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    Im Spiegel der Presse am 31. August

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    Russland: Ruf nach staatlich gestützter Software * Korruption und Qualitätsverlust belasten russische Unis * Russland will Zölle auf Importautos erhöhen * Ukraine wehrt sich gegen Rumäniens neue Gebietsansprüche * Russlands Militär mangelt es an neuen Panzern

    Russland: Ruf nach staatlich gestützter Software * Korruption und Qualitätsverlust belasten russische Unis * Russland will Zölle auf Importautos erhöhen * Ukraine wehrt sich gegen Rumäniens neue Gebietsansprüche * Russlands Militär mangelt es an neuen Panzern

    „Kommersant“: Russland: Ruf nach staatlich gestützter Software

    Die größten russischen Softwarehersteller bitten Präsident Dmitri Medwedew um Steuervergünstigungen, berichtet die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) habe den Gesetzentwurf, der die Verluste der Unternehmen nach der Ersetzung der einheitlichen Sozialsteuer durch Versicherungsprämien wettmache, bisher nicht angenommen, betonen die Softwareunternehmen. Der Export der russischen Software, der in den vergangenen fünf Jahren um 35 Prozent im Jahr zugenommen habe, habe 2009 stagniert und bei 2,75 Milliarden Dollar gelegen. Als Folge habe Russland im vorigen Jahr den dritten Platz beim Softwareexport an Brasilien abtreten müssen.

    Zwei Herstellerverbände, die Nichtkommerzielle Partnerschaft Russoft und die Vereinigung Einheimische Software, haben gemeinsam an Medwedew geschrieben. Russoft habe das Gesuch an den Präsidenten bereits vor einem Jahr gerichtet, heißt es in ihrem Schreiben. Damals hätten die größten Softwarehersteller und -exporteure um Maßnahmen zur Liberalisierung der Steuerrichtlinien gebeten. In dem Gesuch hieß es, dass am gefährlichsten die ab 1. Januar geltende Ersetzung der einheitlichen Sozialsteuer durch Versicherungsbeiträge zu außerbudgetären Fonds sei. In diesem Jahr erreiche die Gesamtsumme der Versicherungsbeiträge die Höhe der einheitlichen Sozialsteuer (26 Prozent), doch bereits 2011 werde sie bis auf 34 Prozent steigen. In ihrem Schreiben an Medwedew wiesen die Softwareentwickler darauf hin, dass die Ersetzung der einheitlichen Sozialsteuer die Ausgaben der Softwareexporteure um 50 bis 80 Prozent erhöhen werde.

    Im Kommunikationsministerium heißt es, dass die Wichtigkeit der Maßnahmen zur Unterstützung nicht nur der Exporteure, sondern auch aller Softwareentwickler anerkannt werde. Das Ministerium habe bereits im Oktober 2009 seine Vorschläge an das Finanzministerium, das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und das Ministerium für Gesundheitswesen und Sozialentwicklung gerichtet.

    In den Selbstkosten der Erzeugnisse können die Personalkosten bei den Exporteuren und Entwicklern der Software und IT-Dienstleistungen bis zu 80 Prozent betragen, während der Durchschnitt für alle Branchen ungefähr 13 Prozent ausmacht. Wie Dmitri Loschtschilin, Generaldirektor des Software-Entwicklers Luxoft (gehört zur IBS-Gruppe), sagt, werde dieses Geschäft ab 2011 wenn nicht verlustbringend sein, so doch eine äußerst niedrige Marge haben. Falls nicht dringende Maßnahmen getroffen würden, so Loschtschilin, würden die einheimischen Unternehmen nicht mehr wachsen können und verstärkt ins Ausland expandieren.

    Die Softwareentwickler schlagen vor, eine selbstregulierende Organisation ins Leben zu rufen. Wer ihr beitritt, dürfe Ansprüche auf Erleichterungen bei Sozialzahlungen erheben.

    Die Software-Exporteure stehen mit ihrer Bitte um Vergünstigungen nicht allein auf weiter Flur. Die Konzerne AFK Sistema und Rosnano haben Premier Wladimir Putin ersucht, bei der Entwicklung der Produktion der russischen Mikroelektronik zu helfen, darunter im Steuerbereich. Zum Schutz des russischen Markts wurde vorgeschlagen, ausländische Komponenten durch einheimische zu ersetzen.

    „Wedomosti“: Korruption und Qualitätsverlust belasten russische Unis

    Nur eine gebildete und aufgeklärte Gesellschaft kann die Früchte eines demokratischen politischen Systems vollwertig nutzen, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

    Dies sagte Konstantin Simonow, Generaldirektor des Fonds für Nationale Energiesicherheit, vor dem Tag des Wissens (1. September).

