08:59 17 Oktober 2018
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    Im Spiegel der Presse am 10. August

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    * Hartes Ringen um Ölreichtümer im Kaspischen Meer * Medwedew startet Bildungsoffensive * Großes Stühlerücken in der russischen Provinz * Russen träumen von einem Russland ohne Korruption und Vetternwirtschaft * Deutschsprachige Unternehmen an Expansion nach Russland interessiert *

     

    * Hartes Ringen um Ölreichtümer im Kaspischen Meer * Medwedew startet Bildungsoffensive * Großes Stühlerücken in der russischen Provinz * Russen träumen von einem Russland ohne Korruption und Vetternwirtschaft * Deutschsprachige Unternehmen an Expansion nach Russland interessiert *

     

    „Delowoi Wtornik“: Hartes Ringen um Ölreichtümer im Kaspischen Meer

     

    Kurz bevor Tony Hayward als BP-Chef abtreten musste, schaffte er es noch, in Aserbaidschan ein Abkommen über die Ölerkundung und -erschließung auf dem Schelfabschnitt des Kaspischen Meeres, Asman-Schafar, zu unterzeichnen. Warum britische und amerikanische Ölriesen um jeden Preis am Kaspischen Meer Fuß fassen wollen, schreibt die Zeitung "Delowoi Wtornik" am Dienstag.

    Öl ist immer ein wichtiger Bestandteil der Geopolitik der USA und der Nato. Weil die Beziehungen zum Iran sich verschlechtert haben und ihre Gesamtstrategie in Irak und Afghanistan versagt, käme ein Verzicht auf das Kaspische Meer einem Eingeständnis gleich, dass die gesamte geopolitische Strategie in der Region ein Fiasko erlitten habe.

    Die BP-Leitung betont immer wieder die Wichtigkeit der Öl- und Gasprojekte Azeri-Chirag-Günesli (ACG) und Schah-Deniz sowie der Pipeline Baku – Tiflis – Ceyhan. In London und Washington weiß man sehr wohl, dass zum Beispiel das ACG-Projekt eine wahre Goldader ist, die unter keinen Umständen aufgegeben werden darf: Dazu sei, wie auch Experten bestätigen, die Rentabilität des Ölgeschäfts in der Region viel zu hoch.

    Begreiflich daher, warum die Ölriesen aus Übersee immer häufiger die Hilfe des Pentagon mit seinem Arsenal in Anspruch nehmen. Die ganze westliche Strategie zielt darauf ab, eine friedliche Vereinbarung der fünf Kaspi-Anrainer Iran, Aserbaidschan, Turkmenien, Kasachstan und Russland über den Rechtsstatus des Meeres zu verhindern. Nichts wird unterlassen, um zwischen diesen Staaten Misstrauen und Argwohn zu säen, in der Region das Wettrüsten anzutreiben und die Petrodollars nicht etwa für einen besseren Lebensstandard der Bevölkerung, sondern für militärische Zwecke auszugeben.

    Ein Beispiel wäre das Programm "Caspian Guard", das bereits seit sechs Jahren läuft. Auf Initiative des Pentagon nehmen zwei Staaten – Aserbaidschan und Kasachstan – daran teil. Es geht darum, die Seestreitkräfte dieser Länder zu stärken, um den Terrorismus zu bekämpfen und den See- und den Luftraum unter strengere Kontrolle zu nehmen. Die beiden Länder haben Hunderte Millionen Dollar für den Kauf von nicht gerade neuen Kriegsschiffen ausgegeben, deren Zahl sich im Kaspisee verdoppelt hat.

    Die Spannungen in der Region haben zugenommen, zwischen Iran und Aserbaidschan ist es sogar zu einem gefährlichen Zwischenfall auf hoher See gekommen. In seiner Politik gegen Iran nutzt das Pentagon gern Aserbaidschans Territorium. Zudem stellte es 30 Millionen Dollar für die Modernisierung für dessen Küstenschutz bereit und baute zwei Radarstationen in Aserbaidschan. Ein Militärkontingent der Nato ist bereits in der Region stationiert.

