14:06 24 September 2017
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    Afghanische Hubschrauber Mi-17 aus russischer Produktion

    Wegen Syrien: US-Senat torpediert Hubschrauber-Deal mit Russland

    © RIA Novosti. Andrej Greshnov
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    Der US-Senat will Deals mit dem russischen Rüstungsexporteur Rosoboronexport kippen, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Montag.

    Der US-Senat will Deals mit dem russischen Rüstungsexporteur Rosoboronexport kippen, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Montag.

    Die Initiative zur entsprechenden Novellierung des Militärbudgets geht auf den republikanischen Senator John Cornyn zurück. Ihm zufolge soll Washington damit auf Moskaus Waffenlieferungen an das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad antworten.

    „Die amerikanischen Steuerzahler sollten nicht indirekt Massenmorde an syrischen Bürgern finanzieren“, betonte Cornyn. Nach Angaben der Republikaner hat Russland allein im vergangenen Jahr Damaskus mit Waffen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar beliefert.

    Cornyns Initiative wurde vom Senat nahezu einstimmig befürwortet. Die Novelle tritt aber erst dann in Kraft, wenn Präsident Barack Obama sie bei der Unterzeichnung des Militärbudgets 2013 billigt. 

    Mit der gleichen Initiative war das Repräsentantenhaus bereits vor einem Jahr aufgetreten. Auch damals gab es Kontroversen um die Syrien-Krise.

    Damit steht ein im Mai geschlossenes Abkommen über den Kauf von 21 russischen Kampfhubschraubern des Typs Mi-17W5 für etwa 367 Millionen Dollar auf der Kippe. Die Maschinen sind für die afghanische Armee im Kampf gegen die Taliban bestimmt. Erst im vergangenen Sommer wurde der Kauf von weiteren zwölf Hubschraubern desselben Typs für mehr als 200 Millionen Dollar vereinbart. Außerdem soll die russische Seite die Maschinen technisch warten. Der Deal wird auf insgesamt mehr als eine Milliarde Dollar geschätzt.

    Russlands Reaktion auf den Beschluss des US-Senats ließ nicht lange auf sich warten. „In Moskau will man nicht, dass die bilaterale Kooperation unter schädlichen Stimmungen leidet“, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. „Wir treten gegen eine Politik auf, die Sanktionen vorsieht.“

    Der Direktor des Moskauer Zentrums für Strategie- und Technologie-Analyse (ZAST), Ruslan Puchow, findet die Entscheidung des US-Senats unlogisch. „Dadurch könnten viele Schwierigkeiten für die Amerikaner selbst entstehen, die Afghanistan bald verlassen müssen und die Sicherheitsfragen den Afghanen überlassen werden“, betonte er. Die Ausbildung der afghanischen Piloten und Techniker bei einem Verzicht auf die russischen Hubschrauber würde „enorm viel Zeit in Anspruch nehmen und den US-Haushalt teurer zu stehen kommen als der Betrieb der den Afghanen längst vertrauten Mi-17.“

    Deshalb will das Pentagon den Hubschrauber-Deal mit Russland in trockene Tücher bringen. Auch das Außenministerium steht auf der Seite der Militärbehörde. US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland warnte, dass die Vertragsauflösung den Interessen der USA schaden und Afghanistan bei der Stärkung der eigenen Sicherheit hindern würde. 

    Die US-Regierung hatte bereits in den Jahren 2006 bis 2010 mehrere Deals mit Rosoboronexport außer Kraft gesetzt. Damals warf Washington Moskau vor, den Iran mit Raketentechnologien versorgt zu haben. Die Restriktionen wurden aber erst 2010 abgeschafft, als Russland die UN-Sanktionen gegen Teheran befürwortete.

    Die Amerikaner sind allerdings sehr pragmatisch, wenn Sanktionen auf der Tagesordnung stehen. So kaufte das Pentagon 2007 trotz des Embargos gegen Rosoboronexport 22 Hubschrauber des Typs Mi-17 und Mi-171 im Wert von 158 Millionen Dollar für die irakische Armee. Möglicherweise ist Washington auch diesmal flexibel genug, um den Hubschrauber-Deal perfekt zu machen.

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