    Der Tag des Wissens sei ein sehr wichtiger Feiertag für die russische Gesellschaft, betonte Simonow. Dabei habe man eine nicht einfache Aufgabe. Einerseits müsse man der breiten Bevölkerungsschicht Bildung schmackhaft machen. Andererseits müsse zumindest bei der Hochschulausbildung weiter Wettbewerb herrschen. Sonst verliert die Bildung ihre Funktion für den „sozialen Aufstieg“.

    Die Bildung in der russischen Gesellschaft nimmt zu. Nach Angaben der Volkszählung von 1989 hatten nur 64 Menschen von 1000 im Alter zwischen 20 und 24 Jahren eine Hochschulausbildung. 2002 handelte es sich um 118 Menschen. Derzeit liegen die Zahlen noch höher. Von 1993 bis 2008 ist die Zahl der immatrikulierten Studenten um das 2,8-fache angestiegen. Die gesamte Studentenzahl stieg um etwa fünf Millionen Menschen an. Nur wegen des ständigen Fachkräftemangel am Arbeitsmarkt werde ein Auge bei den Problemen der Hochschulausbildung zugedrückt.

    Nach Schätzungen des russischen Bildungsministeriums ist die Zahl der Abiturienten in diesem Jahr um rund zehn Prozent zurückgegangen. Wie der russische Bildungsminister Andrej Fursenko betonte, hängt dies mit dem demographischen Rückgang zusammen, der bis 2020 dauern wird. Die Zahl der neuen Hochschulen muss reduziert werden, um die Qualität der Ausbildung zu erhöhen. Dennoch gibt es eine Gefahr. Im Zusammenhang mit der Idee, dass die Haushaltsausschüttungen von der Studentenzahl abhängen, werden die Hochschulen mit der Suche nach Studenten beginnen. Das heißt, dass so gut wie alle Schüler an die Universität gehen werden. Dabei bekommen sie mehr Chancen, an den Elite-Unis zu studieren. Bei diesem Vorgehen kann man kaum darauf hoffen, dass die Schüler Appetit auf Wissen bekommen.

    Nicht nur das Diplom wird weniger wert sein. Die Zahl der Promovierten stieg in den vergangenen zwanzig Jahren um zehn bis 15 Prozent an, vor allem in humanitären Bereichen. Die Situation hat sich in den vergangenen Jahren zwar stabilisiert, ein Doktortitel bringt jedoch nicht mehr so viel Anerkennung wie früher.

    Die Regierung dient als Beispiel. Die Vorliebe der russischen Elite für akademische Titel gleicht einer Epidemie. Die Wissenschaftler haben sich selbst teilweise diskreditiert, weil sie ein Dissertationsfließband geschaffen haben, um den Geldmangel zu überwinden. Die Unternehmer und Vertreter der Behörden sind der Ansicht, dass sie tatsächlich Wissenschaftler sind. Die Tatsache, dass die Dissertationen von anderen geschrieben wurden, hängt anscheinend nur mit dem Zeitmangel zusammen.

    „Iswestija": Russland will Zölle auf Importautos erhöhen

    Regierungschef Wladimir Putin zufolge werden die Importzölle für Fahrzeuge weiter steigen.

    Die Zeitung „Iswestija" stellt am Dienstag fest, dass die Behörden auf diese Weise ausländische Hersteller dazu stimulieren wollen, Werke in Russland zu bauen. Zunächst müssten allerdings die Probleme mit den Zulieferern gelöst werden, warnen Experten.

    Am vergangenen Montag wurde im Grunde der Schlusspunkt in der Diskussion über das Schicksal der russischen Autoindustrie gesetzt. Anfang August hatte Vizepremier Igor Schuwalow gesagt, die Regierung wäre bereit, die Senkung der Importzölle im Rahmen der Zollunion (mit Kasachstan und Weißrussland) zu überlegen, um demnächst der WTO beitreten zu können. Premier Putin ist aber geteilter Meinung. Ihm zufolge sollten die Importzölle allmählich erhöht werden.

    Damit sicherte er der einheimischen Autoindustrie weitere Unterstützung zu. Sonst könnte sich Russland zu einem „Abstellplatz“ für ausländische Gebrauchtwagen verwandeln, so Putin. Aber auch die am Anfang des vorigen Jahres eingeführten Importzölle hätten positive Ergebnisse gebracht, stellte er zufrieden fest. Nach Angaben des russischen Zolls ist die PKW-Einfuhr zwischen Januar und März 2010 um 43 Prozent zurückgegangen.