    Als Antwort auf das Vorgehen des Pentagon beschloss der Iran, seine militärische Präsenz in der Kaspi-Region auszubauen. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass vor einigen Jahren die fünf Kaspi-Staaten eine Deklaration unterzeichneten, die die Präsenz von Steitkräften der "nichtkaspischen" Länder im Kaspisee und die militärische Lösung von Streitfragen zwischen den Staaten der Region verbot.

     

    „Nesawissimaja Gaseta“: Medwedew startet Bildungsoffensive

     

    Zwischen Ende August und Anfang September berät Präsident Dmitri Medwedew mit der Kommission für Modernisierung erneut über die Zukunft Russlands, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Dieses Mal soll es um Ausbildung gehen. Die Mitglieder der Kommission müssen eine Frage lösen: Wie kann man günstige Bedingungen für Erfinder schaffen und eine Philosophie für die Nutzer von Innovationen entwickeln? Westliche Universitäten zeigen sich bereit, Russland dabei zu helfen.

    Medwedew wollte bereits im März mit der Kommission über die Bildung sprechen. Damals gab es jedoch wichtigere Themen zur Innovation. Medwedew will sich mit den Bildungsfragen vor dem Beginn des neuen Schuljahres befassen.

    Bildungsminister Andrej Fursenko soll darüber Auskunft geben, auf welcher Stufe sich das Projekt „Unsere neue Schule“ befindet. Mit dem Projekt soll die heranwachsende Generation an die innovative Wirtschaft herangeführt werden. Eine der wichtigsten Aufgaben der Schulen ist, Engagement, Kreativität, die Fähigkeit, den eigenen Berufsweg zu wählen, und die Bereitschaft, das ganze Leben lang etwas Neues zu erlernen, beizubringen.

    Laut dem von Medwedew bestätigten Projekt „Unsere neue Schule“ muss Bildung im 21. Jahrhundert auch auf das Erlernen von Zukunftstechnologien gerichtet sein. Die Schüler müssen zu Forschungsprojekten herangezogen werden, um erfinden, verstehen und Neues erlernen zu können.

    Wie Waleri Fadejew, Chef des Instituts für Gesellschaftsprojektierung, betonte, haben die Schulen in Russland Wettbewerbsvorteile. „Die Situation in den Schulen ist im Vergleich zur Hochschulausbildung viel besser. In Russland gibt es etliche Schulen, die dem Weltniveau entsprechen, wohin die Bürger der führenden westlichen Länder kommen, um zu studieren“, sagte Fadejew. Diese Schulen seien absolut innovativ, obwohl auch dort Methoden aus  Sowjetzeiten angewandt werden. „Damals hatte es viele Pionierlehrer gegeben. Die Leistungen ihrer Schüler sind auffällig und bedeutenswert“. Laut Fadejew besteht die Hauptaufgabe darin, mehr solchen Schulen zu schaffen. Es dürfte kein großes Problem sein, einige Dutzende Schulen in einige Hunderte zu verwandeln, so Fadejew.

    Die Situation um die Hochschulausbildung sieht etwas anders aus. Das Hauptproblem besteht darin, dass es keine Nachfrage nach High-Tech-Spezialisten gibt. „In Sowjetzeiten war der Militär-Industrie-Komplex sehr stark entwickelt. Das war ein sehr starker Bereich gewesen, wo Ausbildung, Konzepte und Produktion vereint wurden. Dies war die Folge der Nachfrage seitens bestimmter Wirtschaftssektoren“. Derzeit gebe es keine Massennachfrage in einem bestimmten Bereich. Deshalb sei die Hochschulausbildung so gestaltlos, betonte Fjodorow. „Die Aufgabe besteht darin, diejenigen Wirtschaftssektoren wiederzubeleben, wo Nachfrage nach innovativen Spezialisten und innovativen Managern entstehen wird, die die Kenntnisse in Geschäftsideen verwandeln können“, so der Experte.

