08:16 30 September 2020
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich am Donnerstag über die einseitigen Sanktionen Washingtons gegen das Pipelineprojekt Nord Stream 2 geäußert.

    Bei einem Auftritt vor Studenten der Moskauer Universität für internationale Beziehungen MGIMO hob der Minister hervor, dass alle einseitigen Strafmaßnahmen gesetzwidrig seien. Legitim seien nur vom UN-Sicherheitsrat initiierte Sanktionen.

    „Alles andere ist ein Versuch, das internationale Recht sowie die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen zu untergraben.“

    Lawrow warf den USA unlauteren Wettbewerb vor; diese Methoden würden im Fall von Nord Stream 2 „völlig unverblümt“ eingesetzt. Washington fordere den Stopp der Pipeline, denn sie sei „ein Verstoß gegen die Energiesicherheit Europas“. Die Europäer sollten aus US-Sicht ihre Energiesicherheit gewähren, indem sie US-Flüssiggas kaufen, so der Minister. Dafür werde Europa aber viel mehr ausgeben müssen als für das über den neuen Pipelines nach Europa gelieferte Erdgas.

    „Solche Forderungen sind natürlich arrogant. Sie zeigen eine völlige Respektlosigkeit der USA gegenüber ihren Verbündeten“, so Lawrow.

    Nord Stream 2 und US-Sanktionen

    Das Projekt Nord Stream 2 sieht den Bau von zwei Pipelinesträngen von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland vor. Der russische Staatskonzern Gazprom ist mit 50 Prozent beteiligt. Die andere Hälfte finanzieren fünf europäische Energieunternehmen: Wintershall Dea, OMV sowie Uniper, Royal Dutch Shell und Engie.

    US-Präsident Trump hatte Ende 2019 Strafmaßnahmen gegen bestimmte Unternehmen ermöglicht, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind. Daraufhin stieg die Schweizer Firma Allseas, die zwei Schiffe zur Verlegung der Rohre stellte, aus dem Projekt aus. Mitte Juli drohte US-Außenminister Mike Pompeo eine Ausweitung der Sanktionen unter dem CAATSA-Gesetz („Countering America's Adversaries through Sanctions“) an, die auch deutsche Unternehmen treffen könnten.

    mo/sb/sna

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