    Putins Aussage zu diesem Thema sei erwartbar gewesen, sagte der Direktor für Geschäftsentwicklung der Website „auto-dealer.ru“, Oleg Dazkiw. Der Anteil der in Russland hergestellten Zulieferteile sei immer noch sehr gering, konstatierte er. 2005 hatten sich die Autobauer und das Industrie- und Handelsministerium auf die Definition der „industriellen Montage“ in Russland geeinigt. Dabei verpflichteten sich die Industriellen, die Zahl der in Russland hergestellten Zulieferteile binnen acht Jahren auf mehr als 50 Prozent zu bringen. Dieser Prozess gehe aber viel langsamer vor an als geplant, stellte der Experte fest.

    Derzeit können nur drei Betriebe so etwas vorweisen: Volkswagen in Kaluga, Hyundai in St. Petersburg (wird 2011 in Betrieb genommen) und das Moskauer Werk Autoframos (russischer Renault-Hersteller). Die anderen bauen nur im Ausland hergestellte große Zulieferteile zusammen. Der Trend ließe sich ändern, wenn die Zulieferer nach Russland kommen würden, deren Qualität allerdings den Anforderungen der ausländischen Autokonzerne entsprechen sollte.

    Derzeit sei der russische Markt für die Zulieferer nicht besonders attraktiv, so der Analyst des Investmenthauses Aton, Juli Matewossow. Ein geringer Produktionsumfang bedeute einen geringen Gewinn. Ab Mitte September will das Industrie- und Handelsministerium die Normen für die industrielle Montage verschärfen, wobei der Mindestanteil der in Russland gebauten Zulieferteile bei 60 Prozent (statt der jetzigen 30 Prozent) liegen sollte.

    Der Aufbau von Produktionsstätten sei eine Medaille mit zwei Seiten, sagte der Experte der Firma 2K Audit, Pjotr Kljujew. Ein wichtiger Vorteil der russischen Autobauer sei immer ihr relativ günstiger Preis gewesen. Aber die ausländischen Konzerne, die ihre Betriebe in Russland bereits haben, seien Konkurrenz für den russischen Autoriesen AvtoVAZ, warnte er. AvtoVAZ werde den Kampf gegen die so genannten „russischen Importfahrzeuge“ verlieren, prognostizierte der Analyst.

    „Delowoi Wtornik“: Ukraine wehrt sich gegen Rumäniens neue Gebietsansprüche

    Vertreter der NATO betonen immer wieder, dass das Wichtigste in den Beziehungen zu Russland Vertrauen sei,  schreibt die Zeitung „Delowoj Wtornik“ am Dienstag.

    Auch wenn die Allianz eine Erweiterung anstrebt, so sei das eine vollkommen freiwillige Sache. Dabei habe keines der 27 Mitgliedsstaaten Gebietsansprüche an seine Nachbarn. Doch in der Praxis sieht es nicht so rosig aus.

    Mal sprechen estnische Politiker über den Rayon Pytalowo im russischen Gebiet Pskow, dass dies ursprünglich estnisches Gebiet war. Mal weist Bukarest darauf hin, dass Bessarabien und Nordbukowina vor 1940 Teil des rumänischen Staates gewesen waren. Dabei gehen sie davon aus, dass die Besetzung dieser Gebiete im Dezember 1917, als das Russische Reich auseinander fiel, rechtmäßig war. In der Tat aber unterzeichneten Vertreter von Bukarest und Moskau am 5. März 1918 in Jassy unter Teilnahme der Entente-Mächte ein Abkommen, wonach die Rumänen sich verpflichteten, Bessarabien binnen zwei Monaten zu verlassen. Die Rumänen kamen dieser Bedingung jedoch nicht nach, die Gebiete blieben mehr als 20 Jahre lang besetzt.
    Doch direkt nach dem NATO-Beitritt 2004 äußerte Rumänien territoriale Ansprüche an die Ukraine. Unter anderem hieß es, dass Rumänien Recht auf den ukrainischen Schelf habe. Der frühere Präsident Viktor Juschtschenko biederte sich bei Rumänien an – in der Hoffnung, dass Rumänien den NATO-Beitritt der Ukraine unterstützen werde. Er ließ sich nicht einmal davon umstimmen, dass 80 Prozent des Festlandsockels nach einigen Schätzungen 100 Milliarden Kubikmeter Gas und 10 Millionen Tonnen Öl bargen. Dann versprach Juschtschenko, das umstrittene Seegebiet samt der ukrainischen Schlangeninsel vor dem UN-Gerichtshof erörtern zu lassen und versicherte seinen rumänischen Amtskollegen Traian Băsescu, dass die Ukraine jede Entscheidung befolgen werde.
    Als Rumänien den Schelf zugeschlagen bekam, übergab das Land sogleich Erschließungsrechte für die dortigen Kohlenwasserstoffe an die Rompetrol Group N.V. Diese verpachtete die Vorkommen für 30 Jahre an amerikanische Freunde, die Einnahmen flossen in den rumänischen Haushalt. Beseelt von ihrem Erfolg, beanspruchen die Rumänen jetzt auch die kleine Insel Maikan. Wenn sie auch diese zugesprochen bekommen, ist die Donau vollkommen unter rumänischer Kontrolle.