     

    "Rossijskaja Gaseta": Großes Stühlerücken in der russischen Provinz

     

    Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat damit begonnen, im großen Stil die Regional- und Republikchefs auszuwechseln, stellt die Zeitung "Rossijskaja Gaseta" am Dienstag fest.

    Medwedew tauschte ein gutes Dutzend Gouverneure und Präsidenten der Teilrepubliken aus. Recht- oder vorzeitig mussten die Präsidenten von Baschkirien, Dagestan, Inguschetien, Karatschaj-Tscherkessien, Karelien, Tatarstan, Tschuwaschien und Jakutien ihre Posten verlassen. Als nächstes sind die Oberhäupter von Mordwinien und Kalmückien an der Reihe, deren Amtszeit demnächst abläuft.

    Auch die Gouverneure der Regionen Krasnojarsk, Stawropol und Chabarowsk, der Gebiete Wolgograd, Irkutsk, Kirow, Murmansk, Orenburg, Orjol, Pskow, Rostow am Don, Swerdlowsk, Tscheljabinsk, der Teilrepublik Chakassien, der Autonomen Bezirke der Chanten und Mansen und der Jamal-Nenzen sowie des Jüdischen Autonomen Gebiets durften nicht ihre Ämter fortsetzen.

    Damit haben etwa 30 Prozent aller Föderationssubjekte in den zwei Jahren der Präsidentschaft Medwedews neue Leiter bekommen. Das ist mehr als in den vergangen zehn Jahren.

    Dabei geht es allerdings gar nicht darum, dass Medwedew so „blutrünstig“ ist, sondern darum, dass regionale Oberhäupter zuvor zu selten gewechselt worden waren, so dass manche von ihnen vier oder sogar fünf Amtszeiten an der Macht bleiben durften. Man kann sich aber leicht vorstellen, welchen Status und welches politisches Gewicht ein Gouverneur hat, der an der Spitze seiner Region seit 20 Jahren steht. Das Leben in diesen Föderationssubjekten hat sich seit 20 Jahren von Grund auf geändert. Denn Regionalpolitiker haben die Privatisierung, das „wilde Business“ der 1990er Jahre, die Stabilisierung der Putin-Zeiten und die Modernisierung Präsident Medwedews miterlebt, und das alles an der Machtspitze.

    Vor drei Jahren hatte es unter den Gouverneuren zwölf solche „Dinos“ gegeben, die ihre Regionen seit 1990 bzw. 1991 geleitet hatten. Jetzt gibt es nur noch drei: Leonid Poleschajew (Gebiet Omsk, 70 Jahre), Viktor Kress (Gebiet Tomsk, 61 Jahre) und Juri Lushkow (Oberbürgermeister von Moskau, 73 Jahre).

    Die meisten Gouverneure landen nach dem Rücktritt auf  der „ehrenvollen“ Ersatzbank: im Föderationsrat, der immer mehr nach einem „Club der Ex-Gouverneure“ aussieht.

    Die meisten neuen russischen Gouverneure sind anders: Sie sind eher eine Mischung aus Geschäftsmann und Beamter. Normalerweise hatten sie in den 1990er Jahre ihre eigenen Geschäfte und kamen in den 2000ern in die Macht. Sie haben sich als Persönlichkeit durchsetzen müssen. Es war nicht leicht, in den 90ern ein eigenes Geschäft zu gründen, ohne Pleite zu gehen oder ermordet bzw. verhaftet zu werden, und in den 2000ern in die Macht zu kommen. Ein mutloser, dummer Mensch, der kein guter Organisator ist und kein Charisma hat, hätte keine Chance gehabt.

    Ein Sonderfall ist Nikita Belych, der Gouverneur des Gebiets Kirow: Er war vor seiner Ernennung nicht nur ein erfolgreicher Unternehmer, sondern auch (der einzige unter den russischen Gouverneuren) der Vorsitzende einer Oppositionspartei, der Union Rechter Kräfte.

