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    Russland in der Presse des postsowjetischen Raums

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    MOSKAU, 27. Juli (RIA Novosti)

    ESTLAND

    Das Festival der finno-ugrischen Völker in Mordowien hat ein starkes Echo in der Presse ausgelöst. Die estnische Europaparlament-Abgeordnete Katrin Saks behauptet in der Zeitung „Postimees“, dass Russlands Weigerung, den estnischen Präsidenten Toomas Ilves einzuladen, damit zu erklären ist, dass die Esten bei ihrem Einsatz für die verwandten Völker für Russland zu gefährlich seien. „Der große Nachbar ist beunruhigt, dass eine Demonstration ihrer Probleme Moskaus Argumente für den Schutz der Rechte der russischsprachigen Minderheit in den baltischen Länder schwächen würde. Es ist aber nicht weiter schlimm! Indem sie die Einladung zum Fest verweigert haben, merkten sie nicht, dass dieses Verhalten wie ein Bumerang zurückschlagen kann. Die entstandene Situation hat gleich vielmehr Aufmerksamkeit für die Tiefe dieser Probleme hervorgerufen als jegliche Schau-Aktion.“ („Postimees“, 18.07.)

    Mit Besorgnis wird die Zukunft der Estnischen Eisenbahn im Zusammenhang mit der Einschränkung des Transitverkehrs von Seiten Russlands diskutiert. „Praktisch in allen EU-Ländern wird die Infrastruktur subventioniert. (…) Die baltischen Länder haben aber diese Variante bisher nicht angewandt, weil sie sich den Luxus leisten konnten, die Infrastruktur von dem Geld zu finanzieren, das sie vom russischen Transit bekamen.“ (Postimees“, 18.07.)

    LETTLAND

    Die Sitzung der lettisch-russischen Regierungskommission wird als ein historisches Ereignis in den Beziehungen zwischen beiden Ländern bewertet. Zugleich wird mit Bedauern festgestellt, dass Russland keine positive Antwort auf Lettlands Angebot für die Regelung der Probleme mit dem Transit von Ölprodukten gegeben hat. Außerdem hat Moskau Lettlands Anfrage ignoriert, ob das lettische Gasdepot am russisch-deutschen Ostseepipeline-Projekt teilnehmen könnte. „Aus den Äußerungen der russischen Politiker und Beamten kann man den Schluss ziehen, dass sie alle verbal stets für einen Ausbau der Zusammenarbeit und einen Abbau der Barrieren sind. Der Optimismus, den die Politiker äußern, ist aber nicht mehr zu sehen, wenn es darauf ankommt, die bekundete Bereitschaft in konkrete Taten umzusetzen.“ („Neatkariga Rita Avize“, 23.07.)

    Die Prognosen einiger Experten, laut denen Russland die Einstellung zur Zusammenarbeit mit Riga nach dem Rücktritt von Präsidentin Vike-Freiberga ändern würde, haben sich nicht bestätigt. „Nach einem langjährigen Boykott betreibt der Kreml nun eine äußerst vorsichtige Politik gegenüber Lettland.“ („Telegraf“, 23.07.)

    Politologen behandeln weiterhin das Thema von Wladimir Putins Nachfolger im Amt des russischen Präsidenten. „In den politischen und wirtschaftlichen Eliten Russlands dominiert die Meinung, dass in Russland nach den Wahlen nicht bloß ein Erbe Putins, sondern auch ein Fortsetzer seiner Politik an die Macht kommen soll. (…) Die Hauptfrage der Präsidentenwahlen wird also lauten: Wie soll Putins Politik ohne Putin fortgesetzt werden. Derjenige wird gewinnen, der diese Frage am klarsten beantworten wird. Mehr Chancen hat natürlich derjenige, der dem jetzigen Präsidenten mehr gefällt.“ (Latvijas Aavize“, 20.07.)

    LITAUEN

    In ihren Kommentaren zum diplomatischen Konflikt zwischen Russland und Großbritannien äußern Experten ihre Hoffnung auf einen minimalen politischen und wirtschaftlichen Schaden durch diesen Konflikt. „Ministerpräsident Gediminas Kirkilas ist der Auffassung, dass es keinen Kalten Krieg geben wird. Russlands Eskapaden dienen lediglich der Lösung innenpolitischer Probleme. Immerhin rücken die Präsidenten- und die Parlamentswahlen immer näher, insofern ist eine Demonstration der Stärke Russlands für diejenigen politischen Kräfte von Vorteil, die dem heutigen Kreml nahe stehen.“ („Respublika“, 20.07.) „Für den Kreml besteht das Wichtigste darin, Russland mit Hilfe der russischen Öl- und Gasressourcen schnell zu militarisieren und die Welt dazu zwingen, auf Russlands geopolitische Interessen aufmerksam zu werden.“ („Veidas“, 21.07.)

    Russland Streben, der WTO beizutreten, bewerten die Experten jedoch als ein Zeugnis dafür, dass die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen für Moskau heute wichtiger sind, als eine politische Konfrontation. „Die politischen Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sind kühl. Das sehen beide Seiten ein. Aber auch vor diesem Hintergrund wird dort nach Berührungspunkten gesucht, wo Fortschritte möglich sind. Zumindest wird überlegt, wie das bereits Erreichte bewahrt werden könnte.“ (Verslo Zinios“, 18.07.)

    WEISSRUSSLAND

    Das Thema der Woche war die von Präsident Alexander Lukaschenko vorgenommene großangelegte „Säuberung“ des weißrussischen KGB. Oppositionsmedien führen dies einhellig auf die neueste Festnahme von fünf mutmaßlichen Agenten zurück, die für den polnischen Spionagedienst gearbeitet haben sollen. „Der jüngste Spionageskandal wird zu einem Musterbeispiel für die Dummheit und den Unprofessionalismus der heutigen weißrussischen Geheimdienste.“ („Belorusski partisan“, 18.07.)

    Einige Autoren der unabhängigen Medien prognostizieren einen baldigen Sturz des weißrussischen Präsidenten und führen sogar ausführliche Kalkulationen an, was Russland das kosten würde. „Die russische Attacke wird 200 bis 400 Millionen Dollar kosten. Dieses Geld wird für den Aufkauf nahezu der gesamten Machtvertikale in Weißrussland verwendet. (…) Jedenfalls werden die Russen viel weniger Geld für den Sturz ausgeben, als Lukaschenko für seinen Schutz.“ (Die Webseite der Vereinigten Bürgerpartei, 19.07.)

    Einige Autoren verweisen auf den Wunsch des weißrussischen Präsidenten, ein Bündnis mit dem Ersten Vizepremier Sergej Iwanow zu schließen. „Davon, wer Putins Nachfolger sein wird, hängt in vieler Hinsicht Lukaschenkos weitere politische Karriere ab. Nach Ansicht des weißrussischen Herrschers ist Iwanow gerade derjenige der potentiellen Kandidaten, mit dem man sich einigen könnte.“ („Belorusski partisan“, 18.07.)

    UKRAINE

    Die Medien kommentieren den der russischen Staatsduma vorgelegten Gesetzentwurf über das Außerkraftsetzen des russisch-ukrainischen Vertrags über die Raketenangriff-Frühwarnsysteme. Wie die Presse betont, wollte Moskau bereits seit langem die Abmachungen mit Kiew auf diesem Gebiet für ungültig erklären. Einer der Vorwände dazu waren die missglückten Verhandlungen mit Washington über das Problem der Raketenabwehr. Russlands Vorgehen zeugt von einer Änderung der Militärdoktrin des Kremls, meinen Experten. Dies soll für die ukrainische Macht ein Signal für eine baldige Revision der Bedingungen für die Stationierung der Schwarzmeerflotte Russlands auf der Krim bedeuten. „Die Schwarzmeerflotte ist für Russland angesichts der Zuspitzung der Beziehungen mit den USA und der Stationierung von Teilen des ABM-Systems in Osteuropa lebensnotwendig. (…) Nun wird ein Szenario realisiert, gemäß dem unserem Staat eine Nichteinhaltung von Bedingungen des Großen Vertrages im Bereich der Bedienung der Radaranlagen zur Last gelegt wird. Der Kreml schafft formelle Gründe, um auch die Bedingungen anderer Vereinbarungen zu revidieren.“ („Delowaja stoliza“, 23.07.)

    Nach Ansicht der Medien sollte Kiew von Russland die Zustimmung für die Anhebung der Zahlungen für die Stationierung der Schwarzmeerflotte verlangen. „Wenn die Regierung beweist, dass Moskau selbst mit dem plötzlichen Abbruch des Abkommens über die Radarstation gegen den Vertrag verstoßen hat, könnte unser Staat diesen Fakt zum Druck auf Russland verwenden.“ („Delowaja Stoliza“, 23.07.)

    MOLDAWIEN

    Ein starkes Echo hat die Fernsehansprache von Moldawiens Präsident Vladimir Voronin ausgelöst, in der er die Existenz eines von Russland vorgeschlagenen Geheimplans für die Transnistrien-Regelung bestritten hat.

    Die regierungstreuen Medien berichten von einem „Durchbruch“ in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Moldawien. Russlands erster Vizefinanzminister Sergej Schatalow und Moldawiens Wirtschaftsminister Igor Dodon unterzeichneten ein Protokoll über die Erhebung von indirekten Steuern im jeweiligen Bestimmungsland. „Damit haben Russland und Moldawien die gesamte Liste der gegenseitigen Forderungen in den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen endgültig ausgeschöpft. Vom heutigen Tag an stehen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen voll und ganz mit den Standards und Regeln der Welthandelsorganisation im Einklang.“ (Nachrichtenagentur Novosti-Moldova, 18.07.)

    ARMENIEN

    Der politische Höhepunkt der Woche waren die Präsidentenwahlen in Berg-Karabach. Armenische und russische Politologen bewerteten dieses Ereignis als eine zivilisierte Machtübergabe. Grund dafür waren die hohe Wahlbeteiligung und ein realer Kampf zwischen verschiedenen Kandidaten. „Es wäre nicht im Interesse Karabachs, den Druck bzw. die Präsenz nur einer politischen Kraft beizubehalten“, meint S. Markedonow, Leiter der Abteilung für Probleme der ethnischen Beziehungen im Institut für politische und militärische Analyse. („Arka“, 20.07.)

    Ein wichtiges politisches Thema bleibt die Aussetzung der Teilnahme am Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) durch Russland. Experten prognostizieren eine Einbeziehung der kaukasischen Länder in die Konfrontation zwischen beiden Supermächten und befürchten die Entstehung lokaler Kriege in der Region. „Die Perspektive einer Verstärkung der militärischen Präsenz Russlands an der Grenze des Südkaukasus könnte den Wunsch Georgiens fördern, Nato-Mitglied zu werden, sowie ähnliche Stimmungen in Aserbaidschan verstärken.“ („Hayots Ashkar“, 18.07.)

    Besondere Beunruhigung äußerten die Kommentatoren über das Schicksal von Berg-Karabach. Nach ihrer Ansicht wurden die militaristischen Bestrebungen Aserbaidschans bis jetzt gerade vom KSE-Vertrag gebremst. „Gerade die Istanbuler Vereinbarungen über die konventionellen Streitkräfte in Europa waren der wichtigste Hemmfaktor für eine Militarisierung der südkaukasischen Republiken. (…) Nach dem Austritt Russlands sind diese Abmachungen nicht mehr aktuell.“ (S. Grigorjan, Leiter des Analytischen Zentrums für Globalisierung und regionale Zusammenarbeit, „Nowoje Wremja“, 19.07.)

    GEORGIEN

    In den Presseberichten, die sich den Chancen Georgiens auf einen NATO-Beitritt widmen, wird die Meinung vertreten, dass nur die Nordatlantikpakt-Organisation in der Lage ist, kleine Staaten vor Russland zu schützen. „Die NATO-Mitgliedschaft würde uns garantieren, dass sich russische Flugzeuge oder Hubschrauber nie mehr in den georgischen Luftraum einschleichen. Das wäre ein großer Schritt zur Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens.“ (K. Schengelija, Abgeordneter des georgischen Parlaments, „Achali taoba“, 21.07).

    Auch der Kosovo-Streit macht Schlagzeilen in der georgischen Presse. „Selbst Russland ist mit Problemen der territorialen Integrität und des Separatismus konfrontiert. Die Unabhängigkeit des Kosovo wäre für Russland ein unannehmbarer Präzedenzfall... Auch die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens wäre für Russland Selbstmord“. (I. Menagarischwili, Direktor des Zentrums für strategische Studien, „Resonansi“, 18.07).

    ASERBAIDSCHAN

    Medien bringen Artikel, in denen erläutert wird, warum drei der vier GUAM-Staaten Russland im Kosovo-Streit unterstützen und gegen die Unabhängigkeit des Kosovo plädieren. „Aserbaidschan, Georgien und Moldawien unterstützten Russland in der UNO in Sachen Kosovo. Diese Staaten sind selber mit ungelösten Sezessionskonflikten auf ihrem Territorium konfrontiert und wenden sich daher gegen eine Unabhängigkeit des Kosovo, die ein gefährlicher Präzedenzfall für sie wäre. In Aserbaidschan, Georgien und Moldawien sieht man wohl ein, dass die offizielle Anerkennung eines separatistischen Regimes eine Kettenreaktion auslösen würde.“ („Echo“, 24.07).

