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    Alles andere als ein Liberaler: Medwedew tritt Kreml-Partei bei * Neues Gesetz: Hakenkreuz wird doppelt so teuer * Russische Bomber halten Nato-Piloten in Form * Moskau steht in Panzerstaus

    Alles andere als ein Liberaler: Medwedew tritt Kreml-Partei bei * Neues Gesetz: Hakenkreuz wird doppelt so teuer * Russische Bomber halten Nato-Piloten in Form * Moskau steht in Panzerstaus

    Kommersant (www.kommersant.ru)
    Alles andere als ein Liberaler: Medwedew tritt Kreml-Partei bei
    Kurz vor Ende seiner Amtszeit hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew beschlossen, der Kreml-Partei „Geeintes Russland“ beizutreten. Der stärksten Partei des Landes tritt er aber nicht als Liberaler, sondern als ein bekennender Konservativer bei. Bei einem Treffen mit dem Parteiaktiv bekannte der gehende Präsident und künftige Regierungschef seine politische Farbe: Trotz der verbreiteten Meinung sei er nie ein Liberaler gewesen, sondern ein Konservativer. Er werde die Partei entsprechend einer konservativ-zentristischen Ideologie modernisieren. Medwedews Offenbarungen ermunterten das konservative Lager von „Geeintes Russland“, lösten bei der liberalen Plattform jedoch Sorge aus.

    Neues Gesetz: Hakenkreuz wird doppelt so teuer

    Die russische Regierung hat der Staatsduma einen vom Innenministerium ausgearbeiteten Gesetzesentwurf vorgelegt, der härtere Strafen für Propaganda und öffentliches Präsentieren von Nazi-Attributen und –Symbolen vorsieht und auch die Symbolik verbotener extremistischer Organisationen unter Strafe stellt. Ein Nazi-Symbol in der Öffentlichkeit kommt den Russen nach dem neuen Gesetzesprojekt auf umgerechnet zwischen etwa 25 und 50 Euro für Privatpersonen und bis zu 100 Euro für juristische Personen zu stehen.
     
    Nesawissimoje Wojennoej Obosrenije  (www.nvo.ng.ru)
    Russische Bomber halten Nato-Piloten in Form

    Zwei russische Langstreckenbomber Tu-95MS haben vergangene Woche wieder über dem Nordpolarmeer patrouilliert. Dabei wurden sie von acht Jagdflugzeugen der Typen Eurofighter und F-16 der britischen, belgischen, norwegischen und dänischen Luftwaffe begleitet. Diesmal aber meldete die Nato keine Grenzverletzung durch die russischen Bomber. Wahrscheinlich hat die Nato keine Lust mehr, jeden russischen Patrouillenflug als Anlass für Demagogie im Stil des Kalten Krieges zu nutzen. Oder das Bündnis der russischen Luftwaffe ist dankbar und freut sich auf die Gelegenheit, ihre Piloten mit den schweren Tu-95-Bombern (Nato-Code: „Bear“) zu trainieren.
     
    Moskowski Komsomolez (www.mk.ru)
    Moskau steht in Panzerstaus

    Moskau bereitet sich auf die traditionelle Militärparade zum Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg vor. Die erste Probe auf dem Roten Platz hat gezeigt, dass die von Wladimir Putin wiederhergestellte Tradition, die russische Waffenmacht zu demonstrieren, in diesem Jahr etwa bescheidener ausfallen wird. Am 9. Mai wird das Militär auf dem Hauptplatz des Landes nichts Neues vor Augen führen. Dennoch hat selbst die Probe in der Nacht zum Donnerstag  einen Verkehrskollaps in der Hauptstadt verursacht. Auch am 3., 6. und 9. Mai werden Dutzende Straßen in Moskaus Stadtkern gesperrt werden, um den Panzern Vorfahrt zu geben.

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