19:00 19 August 2017
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    Westen über Strategie des Kampfes gegen Assad einig * US-Raketenschild in Asien gegen China gerichtet * Keine militärische Unterstützung Moskaus für Assad-Regime * Umfrage: Leser begrüßen Urteil gegen Pussy Riot * Unterstützung für Putin und Medwedew schrumpft *

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)


    Westen über Strategie des Kampfes gegen Assad einig

    Die USA, Großbritannien und Frankreich haben eine einheitliche Strategie ihres Kampfes gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad abgestimmt. Zur Hauptaufgabe wird eine Verstärkung der Unterstützung der bewaffneten Opposition. Außerdem stimmten die Europäer der Position von US-Präsident Barack Obama zu: Als Anlass für einen Schlag gegen Damaskus kann nicht nur die Gefahr einer Anwendung von C-Waffen, sondern auch jegliches Bewegen der syrischen C-Waffen dienen. Eine derart harte Haltung macht die nächste Runde der Konfrontation mit Moskau faktisch unvermeidlich.

    US-Raketenschild in Asien gegen China gerichtet


    Die USA haben vor, ihr Raketenabwehrsystem in der asiatisch-pazifischen Region wesentlich zu verstärken. Im Pentagon wird behauptet, dass dies die Möglichkeit bieten würde, auf eventuelle Bedrohungen durch Nordkorea effektiver zu reagieren. Experten sind indessen zuversichtlich, dass der Ausbau des Raketenschilds in erster Linie vom Streben der USA diktiert ist, eine „regionale Hegemonie“ Chinas zu verhindern.

    „Nesawissimaja Gaseta“ (www.ng.ru)

    Keine militärische Unterstützung Moskaus für Assad-Regime

    Russland hat die Nutzung des Marine-Versorgungspunktes im syrischen  Tartus vorübergehend gestoppt. Es hat allerdings vor, diesen in Zukunft wieder zu nutzen. Außerdem wurden die Hauptprinzipien der Beziehungen mit Damaskus im militärischen Bereich festgelegt. Moskau wird das Regime von Baschar al-Assad hauptsächlich auf politischer Ebene sowie im humanitären und im Informationsbereich unterstützen. Geplant sind keine Waffenlieferungen an Syrien von halbwegs bedeutendem Ausmaß. Das erfuhr die „Nesawissimaja“ aus Quellen in militärdiplomatischen Kreisen, die an den jüngsten Verhandlungen mit einer offiziellen Delegation Syriens in Moskau teilgenommen hatten. Somit wird auch klar, warum der Schiffsverband, für den drei russische Flotten (die Nord-, die Ostsee- und die Schwarzmeerflotte) ihre Schiffe bereitgestellt hatten, plötzlich auseinandergefallen ist, und warum der Generalstab seine Pläne für eine Verlegung von Schiffen der Nordflotte ins Schwarze Meer revidierte.

    „Nowyje Iswestija“ (www.newizv.ru)

    Umfrage: Leser begrüßen Urteil gegen Pussy Riot

    Die Anwälte der verurteilten Teilnehmerinnen der Punkband Pussy Riot werden in den nächsten Tagen ihre Berufung gegen das Urteil einreichen, das eine Haftstrafe von zwei Jahren vorsieht. Wie aber eine auf der Webseite der „Nowyje Iswestija“ veröffentlichte Umfrage zeigt, sind zwei Drittel der Ansicht, dass die Pussy-Riot-Mitglieder gemäß dem Strafrecht verurteilt werden müssen. Etwas mehr als ein Drittel betrachtet das Urteil als gerecht, ein Viertel ist der Ansicht, dass die jungen Frauen die höchste Strafe (sieben Jahre Haft) gemäß dem „Rowdytum“-Artikel des Strafgesetzbuchs verdient haben. 20 Prozent sind der Auffassung, dass die Verurteilten ihr Vergehen durch die fünfmonatige U-Haft bereits abgebüßt haben. Ein etwas geringerer Anteil hätte eine Bewährungsstrafe für sie vorgezogen. 

    „RBC Daily“ (www.rbcdaily.ru)


    Unterstützung für Putin und Medwedew schrumpft


    Eine im August vorgenommene Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum bestätigt die im Mai begonnene Tendenz zur Verringerung des Vertrauens der Einwohner Russlands für den Präsidenten und den Premier. Im August wurde die Tätigkeit von Präsident Wladimir Putin und Premier Dmitri Medwedew jeweils von 63 bzw. 57 Prozent der Befragten gutgeheißen. Für die beiden sind das die niedrigsten Kennziffern seit Anfang 2011. Zugleich wächst auch die kritische Einstellung gegenüber dem Duo. Die Tätigkeit von Putin missbilligen 35 Prozent und die von Medwedew  41 Prozent der Befragten. Zugleich bewerten Experten diese Tendenz nicht als bedrohlich und sind zuversichtlich, dass die beiden Politiker noch genug Möglichkeit haben, ihr politisches Kapital zu ihren eigenen Gunsten zu nutzen.

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