    Oppositionelle Medien thematisieren den Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über die konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) und dessen negative Auswirkungen auf die Sicherheit von Aserbaidschan. Der Politologe Chikmet Gadschisade sieht darin zwei Gefahren für Baku. „Erstens schürt Russland mit dieser Entscheidung die Spannungen mit dem Westen, was die Lösung des Bergkarabach-Problems erschweren kann. Zweitens ist nicht auszuschließen, dass Russland nun mit mehr Nachdruck Armenien ausrüsten wird. („Asadlyg“, 18.07).

    Die Presse kritisiert scharf die „pro-armenische Haltung“ der russischen Medien, die über die Präsidentenwahlen im Bergkarabach berichteten. „In Meldungen und Kommentaren der unter Kontrolle des Kreml stehenden Medien wurde der Bergkarabach meistens als eine unabhängige Republik dargestellt“ („Eni Mussawat“, 21.07).

    „Russische Fernsehsender hatten auch früher das Marionettenregime im Bergkarabach als dortige Regierung präsentiert. Der Kreml, indem er seinen Mann zum Chef der Karabach-Separatisten ernennt, will die Situation im Bergkarabach unter die eigene Kontrolle bringen.“ („Eni Mussawat“, 20.07).

    KASACHSTAN

    Medien berichten mit Besorgnis über ein rapides Wachstum von Extremistenorganisationen in Russland, deren zahlenmäßige Stärke laut Experten ihren Höchstpunkt seit 20 Jahren erreicht hat. „In den vergangenen zehn bis 15 Jahren wurde kein einziges lebensfähiges Gesetz gegen den Extremismus verabschiedet. Laut Menschenrechtlern spricht vieles dafür, dass die Machthaber in Russland selber den Faschismus hochpäppeln.“ (Schas Kasak, 20.07).

    Die Presse berichtet über eine fehlende Auswanderungskontrolle in Usbekistan, was sowohl für die usbekischen Gastarbeiter als auch für die Arbeitgeberstaaten Kasachstan und Russland Probleme schafft. „Zwischen Usbekistan und Südkorea besteht ein Regierungsabkommen, dem zufolge Usbeken zur Arbeitssuche nach Südkorea ausreisen dürfen. Mit Kasachstan und Russland hat Usbekistan noch keine solchen Vereinbarungen... Die Notwendigkeit der Legalisierung der usbekischen Gastarbeiter ist seit langem herangereift. Solange die usbekischen Behörden die Migrationsfragen nicht regulieren, werden usbekische Bürger im Ausland weiter unterdrückt“ (Gazeta.kz, 19.07).

    KIRGISIEN

    Der jüngste Besuch des russischen Innenministers Raschid Nurgalijew in Kirgisien findet immer noch ein Echo in der Presse. Der kirgisische Präsident „Kurmanbek Bakijew empfing Russlands Innenminister Raschid Nurgalijew. Bakijew dankte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für die zügige Umsetzung der Vereinbarungen, die bei ihrem bilateralen Treffen in Sankt Petersburg getroffen worden waren.“ („Erkintoo“, 18.07).

    Kirgisische Medien räsonieren über die Zukunft der russischen Sprache in der Republik. „Wissenschaft und Technik können einstweilen ohne Arbeitssprache Russisch nicht auskommen...Die unabhängigen Fernsehsender strahlen die Mehrheit ihrer Sendungen auf Russisch aus, weil solche Sendungen gefragt sind. Das ist ein objektiver Prozess. Auch der Aufbau von internationalen Beziehungen ist ohne Russisch undenkbar“ (A. Anarbajew, Professor am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen, Kirgisisch-Usbekische Universität, „Echo Oscha“, 21.07).

    TURKMENIEN

    Analytische Ausgaben berichten über den jüngsten Bericht der Weltbank, in dem die Tätigkeit des Staatsapparats in 212 Staaten nach einer Sieben-Punkte-Skala bewertet wurde. Turkmenien erhielt darin bei fast allen Parametern die niedrigste Note. Oppositionelle Medien zitieren Experten, die die Wirtschaftspläne der russischen Unternehmen in Turkmenien kritisieren. „Die Investitionsaktivität wird natürlich in allen Sparten mit Ausnahme des Öl- und Gassektors nachlassen... Eine offizielle Reaktion auf den Weltbank-Bericht wird ausbleiben, denn die Regierung weiß, dass der Westen in jedem Fall um die turkmenischen Rohstoffe kämpfen wird...“ (M. Sarijew, Experte vom „Institut für Berichterstattung zu Krieg und Frieden“, Webseite des Turkmenischen Helsinki-Fonds, 20.07).

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der Presse des postsowjetischen Raums nicht verantwortlich.

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