16:33 18 Oktober 2018
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    Mysteriöse Explosion auf Raketen-Gelände bei Teheran * Sarkozy und Merkel: Euro retten * Wahlergebnisse für Kreml-Partei differieren stark nach Regionen

    "Nesawissimaja Gaseta": Mysteriöse Explosion auf Raketen-Gelände bei Teheran

    Das iranische Raketenprogramm hat offenbar einen herben Rückschlag erhalten, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Das fanden US-amerikanische und israelische Experten nach einer Analyse von Satellitenfotos des größten iranischen Raketenforschungszentrums heraus. Sie sprechen sogar von einem verdeckten Krieg gegen die Islamische Republik.

    In Teheran hat derweil erneut den Abschuss einer US-Drohne gemeldet.

    Bei einer starken Explosion auf dem Gelände des mehrere Dutzende Kilometer von Teheran gelegenen Forschungszentrums, in dem Langstreckenraketen getestet wurden, wurden fast alle Bauten zerstört und 17 Menschen getötet, darunter der Begründer des iranischen Raketenprogramms, General Hassan Tehrani Moghaddam.

    Der Zwischenfall ereignete sich am 12. November, doch erst jetzt berichteten die Geheimdienste darüber. Der Grund dafür war die jüngste Meldung über eine im Osten Irans abgeschossene Stealth-Drohne des Typs RQ-170 Sentinel. Experten schließen nicht aus, dass eine ähnliche Drohne auch für einen Angriff auf das Forschungszentrum eingesetzt wurde. In Teheran behauptet man jedoch, die Explosion sei ein unglücklicher Zufall gewesen.

    Auffallend ist, dass nicht zum ersten Mal über den Abschuss einer Drohne und einem Zwischenfall im Iran berichtet wird. In der vorigen Woche hatte sich eine Explosion neben einem Urananreicherungszentrum in Isfahan ereignet. Insgesamt gab es in den letzten zwei Jahren etwa zwei Dutzende kaum erklärbare Vorfälle in Iran, die zum geheimen Kampf gegen das iranische Atom- und Raketenprogramm gehören könnten.

    Im vorigen Jahr waren zwei bekannte iranische Atomphysiker bei Attentaten getötet worden; ein weiterer Experte wurde schwer verletzt. Offenbar ein Signal für andere Wissenschaftler, dass sie aus den iranischen Forschungsprogrammen aussteigen sollten.

    Auch Sabotage und Hackerattacken werden dabei eingesetzt. So verkauften von den US-Geheimdiensten gegründete Strohfirmen den Iranern defekte Ausrüstungen bzw. Ersatzteile für Atomforschungsanlagen. Außerdem wurden iranische Urananreicherungs-Zentrifugen mit dem Stuxnet-Virus außer Betrieb gesetzt. Auch iranische Ölbetriebe und Pipelines wurden gesprengt.

    US-Experten schließen nicht aus, dass es sich um einen verdeckten Krieg gegen Teheran handelt. Doch die Verantwortung dafür tragen ihnen zufolge die israelischen Geheimdienste, denn in den USA sind laut Gesetz Operationen verboten. Zumal bei mehreren Aktionen iranische Zivilisten getötet wurden.

    “Rossijskaja Gaseta”: Sarkozy und Merkel: Euro retten

    In den vergangenen sechs Monaten haben sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel etliche Male getroffen, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    Letztes Mal stattete Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Besuch bei der Kanzlerin vor dem EU-Doppelgipfel im Oktober in Brüssel ab. Jetzt war Merkel an der Reihe.

    Es schien so, dass sich die Situation in Europa nach den von mehr als einem Monat getroffenen Maßnahmen (Kapitalrestrukturierung der Banken, Reform des Europäischen Fonds für Finanzstabilität) verbessern wird. Große Hoffnungen wurden auf den G-20-Gipfel in Cannes gelegt.

    Doch der Optimismus hielt nicht lange an. Die europäische Wirtschaft rutscht langsam in eine Rezession. Dies bestätigte auch ein deprimierender Bericht der OECD (Organisation für Wirtschaftskooperation und Entwicklung). Laut OECD-Prognose wird Europa in der Zukunft ein schwaches Kettenglied bleiben. Das Wachstum des europäischen BIP werde bei lediglich 0,2 Prozent liegen, so die OECD-Experten.

    Wie Sarkozy in Toulon verkündete, sind radikale Maßnahmen vonnöten, halbherzige Maßnahmen würden nicht ausreichen. „Europa wird weggefegt, falls es sich nicht zusammenreißt. Das Hauptproblem ist die Krise des Euro. Falls wir sie nicht bewältigen, kann sie alles wegfegen“, sagte Sarkozy. Das bedeutet, dass vor allem der Vertrag von Maastricht reformiert werden muss (oder es muss überhaupt ein neuer Vertrag geschlossen werden).

    Einige europäische Länder müssten auf einen Teil ihrer Souveränität verzichten und ein Kerneuropa ins Leben rufen.

    Darüber haben die Anführer Frankreichs und Deutschlands in Paris verhandelt, die immer als Lokomotive der EU-Integration galten. Sie werden an dieser Rolle festhalten, obwohl sich die Situation in Europa erneut verschlechtert hat. Beim gestrigen Treffen haben Sarkozy und Merkel einen gemeinsamen Plan erörtert, der am kommenden Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel vorgestellt werden soll.

    Demnach sollen der Eurozone nur noch die Kernländer  (Haushalts- und Steuerunion) angehören. Zudem müssen sich alle Länder verpflichten, den Haushalt mit einem Nulldefizit anzunehmen. Darüber hinaus sollen die EU-Behörden das Recht bekommen, die Haushalte der EU-Länder zu prüfen und abzusegnen.

    Damit wichtige Entscheidungen in der Eurozone schneller getroffen werden können, sollauf das Einstimmigkeitsprinzip verzichtet und das Prinzip der qualifizierten Mehrheit eingeführt werden.

    "Nowyje Iswestija": Wahlergebnisse für Kreml-Partei differieren stark nach Regionen

    In vielen russischen Regionen haben am vergangenen Wochenende neben der Parlamentswahl auch Kommunalwahlen stattgefunden, schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Dienstag.

    Zwar konnte die Partei Geeintes Russland überall ihre Spitzenposition verteidigen, doch ihre Wahlergebnisse waren sehr unterschiedlich.

    Besonders viele Befürworter hatte die Machtpartei in den Teilrepubliken Mordwinien (91,98 Prozent) und Inguschetien (78,44 Prozent). In Karelien erhielt sie aber nur 30,12 Prozent der Wählerstimmen.  22,25 Prozent  votierten für Gerechtes Russland, 19,05 Prozent für die KPRF, 18,34 Prozent für die LDPR. Selbst Jabloko wurde mit 7,13 Prozent in die Gesetzgebende Versammlung der Teilrepublik gewählt.

    Auch in St. Petersburg zog Jabloko nach einem erbitterten Wahlkampf mit 12,73 Prozent  in das Stadtparlament ein. Die Kandidatenliste führte übrigens Grigori Jawlinski an, der auch an der Fraktionsspitze stehen soll.

    Geeintes Russland wurde in der Newa-Stadt von 36,6 Prozent unterstützt, Gerechtes Russland von 23,41 Prozent, die Kommunisten von 13,93 Prozent und die Liberaldemokraten von 9,66 Prozent. Die Wahlergebnisse sind allerdings noch vorläufig, zumal Gerechtes Russland und Rechte Sache (0,84 Prozent) sie anfechten wollen.

    Die KPRF schnitt im Gebiet Orjol besonders gut ab (32,42 Prozent – eigener Rekord), wo die Kommunisten traditionell stark sind. Geeintes Russland genoss die Gunst von 40,55 Prozent der Wähler, die LDPR von 13,28 Prozent, Gerechtes Russland von nur 9,8 Prozent.

    Im Gebiet Moskau blamierte sich die Kreml-Partei beinahe (33,18 Prozent), während die KPRF 27,58 Prozent, Gerechtes Russland 17,1 Prozent und die LDPR 15,59 Prozent erhielt.

    Im Gebiet Swerdlowsk stellte Gerechtes Russland das eigene Wahlergebnis (27,3 Prozent) infrage und behauptet, der Partei sei „der Sieg gestohlen worden.“ Möglicherweise werden die Wahlergebnisse angefochten. Geeintes Russland wurde von 33,11 Prozent der Wähler unterstützt. Die Kommunisten erhielten 17,46 Prozent und die Liberaldemokraten 15,88 Prozent.

    In der Region Altai, im Gebiet Amur und in der Teilrepublik Tschuwaschien bekam die Machtpartei mehr als 40 Prozent der Stimmen. In den Regionen Krasnojarsk und Primorje sind die Ergebnisse nahezu identisch: Geeintes Russland bekam höchstens 37 Prozent und die Kommunisten etwa 23,5 Prozent.

    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

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