    Die Öffentlichkeit der Ukraine ist ebenso besorgt über die Entscheidung der rumänischen Behörden, den Ukrainern die rumänische Staatsbürgerschaft zu gewähren, die bis 1940 in den damaligen rumänischen Gebieten lebten. In der Ukraine wird das als erster Schritt zur Wiederaufnahme der Gebietsansprüche auf Nordbukowina und Bessarabien aufgefasst.

    Alle diese Handlungen leitet Rumänien unter der Schirmherrschaft der NATO ein. Bukarest rechnet damit, dass Kiew sich nicht mit der Allianz und der EU anlegen wolle. Doch es scheint, dass Rumänien die Entschlossenheit der ukrainischen Behörden unterschätzen, ihre Interessen in der Region zu verteidigen.

    Der ukrainische Außenminister Konstantin Grischtschenko sicherte den ukrainischen Bürgern vor kurzem zu, dass sein Ressort „im Dialog mit Rumänien in höchstem Maße auf das Verteidigen der nationalen Interessen gestimmt“ sei. Rumänien wolle dabei unter dem Schutz der NATO die Geschichte seiner Beziehungen mit den Nachbarn umschreiben.

    „Rossijskaja Gaseta“: Russlands Militär mangelt es an neuen Panzern

    In fünf Jahren soll die russische Militärtechnik und Panzer um 33 Prozent erneuert werden, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    Nach 40 Jahren der Überlegenheit produziert Russland weniger Panzer als die Nato-Länder.

    Von 2001 bis 2010 wurden in Russland etwa 400 Panzer inklusive der modernisierten hergestellt und in Dienst gestellt. In derselben Zeit haben die Nato-Länder ihren Streitkräften 4500 neue Panzer zur Verfügung gestellt. Zudem verfügt die Nato nur über Panzer der neusten und vorherigen Modifikationen. Laut Experten macht deren Einsatzdauer nicht mehr als zehn Jahre aus. Ältere Panzer werden entweder in Reserve gehalten oder generalüberholt und modernisiert.

    In den russischen Landsreitkräften sind nur vier Prozent der Panzer vertreten, die in den vergangenen zehn Jahren hergestellt oder modernisiert wurden. Die anderen Panzer waren bis 2000 hergestellt worden. Dabei sind neben dem T-90 auch T-72 , T-80 und sogar T-62 im Dienst, die seit 1972 nicht mehr hergestellt werden. In den Waffenarsenalen werden nicht nur die Panzer T-55, sondern T-34/85 gelagert.

    Am 31. August 1920 wurde im Werk Krasnoje Sormowo in Nischni Nowgorod der erste russische Panzer „Kämpfer für die Freiheit Genosse Lenin“ hergestellt. Technisch lehnte er sich an den französischen Panzer Renault an. 1924 wurde damit begonnen, rein sowjetische Panzer zu entwickeln. 1944 belegte die Sowjetunion die Spitzenposition im Panzerbau. Die russischen Panzer T-34 und IS-2 symbolisierten den Sieg im Zweiten Weltkrieg. In den kommenden 40 Jahren kopierten die westlichen Firmen (darunter amerikanische und deutsche) die Neuerungen der russischen Panzerindustrie.

    Experten zufolge haben jedoch die Panzer der Klassen Abrams, Leopard, Leclerc und Challenger der neusten Modifikationen bessere Feuerleitsysteme und modernere Informationssysteme als die russischen.

    Wie Wladimir Domnin, Generaldirektor des Uraler Konstruktionsbüros, betonte, ist das westliche Know-how jedoch kein technisches Geheimnis für Russland. Viele dieser Neuerungen würden hergestellt und sogar auf den Schießplätzen getestet. Dennoch stehen sie ab dem kommenden Jahr nicht im Staatsauftrag. Die russische Armee wartet vergeblich auf die neusten Panzer. Dies sei weder für die Hersteller noch für die Streitkräfte verständlich. Russland sei ein riesiges Flächenland und mit langen Grenzen. Deswegen könnten nur die Landtruppen einen potenziellen Aggressor zurückhalten. Deren wichtigste Offensivkraft seien nach wie vor die Panzer, sagte Domnin.

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

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