15:36 25 September 2020
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    Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Dienstag erneut für Kaufanreize für Autos mit modernen Verbrenner-Motoren geworben.

    Dabei stellte sich der CDU-Politiker hinter die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach einer Autoprämie. Altmaier brachte nach einem Besuch der Arbeitstagung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Regierungskoalition Lösungen finden werde, die zu einer Stabilisierung der Automobilindustrie beitrügen.

    „Es gibt eine Kaufzurückhaltung“, argumentierte der Minister nach Reuters-Angaben.

    Denn die Autofahrer kauften keine Elektroautos, deren Kauf von der Regierung bezuschusst wird, sondern behielten ihre alten Autos, die mehr CO2 ausstießen.

    Laut Altmaier warb er bereits im Juni für eine Autoprämie. Er habe sich aber gegen den Widerstand der SPD nicht durchsetzen können.

    Söder: Zuschuss wirksamer als Zulieferer-Fonds

    Markus Söder gilt als einer der größten Verfechter einer solchen Autoprämie. Aus der Sicht des CSU-Chefs sind die staatlichen Kaufanreize wirksamer als ein Zulieferer-Fonds. Dieser würde Finanzinvestoren eher abschrecken, in die Branche zu investieren.

    Bayerns Ministerpräsident appellierte an die SPD, ihren Widerstand aufzugeben und der wirtschaftlichen Vernunft Vorrang vor Ideologien zu geben.

    Prämie für Elektrofahrzeuge

    Laut dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) profitieren von der Innovationsprämie – auch rückwirkend – sowohl Neuwagen, die nach dem 3. Juni 2020 zugelassen wurden, als auch Gebrauchtwagen, die erstmalig nach dem 4. November 2019 oder später zugelassen wurden und deren Zweitzulassung nach dem 3. Juni 2020 erfolgt ist.

    Hier gelten demnach die Fördersätze für einen Nettolistenpreis von über 40.000 Euro, auch wenn der ursprüngliche Kaufpreis weniger als 40.000 Euro betrug. Nicht erfasst hiervon ist der Bundesanteil in der Fassung der Förderrichtlinie vom 28. Mai 2019. Ein Antrag auf Förderung durch die Innovationsprämie ist bis einschließlich 31. Dezember 2021 möglich.

    mo/mt/rtr

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