19:59 23 September 2017
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    Putin-Medwedew-„Rochade“ wird eins * Kreml-Partei an Rückkehr des Gesetzes über Wahlblöcke interessiert * Russland kehrt nach Zentralasien zurück * Russlands Oppositionspolitiker werden bekannter, aber nicht beliebter * Prognose: USA vor neuem Industrieaufschwung *

    Putin-Medwedew-„Rochade“ wird eins* Kreml-Partei an Rückkehr des Gesetzes über Wahlblöcke interessiert * Russland kehrt nach Zentralasien zurück * Russlands Oppositionspolitiker werden bekannter, aber nicht beliebter * Prognose: USA vor neuem Industrieaufschwung *

    „Moskowski Komsomolez“ (www.mk.ru)

    Putin-Medwedew-„Rochade“ wird eins

    Seit der „Rochade“ ist nur ein Jahr vergangen, bereits jetzt ist aber klar, dass Wladimir Putin weder die Erfahrungen noch das Ansehen besitzt, an die Dmitri Medwedew beim Parteikongress vor einem Jahr appelliert hatte. Hätte er diese, so müsste der Kreml nicht heute die Spuren all der Veränderungen konsequent ausradieren, die mit dem Namen des Ex-Präsidenten verbunden sind. Denn die Machtstrukturen sind nicht bloß ein einzelner Mensch, sondern ein System, und heute sehen wir, wie dieses System sich selbst vernichtet. Medwedew war – das sieht man ein Jahr danach – ein durchaus moderner Präsident. Er war bereit, den Raum der Freiheit zu erweitern, wurde dafür aber nur ausgelacht. Er konnte zuhören – war dies der Grund, dass niemand bestrebt war, einen Dialog mit ihm aufzunehmen? Wenn man sich das alles anschaut, kann man nur bedauern, dass der Zeitraum, in dem er „als Präsident gearbeitet hat“, so kurz war. 

    „Nesawissimaja Gaseta“ (www.ng.ru)

    Kreml-Partei an Rückkehr des Gesetzes über Wahlblöcke interessiert

    Das Gesetz über die Wahlblöcke könnte beim nächsten Wahlzyklus in die russische Politik zurückkehren. Wie die Zeitung erfuhr, wird diese Initiative in der Administration des Präsidenten erörtert. Die Ursache besteht in der Schwächung der Positionen der Kremlpartei Geeintes Russland. Nach Ansicht von Experten könnte sich die Entstehung von Parteiblöcken nicht nur für die Opposition, sondern auch für die Regierung als günstig erweisen.

    Russland kehrt nach Zentralasien zurück

    Der jüngste russisch-kirgisische Gipfel hat gezeigt, dass Russland stürmisch – mit großen Projekten und eindeutigen Zielen – nach Zentralasien zurückkehrt. Das anvisierte Projekt der Eurasischen Union kann nicht ohne aktive Teilnahme der Länder der Region umgesetzt werden. Kirgistan hat bereits seinen Wunsch bekundet, der Zollunion beizutreten. Die Interessen Russlands beschränken sich aber nicht auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Durchsetzung des Integrationsprojekts. Angesichts der wachsenden Islamisierung der Region und des bevorstehenden Abzugs der Nato-Truppen werden Sicherheit und eine Abwendung des wachsenden Einflusses des radikalen Islams an den Südgrenzen Russlands zu prioritären Aufgaben. Für die USA ist Zentralasien nicht weniger wichtig, und für die Durchsetzung seiner Ziele ist Washington bereit, Risiken einzugehen. Das Hauptrisiko besteht in der Annäherung mit dem Regime von Islam Karimow, der Zentralasien als seinen Interessenbereich betrachtet. Die Zeit wird zeigen, ob es Washington gelingt, sich mit Taschkent zu einigen, ohne einen Konflikt zwischen einzelnen Ländern der Region zu provozieren, und ob Moskau fähig ist, bei der Lösung von Problemen der Völker Zentralasiens die Vermittlerrolle zu spielen.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Russlands Oppositionspolitiker werden bekannter, aber nicht beliebter


    Seit Anfang 2012 haben die Organisatoren der massiven Protestaktionen in Russland ihren Weg zum landesweiten Ruhm eingeschlagen. Wie die Umfragen des Meinungsforschungsinstituts WZIOM zeigen, haben bereits 60 Prozent vom Ex-Abgeordneten Gennadi Gudkow und rund 50 Prozent vom Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gehört. Dabei geht es aber um eine steigende negative Erkennbarkeit, stellen Experten fest. Das Fernsehen berichtet über die Oppositionsführer in negativem Ton, und die russischen Bürger haben Angst vor Kundgebungen und vor allem, was mit einem Verlust von Stabilität verbunden ist.

    Russland: Hochverrat-Begriff wird erweitert

    Der Begriff „Hochverrat“ wird in Russland erweitert. Zu einem Verbrechen wird nun nicht nur Hilfeleistung für ausländische, sondern auch für internationale Organisationen. Auch „Konsultationshilfe“ für ausländische Strukturen wird als Hochverrat angesehen. Die entsprechenden Änderungen des Strafgesetzbuches, die noch die Regierung von Wladimir Putin eingebracht hatte und die vier Jahre lang warten mussten, wurden am Freitag von allen vier Staatsduma-Fraktionen einstimmig gebilligt. Bürgerrechtler sehen darin einen weiteren Schritt zur Wiederherstellung des eisernen Vorhangs.

    „Wedomosti“ (www.vedomosti.ru)

    Prognose: USA vor neuem Industrieaufschwung


    In ihrer jüngsten Studie „Made in America, Again“ prognostizieren BCG-Analysten einen neuen Industrieaufschwung in den Vereinigten Staaten: Der Export des Landes soll zusätzlich um 90 bis 130 Milliarden im Jahr wachsen. Allein der Warenexport aus den USA betrug 2011 wertmäßig 1,5 Billionen Dollar, insgesamt belief er sich auf 2,1 Billionen Dollar und stieg dabei gegenüber dem Jahr zuvor um 261 Milliarden. Die USA könnten bis 2020 zwei bis vier Prozent des Exportmarktes von Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien sowie drei bis sieben Prozent des Exports Japans abgewinnen, so die BCG-Analysten. Dank dieser Entwicklung werden in den USA bis 2020 zwischen 2,5 und fünf Millionen neue Arbeitsplätze in der Industrie geschaffen.

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