17:36 16 Dezember 2017
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    BRICS-Gipfel: Entwicklungsbank bleibt weiter Zukunftsmusik

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    BRICS-Gipfel in Südafrika (14)
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    Der größte Wurf ist den BRICS-Staaten bei ihrem Gipfel in Durban (Südafrika) mit der Gründung eines gemeinsamen Wirtschaftsrates gelungen.

    Der größte Wurf ist den BRICS-Staaten bei ihrem Gipfel in Durban (Südafrika) mit der Gründung eines gemeinsamen Wirtschaftsrates gelungen. Die geplante Entwicklungsbank existiert jedoch weiterhin nur auf dem Papier, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.

    Auch sonst lief nicht alles rund beim Treffen der aufstrebenden Schwellenländer. Die russische Delegation war verärgert, weil Außenminister Sergej Lawrow und Putin-Sprecher Dmitri Peskow bei den Sicherheitskontrollen gefilzt wurden. Der Verdruss wurde umso größer, als russische Sicherheitsbeamte vor der abschließenden Pressekonferenz von ihren südafrikanischen Kollegen mit Leibesvisitationen schikaniert wurden.

    Wahrscheinlich lief nur für die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) in Durban alles rund. Der russische Staatschef Wladimir Putin führte bei einem Arbeitsfrühstück an, dass das Wirtschaftswachstum in den fünf Schwellenländern im vorigen Jahr bei vier Prozent (gegenüber 0,7 Prozent in den G7-Ländern) gelegen habe. „Das ist fünf Mal höher, und das ist sehr beeindruckend“, so Putin. Dabei verglich er die fünf Schwellenländer mit den „big five“ in der afrikanischen Tierwelt - ein in Afrika geläufiger Begriff für die fünf größten Tiere.

    Die BRICS-Länder konnten sich jedoch nicht auf eine gemeinsame Entwicklungsbank einigen, obwohl dieses Thema eines der wichtigsten war – zu unterschiedlich waren die Ansichten zum Stammkapital, zum Sitz und zur Rolle der Bank. Südafrika bewirbt sich um den Sitz. „Russland beansprucht nicht den Sitz der Bank“, sagte Finanzminister Anton Siluanow. Aber nicht alle Länder folgten seinem Beispiel.

    Auch um das Stammkapital der Entwicklungsbank gibt es Kontroversen. Genannt wurden Summen von zehn bis 50 Milliarden Dollar. Außerdem herrscht Uneinigkeit darüber, welchen Anteil die beteiligten BRICS-Staaten beisteuern sollen: eine gleiche Summe für jedes Land oder abhängig vom BIP. Russische Experten finden allerdings, dass die Bank in den kommenden Jahren wegen der Haushaltseinschränkungen nicht gebildet werden kann.

    Dafür haben sich die BRICS-Länder auf die Gründung eines gemeinsamen 25-köpfigen Wirtschaftsrates geeinigt. Wie der Präsident der russischen Industrie- und Handelskammer, Sergej Katyrin, mitteilte, wird sich das neue Gremium mit Investitionen und mit der Ausweitung der Wirtschaftskontakte befassen.

     

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