20:50 22 August 2017
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    Russischer Fernost verliert Einwohner * Russland für einheitliche Regeln des Waffenexports * Russlands Wirtschaft bremst * Positive Entwicklung für Pussy Riot * Russland verliert Verbündete *

     Russischer Fernost verliert Einwohner * Russland für einheitliche Regeln des Waffenexports * Russlands Wirtschaft bremst * Positive Entwicklung für Pussy Riot * Russland verliert Verbündete *

    „Nesawissimaja Gaseta“ (www.ng.ru)

    Russischer Fernost verliert Einwohner

    Der Premier Dmitri Medwedew hat am Montag in Wladiwostok geweilt und dort eine Sitzung der Staatlichen Kommission für die sozialökonomische Entwicklung des Fernen Ostens abgehalten. Zusammen mit Medwedew sind der Erste Vizepremier Igor Schuwalow und neun Minister nach Wladiwostok gereist. Dort suchten sie eine Antwort auf die Frage, was das Territorium erwartet, das bald ohne Bevölkerung bleiben kann. Medwedew stellte unter anderem fest, dass sich der Staat mit der Entwicklung des Fernen Ostens kaum befasst hatte. Dabei entfällt auf den Föderationsbezirk Fernost mehr als ein Drittel des Territoriums. Für die Entwicklung reichen aber die inneren Ressourcen nicht aus.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Russland für einheitliche Regeln des Waffenexports


    Mehr als 190 Staaten haben am Montag in New York Verhandlungen über die Annahme eines Gesetzes über den Waffenhandel aufgenommen. Es handelt sich um das erste juristisch verbindliche Dokument, das einheitliche Regeln für den Waffenmarkt vorsieht. Moskau, der zweigrößte Waffenexporteur der Welt, unterstützt zwar die Idee dieses Dokuments, aber nicht bedingungslos. Russland befürchtet nämlich, dass die neuen Regeln seine militärische Zusammenarbeit mit „problematischen Regimes“ behindern können, und ruft auf, nicht gegen den legalen Waffenhandel, sondern gegen den Waffenschmuggel anzukämpfen. Der Vertrag soll, so schlägt Moskau vor, nur für leichte und Schusswaffen gelten.

    „Wedomosti“ (www.vedomosti.ru)

    Russlands Wirtschaft bremst

    Wirtschaftsexperten prognostizieren für das zweite Halbjahr eine Verlangsamung der Wirtschaftsentwicklung Russlands sowie eine Beschleunigung der Inflation und einen schwächeren Rubel. Zugleich hoffen die Experten auf eine weiche Landung für die russische Wirtschaft. Die Etappe der Prüfungen wird für Russland auch 2013 andauern. Russlands Wirtschaft gehörte zu den wenigsten unter den großen Wirtschaften der Welt, deren Wachstum sich 2012 beschleunigte. Trotz der Verlangsamung im 2. Halbjahr wird das Wachstumstempo voraussichtlich im Jahresfazit über vier Prozent liegen. Russland wird zwar nicht zu einer Insel der Stabilität, hält sich aber über Wasser – wenn natürlich nicht die ganze Welt rundherum in ein Chaos versinkt.

    „Moskowskije Nowosti“ (www.mn.ru)

    Positive Entwicklung für Pussy Riot

    Hinsichtlich des Falls der Skandal-Gruppe Pussy Riot haben sich wesentliche Fortschritte angebahnt. Die Ermittlung bemüht sich um eine Beschleunigung ihrer prozessualen Handlungen, die Anwälte hoffen auf eine Freilassung der jungen Frauen aus der Haft und auf eine Bewährungsstrafe. Wichtige Figuren aus dem Kreis der Vertrauenspersonen von Wladimir Putin unterzeichnen einen Appell der Kulturschaffenden, die die russische Justiz im Fall Pussy Riot scharf kritisieren. Aber auch die Top-Vertreter der Russisch-orthodoxen Kirche mildern ihre Haltung.

    Russland verliert Verbündete

    Die bekannte Sentenz von Kaiser Alexander III., Russland habe nur zwei Verbündete – die Armee und die Flotte – bekommt mit jeder neuen Krise im Prozess des „Zusammenschlusses der postsowjetischen Länder“ immer wieder an Aktualität. Der Begriff „Verbündeter“ kann heute eigentlich nur für Weißrussland und Kasachstan gelten – und auch dies nicht ausnahmslos. Alles andere ist entweder wechselhaft, wie etwa die Politik von Taschkent, das jetzt seine Teilnahme an der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) „aussetzt“, oder vom Schmarotzertum geprägt wie die Haltung von Duschanbe, Bischkek und Jerewan. 

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