15:19 19 August 2017
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    Russland-China: Durch Ablehnung liberaler Werte vereint * Falsche EU-Taktik bei Beilegung der Zypern-Krise * Verhandlungen zwischen EU und Russland weitgehend ergebnislos * Kleinunternehmertum in Russland schrumpft *

    Russland-China: Durch Ablehnung liberaler Werte vereint * Falsche EU-Taktik bei Beilegung der Zypern-Krise * Verhandlungen zwischen EU und Russland weitgehend ergebnislos * Kleinunternehmertum in Russland schrumpft *


    „Nesawissimaja Gaseta“ (www.ng.ru)

    Russland-China: Durch Ablehnung liberaler Werte vereint

    Die Freundschaft zwischen Russland und China garantiert die Aufrechterhaltung von strategischer Stabilität und Frieden, erklärte Chinas Vorsitzender Xi Jinping während seines jüngsten Russland-Besuchs. Er verwies darauf, dass die Armeen beider Länder gemeinsame Übungen abhalten. Ein Faktor der gegenseitigen Annäherung zwischen dem Kreml und dem ZK der KP Chinas ist die Ablehnung der liberalen westlichen Werte. Nach Ansicht von Experten bedeutet aber die Erweiterung der Kooperation im Verteidigungsbereich nicht, dass Russland und China die Allianz aus der Zeit des Kalten Krieges wiederbeleben wollen.

    Falsche EU-Taktik bei Beilegung der Zypern-Krise


    Bereits jetzt wird offensichtlich, dass die Länder und die Instanzen der „Troika“ einen überaus großen Fehler begangen und kurzsichtig gehandelt haben, als sie Zypern einen „Rettungsplan“ aufzwingen wollten, der unter anderem Zwangsabgaben von privaten und geschäftlichen Konten, selbst von den kleinsten, vorsah. Dies hat eine Beunruhigung in ganz Europa ausgelöst und wird sich noch auf das EU-Finanzsystem auswirken. Die Weigerung des zyprischen Parlaments, diesen Plan zu unterstützen, bot zwar den Urhebern die Chance, die Haltung gegenüber den Kleinguthaben zu revidieren. Das Prinzip der Einmal-Steuer von den zyprischen Konten blieb allerdings in Kraft.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Verhandlungen zwischen EU und Russland weitgehend ergebnislos

    Die Verhandlungen zwischen Moskau und einer großen Delegation der EU-Kommission brachten keinen Durchbruch in den langwierigen Diskussionen zwischen Russland und der EU zu den wichtigsten Fragen der Vorbereitung eines neuen Basisabkommens. Keine Lösung wurde auch zum aktuellen Thema der russischen Konten in den zyprischen Banken gefunden, weswegen die Verhandlungen insgesamt im Endeffekt  als eher misslungen zu bewerten sind.

    „Nowyje Iswestija“ (www.newizv.ru)

    Kleinunternehmertum in Russland schrumpft


    Die Zahl der Kleinunternehmen – in den westlichen Staaten das Rückgrat der Gesellschaft – schrumpft in Russland rasant. Allein in den letzten drei Monaten, nachdem die Versicherungsbeiträge für individuelle Unternehmer mit 36 000 Rubel (900 Euro) nahezu auf das Zweifache erhöht wurden, ging die Zahl der Firmen um 300 000 zurück. Zugleich unterbreiten die Beamten nahezu wöchentlich neue Initiativen zur Bestrafung von „Steuersündern“. Nach Ansicht der Unternehmer würden sie vom Staat als Feinde behandelt. Sie schließen nicht mehr aus, dass das Unternehmertum eines Tages gesetzlich verboten wird. 

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