     Angesichts dessen kann man feststellen: Trotz der unvermeidlichen Fehler bei der Suche nach Führungskräften werden starke Persönlichkeiten für die Regionen ausgesucht. Bemerkenswert ist, dass nicht nur nahe Freunde von Wladimir Putin und Dmitri Medwedew zu Gouverneuren ernannt werden. Die Wahl fällt auf energische, erfahrene und üblicherweise reiche Personen.

     

    „Wedomosti“: Russen träumen von einem Russland ohne Korruption und Vetternwirtschaft

     

    Das russische Meinungsforschungszentrum „Lewada“ hat vor kurzem eine Umfrage über die Grundlagen der Staatsmacht gemacht, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

    Insgesamt wurden 18 Antworten vorgeschlagen. Die Befragten konnten mehrere davon ankreuzen. Die Antworten waren auf der Grundlage von früheren Umfragen zum gleichen Thema formuliert worden. Die Varianten scheinen die meisten existierenden Meinungen zu umfassen, denn nur fünf Prozent der Befragten formulierten ihre Antworten anders und weniger als ein Prozent der Befragten weigerten sich, die Frage zu beantworten.

    Die Antworten sind an sich interessant, doch was sie noch interessanter macht, ist die Kombination mit einer anderen Frage, die gleich danach gestellt wurde: „Auf welchen Grundlagen sollte die Staatsmacht in einem Land beruhen, in dem Sie gern leben würden?“ Bei dieser Frage hatten die Teilnehmer dieselbe Antwortauswahl wie bei der ersten.

    Für ihr Traumland wünschen sich die Russen „Einhaltung der Verfassung“ (51 Prozent) und „ein Staatssystem, das im Interesse der Gesellschaft geschaffen wurde und funktioniert“ (46 Prozent). In Russland hingegen beruhe die Staatsmacht auf einer „Vetternwirtschaft und auf der Korruption der Beamten“ (33 Prozent), auf der „ganzen Wucht der Staatsmaschinerie, die nur in den Interessen der Machtinhaber handelt“ (30 Prozent) sowie auf „Menschen, die nur aufgrund ihrer persönlichen Ergebenheit an ihre Posten gekommen sind“ (21 Prozent). Etwa 14 Prozent gaben an, dass die russischen Behörden sich auf „Einhaltung der Verfassung“ stützen.

    Die anderen Antworten weisen auf dieselbe Kluft zwischen Wunsch und Realität. Fast ein Viertel der Bürger (23 Prozent) ist unzufrieden, dass die Behörden nicht von der Gesellschaft kontrolliert werden und die Gesetze missachten. Im „Traum-Russland“ darf es so etwas natürlich nicht geben. Dort soll die Macht von der Gesellschaft kontrolliert werden und die Gesetze einhalten (30 Prozent). Die Antwort über „freie Menschen, die ihrer Interessen bewusst sind und sie verteidigen können“ klingt ernüchternd. Im idealen Russland würden sie zu den fünf wichtigsten Stützen der Macht gehören. In der Realität stellen sie die „freien Menschen“ auf den 13. Platz. Die Trennung der Gewalten findet sich unter den Top Ten der Antworten für ein ideales Land wieder, im realen Leben wird dieser Grundsatz auf den letzten Platz gesetzt.

    Die Mitarbeiter des Lewada-Zentrums werden oft gefragt, ob die Behörden sich bei der Arbeit auf die Ergebnisse der Umfragen stützen. Das sagen die Bürger dazu: Allein fünf Prozent der Russen haben die Meinung geäußert, dass die russischen Behörden die Unterstützung der öffentlichen Meinung genießen. 15 Prozent sagen hingegen, dass die Behörden die öffentliche Meinung manipulieren.

