13:40 22 Februar 2018
SNA Radio
    Zeitungen

    Im Spiegel der Presse

    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    0 0 0

    Nach Nordkoreas angekündigtem Raketenstart: Obama reist in entmilitarisierte Zone * Russland-EU: Gegensätzliche Standpunkte bleiben bestehen * Nazi-Aufmarsch in Riga: Polizei schaut tatenlos zu

    „Moskowskije Nowosti“: Nach Nordkoreas angekündigtem Raketenstart: Obama reist in entmilitarisierte Zone

    US-Präsident Barack Obama wird am Sonntag die entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea besuchen, schreibt die Zeitung „Moskowskije Nowosti“ am Donnerstag.

    Die Ankündigung des Weißes Hauses erfolgte nach der Bekanntgabe Nordkoreas über den baldigen Start einer Weltraumrakete. Laut dem Berater des US-Präsidenten für Asien-Fragen, Daniel Russell, wird Obamas Besuch die militärischen Bande zwischen Washington und Seoul untermauern.

    Pjöngjangs Bekanntgabe über den Start einer mehrstufigen Rakete mit einem Satelliten sorgte bei vielen Nachbarländern für große Beunruhigung. Der südkoreanische Präsident Lee Myung-bak will dieses Thema bei einem Treffen am Rande des Atomgipfels mit seinen Amtskollegen aus China, Russland, den USA und Japan besprechen, der am Montag in Seoul eröffnet wird. Viele Experten sind der Ansicht, dass Nordkorea in Wahrheit den Test einer Militärrakete plant.

    Pjöngjang will den Beobachtungssatelliten Kwangmyongsong-3 anlässlich des 100. Geburtstags des früheren Staatschefs Kim Il Sung (15. April) ins All schießen. Der Start soll zwischen dem 12. und dem 16. April erfolgen. Die erste Raketenstufe soll südlich der Korea-Halbinsel im Gelben Meer und die zweite Stufe 3000 Kilometer entfernt, östlich der Philippinen niedergehen. Japan kündigte bereits an, dass es bei einer Bedrohung seiner Sicherheit die nordkoreanische Rakete mit Patriot-Raketen abfangen werde.

    Nordkorea hatte bereits April 2009 für großes Aufsehen und Empörung gesorgt, als es den erfolgreichen Start des Kommunikationssatelliten Kwangmyongsong-2 bekannt gab. Nach Angaben des US-Militärs war die erste Raketenstufe ins Japanische Meer und die restlichen in den Pazifik gefallen. Der nordkoreanische Satellit sei nicht auf der Umlaufbahn aufgetaucht. Anschließend untersagte der Weltsicherheitsrat Pjöngjang die Starts von ballistischen Raketen. Nordkorea führte daraufhin einen unterirdischen Atomtest durch und stieg aus den Atomverhandlungen aus.

    Gleichzeitig mit der Ankündigung des Raketenstarts lud Pjöngjang Experten der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zur Besichtigung seiner Atomanlagen ein. Sie waren nach den Ereignissen 2009 des Landes verwiesen worden. Ende Februar hatten sich Pjöngjang und Washington darauf verständigt, dass Nordkorea die Atomtests und die Urananreicherung im Tausch gegen Lebensmittelhilfe einstellt. Laut Pjöngjang verstößt der Satellitenstart nicht gegen diese Abmachung. Washington ist jedoch anderer Ansicht. Laut südkoreanischen Experten könnte Nordkorea wie 2009 nach dem Raketenstart einen Atomtest durchführen.

    Der Nuklear-Streit mit Nordkorea wird eines der Hauptthemen beim Atomgipfel in Seoul sein.

    „Kommersant“: Russland-EU: Gegensätzliche Standpunkte bleiben bestehen

    Russland und die EU stehen nach wie vor auf unterschiedlichen Positionen zu vielen Fragen, stellt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag fest.

    Das hat das gestrige Treffen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Polen, Guido Westerwelle und Radoslaw Sikorski, in der Villa Borsig in Berlin bewiesen.

    Normalerweise wird bei den dreiseitigen Außenministertreffen über die Beziehungen zwischen den drei Ländern gesprochen. Diesmal aber zeigten die Journalisten auf einer Pressekonferenz nach dem Abschluss des Gesprächs mehr Interesse an den Streitfragen zwischen Russland und den Europäern.

    So musste Lawrow abermals Moskaus Position zur Syrien-Frage darlegen. „Als wir den Initiativen unserer westlichen Partner widerstanden haben, verteidigten wir nicht das Assad-Regime. Wir verteidigten den UN-Sicherheitsrat, der keine unrealistischen Entscheidungen treffen sollte“, betonte er. „Ich freue mich sehr, dass unsere Kollegen letztendlich auf Ultimaten, Drohungen und Versuche verzichtet haben, Probleme nur durch einseitige Forderungen an die syrische Regierung zu lösen.“

    Zuvor hatte ein Reporter eine Aussage Westerwelles zitiert, dass Russland im Kontext der Syrien-Krise „auf der falschen Seite der Geschichte stehen“ würde. Lawrow erwiderte jedoch, dass die Geschichte „nicht von Guido Westerwelle geschrieben“ werde.

