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    Weiter Wirbel um Fall Magnitski

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    Fall Magnitski - Tod in Untersuchungshaft (80)
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    Die Auseinandersetzungen zwischen Russland und anderen Ländern wegen des so genannten Magnitski-Falls gehen weiter, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Die Auseinandersetzungen zwischen Russland und anderen Ländern wegen des so genannten Magnitski-Falls gehen weiter, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    In der vorigen Woche wurden in der Schweiz Bankkonten der in den USA auf der Magnitski-Liste stehenden russischen Beamten eingefroren. Unter anderem wurde in der Bank Credit Suisse ein Anteil von insgesamt 230 Millionen Dollar gesperrt.

    Wie der in russischer Untersuchungshaft verstorbene Sergej Magnitski, Jurist des britischen Investmentfonds Hermitage Capital, behauptet hatte, war über Credit Suisse Geldwäsche erfolgt. Im November war in Großbritannien der russische Geschäftsmann Alexander Perepilitschny unter rätselhaften Umständen ums Leben gekommen, der laut britischen Medienberichten den Schweizer Behörden wichtige Informationen über die so genannte Kljujew-Gruppe gegeben hatte, die an der Geldwäsche beteiligt gewesen sein soll.

    Eine Quelle in der russischen Generalstaatsanwaltschaft verriet, dass die frühere Wirtschaftsprüferin Olga Stepanowa mit dem Chef von Hermitage Capital, William Browder, eng verbunden und am Finanzbetrug beteiligt gewesen sein könnte. Stepanows Ex-Gatte habe „seit den 1990er-Jahren mit Perepilitschny zusammengearbeitet“, so die Quelle.

    Eine andere Quelle im russischen Ermittlungskomitee verwies darauf, dass die Ermittlungen im Magnitski-Fall nach dessen Tod fortgesetzt worden seien, weil die russische Seite beweisen wollte, dass die Ermittlungen gegen Hermitage Capital fair verlaufen seien. „Die Untersuchungsrichter hatten nichts mit den Ereignissen um Magnitski im Untersuchungsgefängnis zu tun. Sie hatten seine Zellenverlegung nicht veranlasst. Außerdem gibt es in Magnitskis Akte keine Hinweise auf seine Krankheit“, so die Quelle.

    Die russischen Behörden behaupten, dass vor allem Browder an Magnitskis Tod interessiert gewesen sei. „Es ist merkwürdig, dass die russische Seite Magnitskis Leichnam immer noch nicht exhumiert hat, um nach Giftspuren zu suchen“, sagte eine Quelle des russischen Ermittlungskomitees. Hermitage Capital habe ein solches Gutachten machen lassen, wobei tatsächlich Giftspuren in Magnitskis Leiche entdeckt worden seien. „Ich werfe niemandem vor, Magnitski vergiftet zu haben, aber die Situation ist eigenartig“, hieß es.

    In Moskau kritisiert man die britische Seite, die jegliche Kooperation mit Russland im Fall Magnitski verweigert. Auch die Position der russischen Menschenrechtler sei unkonstruktiv, sagte der Untersuchungsrichter Oleg Siltschenko. „Wir haben sie zu unserer Pressekonferenz eingeladen, aber sie kamen nicht, obwohl wir dabei Dokumente präsentiert hatten, die beweisen, dass wir Recht haben.“

    Die ehemalige Verfassungsrichterin Tamara Morschtschakowa widerspricht jedoch diesen Behauptungen. Nach ihrer Auffassung sind die Aktivitäten der US-amerikanischen und europäischen Behörden positiv für die Sanierung des russischen Justizsystems. „Wir haben uns bei der Entscheidung über den Fall Magnitski  auf den Gegenstand der Ermittlungen gestützt. Auch die Verwandten und Rechtsanwälte Magnitskis haben sich mit dem Fall vertraut gemacht. Es ist auch nicht wahr, dass die Untersuchungsrichter mit der Zellenverlegung des Juristen nichts zu tun hätten: Solche Schritte werden immer mit den  Untersuchungsrichtern abgesprochen.“

    Der frühere Chef des russischen Ermittlungskomitees, Alexej Anitschin bezeichnete die Magnitski-Liste als „absurd“. „Die USA könnten jedem Russen ohne Erklärung die Einreise verweigern.“ Ihm zufolge wollen die USA Russland unter Druck setzen, unter anderem im Zusammenhang mit dessen WTO-Beitritt.

    Eine andere Quelle im Ermittlungskomitee verwies darauf, dass auf der Liste viele Personen stehen würden, die mit dem Magnitski-Fall nichts zu tun hätten.

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