    Die Vertreter der Regierung (jedenfalls der kleine Teil, der an der Umfrage teilgenommen hat) teilen die Einschätzung des von ihnen regierten Volkes offenbar nicht. Doch ihre Position ist auch sehr aufschlussreich. Im Gegensatz zu den einfachen Bürgern halten sie nicht die Allmächtigkeit der Beamten und die Vetternwirtschaft unter ihnen für das wichtigste Kennzeichen des heutigen russischen Staates, sondern die Abhängigkeit aller Machtorgane und der dazugehörigen Beamten vom Staatschef (43 Prozent). Im idealen Land setzen sie nicht die regierende Person, sondern „ein Staatssystem, das im Interesse der Gesellschaft funktioniert“ an die erste Stelle (42 Prozent). Weniger als sechs Prozent der Beamten würden im Idealfall gerne von einer Person, selbst von der Nummer Eins im Lande, abhängen.

     

    "RBC Daily": Deutschsprachige Unternehmen an Expansion nach Russland interessiert

     

    Fast jedes dritte Unternehmen aus den deutschsprachigen Ländern ist bereit, in den kommenden fünf Jahren einen Betrieb in Russland aufzubauen, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Dienstag.

    Laut einer Umfrage unter der Teilnahme von 111 großen und mittelständischen Unternehmen mit Hauptsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz könnten sich 36 davon vorstellen, nach Russland zu expandieren. Bisher hatten sie sich eher auf ihre nächsten Nachbarn – Ungarn, Tschechien und die Slowakei – gerichtet. Jetzt sind aber nur 20 Prozent der Unternehmer an den mitteleuropäischen Ländern interessiert.

    Auf dem Platz zwei nach der Attraktivität für die Investoren ist ganz unerwartet die Ukraine gelandet: Etwa ein Viertel der befragten Unternehmer wollen Betriebe in diesem Land haben. Experten stellen fest, dass die westlichen Unternehmenskreise an einem Engagement in  Russland und der Ukraine interessiert sind, obwohl die rechtlichen und politischen Bedingungen dort weniger günstig im Vergleich zu den mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedern sind.

    Auffällig ist, dass die globale Wirtschaftskrise die Attraktivität Russlands für westeuropäische Konzerne kaum beeinträchtigt hat. Nur relativ wenige Projekte wurden im Land wegen der Krise abgeblasen. In jüngster Zeit hat sich die Situation weiter verbessert.

    Europäische Analysten sehen in den Ergebnissen der Umfrage keine Überraschung, denn die meisten Unternehmen aus den deutschsprachigen Ländern, die in Mitteleuropa produzieren wollen, haben das bereits gemacht. Die Zunahme von Direktinvestitionen in Russland ist nicht besonders groß, besonders wenn es um die Verarbeitungsindustrie geht, in denen deutsche, österreichische und schweizerische Unternehmen traditionell stark sind.

    Die gesunkene Attraktivität Mitteleuropas als Investitionsstandort lässt sich Experten zufolge auf die enge Integration dieser Länder mit Westeuropa zurückführen. Die jüngsten Probleme im Euro-Raum hindern die Entwicklung der mitteleuropäischen Wirtschaften, weshalb die nächsten Nachbarn der westeuropäischen Staaten weniger interessant für ihre Investoren werden.

    Die osteuropäischen EU-Mitglieder sind vor allem wegen den geringen Personalkosten attraktiv, besonders in den arbeitsintensiven Branchen. Russland und die Ukraine locken die Europäer dagegen vor allem durch den Umfang und die Entwicklungsdynamik ihrer Märkte. Der Faktor billige Arbeitskräfte ist hier in den Hintergrund getreten.

    Auf dem großen russischen Markt gibt es viele große Klienten, was vor allem für solche Branchen wie Automobilbau, Metallverarbeitung und Chemieindustrie wichtig ist. Nach Angaben der Russisch-Deutschen Außenhandelskammer legen die deutschen Investoren neben dem immer noch relativ brachen Markt viel Wert auch auf günstige Steuern, die zahlreichen Freihandelsräume und die geringe Konkurrenz.

     

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

     

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