    Die anderen Streitthemen sind auch nicht neu: der mögliche Konflikt um Irans Atomprogramm, der Druck auf Weißrussland wegen der undemokratischen Handlungen seines Präsidenten Alexander Lukaschenko (zuletzt wurden zwei Menschen wegen eines Terroranschlags auf die Minsker U-Bahn hingerichtet) und die europäische Raketenabwehr, deren Elemente unter anderem in Polen aufgestellt werden sollen. In Bezug auf den Raketenabwehr-Streit räumte eine Quelle aus dem russischen Außenministerium aber ein, dass Berlin und Warschau ohne die Zustimmung Washingtons „keinen Ausweg aus dieser Sackgasse vorschlagen können“.

    Kontroversen gibt es auch im Russland-EU-Format. Lawrow erinnerte an das russisch-polnische Abkommen über den visafreien Reiseverkehr für die Einwohner der Grenzgebiete und äußerte die Hoffnung, dass die Visapflicht zwischen Russland und der EU abgeschafft wird. „Unsere erfolgreiche Einigung mit Polen beweist, dass nichts unmöglich ist, wenn der politische Wille vorhanden ist“, betonte der Chefdiplomat.

    Sikorski erwiderte, dass die endgültige Abschaffung der Visapflicht davon abhänge, ob russische Bürger das Abkommen mit Polen nicht verletzen werden. Er verwies auf die „Gemeinsamen Schritte zur Visafreiheit“, die Moskau und Brüssel im Dezember 2011 vereinbart hatten, und ergänzte: „Russland weiß, was getan werden muss, damit die Visapflicht abgeschafft wird.“

    Die russischen Diplomaten äußerten sich jedoch kritisch zu den Aussagen Sikorskis: „Eigentlich handelt es sich um `gemeinsame Schritte`.“ Die EU hat auch Verpflichtungen im Sinne dieses Dokuments“, sagte ein Diplomat am Rande des Treffens. Eine andere Quelle im russischen Außenamt behauptete, dass Polen „aktiver als die anderen EU-Mitglieder die Visafreiheit mit Russland bremst“.

    „Nesawissimaja Gaseta“: Nazi-Aufmarsch in Riga: Polizei schaut tatenlos zu

    In Lettland wird der Nazismus nach wie vor heroisiert, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    In der vergangenen Woche fand in Riga ein Marsch von ehemaligen Waffen-SS-Legionären statt. Die Europäische Kommission hatte zuvor der lettischen Regierung geraten, „jegliche Versammlungen bzw. Märsche zu verbieten, die den Nazismus legitimieren“. Allerdings hatte der lettische Präsident Andris Berzins im Fernsehen dazu aufgerufen, sich vor den früheren Soldaten zu verbeugen, die am Zweiten Weltkrieg auf der Seite der faschistischen Truppen gekämpft haben.

    Vor ihrem Marsch verhöhnten die Neonazis die Blumenkränze, die die Antifaschisten am Vortag am Denkmal der Opfer der Faschisten niedergelegt hatten.

    Die Versuche der Antifaschisten, darunter mehrerer EU-Parlamentarier, das zu verhindern, wurden von den Neonazis unter Mitwirkung des Rigaer Polizeichefs unterbunden.

    Diese widerliche Aktion wurde von antisemitischen Aufrufen der Neonazis begleitet, die für den 4. Juli, den 71. Holocaust-Jahrestag in Lettland, ein neues Massaker in Riga androhten. Die Polizei schaute dem Treiben der Faschisten tatenlos zu.

    Am Nazi-Marsch nahmen zehn lettische Abgeordnete von der nationalistischen Partei „Alles für Lettland“ teil. Ein lutherischer Prediger würdigte die einstigen SS-Legionäre als Helden und forderte die Staatsführung auf, den 16. März zum Tag des nationalen Widerstands auszurufen. Statt Frieden rief der Prediger zu einer bewaffneten Konfrontation mit der russischen Diaspora in Lettland und ganz Russland auf.

    Die offizielle Position Rigas, die das lettische Außenamt am Vortag des Marsches bekanntgab, ist nichts anderes als der Versuch, die Heroisierung der Waffen-SS-Legion mit demokratischen Normen zu begründen. Allgemein bekannt ist allerdings, dass die lettische SS-Legion aus Mitgliedern der freiwilligen Polizeihelfer bestanden hatte, die für die Massenmorde an friedlichen Zivilisten und für viele andere Verbrechen in Lettland, Weißrussland, Russland, Polen und der Ukraine verantwortlich waren.

    Was die demokratischen Normen angeht, so muss die lettische Diplomatie wissen, dass die Forderung nach Versammlungsfreiheit nicht an konkrete Zeitpunkte und Orte zu verbinden ist. Das bedeutet, dass der beharrliche Wunsch, ausgerechnet am 16. März einen SS-Marsch vor dem Freiheitsdenkmal in Riga durchzuführen, politisch motiviert war. Das Motiv war die Heroisierung der Nazis.


    RIA Novosti ist für den Inhalt der Artikel aus der russischen Presse nicht verantwortlich.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren