten acht Jahre einzuschätzen, sei es angemessener, nicht über die „Vor- und Nachteile“ zu sprechen, sondern über die Risiken und Perspektiven, sagte seinerseits der Experte an der Wirtschaftshochschule Moskau, Alexej Portanski. Das Hauptproblem besteht laut dem Wissenschaftler darin, dass Russland der Verbesserung seiner Handelspolitik nicht genügend Aufmerksamkeit schenkt:

    „Es gibt zwei Möglichkeiten: entweder die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Produkte zu steigern oder auf protektionistische und sanktionierende Methoden zur Unterstützung einheimischer Produzenten zurückzugreifen – unabhängig von den eigenen Verpflichtungen in der WTO.“

    Mehr als 80 Prozent des russischen Handels werden gemäß den WTO-Vorschriften abgewickelt, die restlichen 20 Prozent – in Freihandelszonen und im Rahmen regionaler Handelsabkommen, die Russland mit einer Reihe von Ländern hat, sowie im Rahmen einzelner Abkommen, die im GUS-Raum geschlossen wurden.

    Wie die Diskussionsteilnehmer feststellten, macht die Welthandelsorganisation wegen der Handelskriege und Sanktionsbeschränkungen zwischen den USA und China heute schwere Zeiten durch. Bisher hat sich jedoch kein einziges WTO-Mitgliedsland aus dieser Organisation zurückgezogen.

    Russland war der WTO 2012 nach 18-jährigen Verhandlungen beigetreten. Bis zu jenem Zeitpunkt blieb die Russische Föderation viele Jahre lang das einzige große Land außerhalb dieser Organisation. 

     

     

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    Mitgliedschaft, Weltmarkt, Wirtschaft, Russland, WTO