03:00 15 November 2018
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    Münchner Konferenz: Moskau und Washington verzichten auf Seitenhiebe

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    Die 49. Münchner Sicherheitskonferenz (17)
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    In München ist am Sonntag die dreitägige Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen, an der traditionell viele Politiker aus den führenden Industrieländern teilnehmen.

    In München ist am Sonntag die dreitägige Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen, an der traditionell viele Politiker aus den führenden Industrieländern teilnehmen.

    Wie die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Montag schreibt, haben in diesem Jahr die Euro-Krise, der Wandel auf dem Energiemarkt und die politische Situation in einigen Ländern, vor allem in Syrien, auf der Tagesordnung gestanden.

    Experten verweisen darauf, dass die Debatten im Unterschied zu den früheren Jahren kein großes Konfliktpotenzial hatten.

    Bei Münchner Konferenzen werden selten weltbewegende Entscheidungen getroffen. Den führenden Politikern der Welt bietet sich dabei eher die günstige Gelegenheit für informelle Gespräche. Manchmal kommt es aber zu aufsehenerregenden Reden, wie diejenige vom russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 2007. Einige Experten sprachen damals sogar vom Beginn eines neuen Kalten Kriegs.

    Diesmal verliefen die Diskussionen durchaus friedlich, was an die Konferenz von 2009 erinnerte, als der Beginn der russisch-amerikanischen Neustart-Politik verkündet worden war. Wie damals kam der US-amerikanische Vizepräsident Joe Biden nach München. „Vor vier Jahren hatte ich mich auf die wichtigsten Aufgaben konzentriert: auf den Irak und Afghanistan, auf Irans Atomprogramm, die Terrorbekämpfung und die Förderung der Beziehungen zwischen den USA und Russland“, sagte er. „Heute freue ich mich, Fortschritte in all diesen Richtungen festzustellen.“ Bidens Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hinter verschlossenen Türen war eines der wichtigsten Ereignisse in der bayerischen Landeshauptstadt. Lawrow traf sich am Rande der Konferenz außerdem mit Moas al-Chatib, einem der syrischen Oppositionsführer.

    Auch der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière begrüßte die Fortschritte in den russisch-amerikanischen Beziehungen. Selbst der republikanische Senator John McCain, der ebenfalls in München weilte, sprach von einer Verbesserung der Beziehungen zu Moskau. Unter anderem lobte er Russlands Hilfe beim Gütertransit nach bzw. aus Afghanistan. In Bezug auf das russische Anti-Magnitski-Gesetz sagte er, die russischen Behörden hätten tausenden Kindern „die Chance auf ein besseres Leben“ genommen.

    Mit anderen Worten waren die meisten kritischen Fragen nicht an Russland gerichtet. Eine Sondersitzung im Rahmen der Münchner Konferenz war der Sicherheit und Stabilität in Südosteuropa und im Kaukasus gewidmet. US-Diplomat John Kornblum bedauerte, dass es im Kaukasus kein OSZE-Büro und keine Fortschritte bei der Bildung der Zivilgesellschaft gibt. Unter diesen Voraussetzungen sei das Risiko von gewaltsamen Konflikten enorm hoch, warnte er. Der aserbaidschanische Außenminister Elmar Macharram widersprach ihm allerdings. „Wir können doch nicht in einen Supermarkt gehen und einen Apfel namens „Demokratie“ kaufen. Das ist ein Entwicklungsprozess, zumal wir alle aus einem Korb stammen, der Sowjetunion hieß.“

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