09:01 24 August 2017
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    Russen zweifeln an Erfolg von Putins Antikorruptionskampf

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    Nach einer Umfrage zählen die Russen den Antikorruptionskampf zu den drei wichtigsten politischen Aufgaben von Kreml-Chef Wladimir Putin, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Nach einer Umfrage zählen die Russen den Antikorruptionskampf zu den drei wichtigsten politischen Aufgaben von Kreml-Chef Wladimir Putin, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Wie die Meinungsforscher des Lewada-Zentrums ermittelten, ist die Mehrheit der Befragten der Ansicht, dass Putin den bestechlichen Staatsapparat zwar bekämpft, aber die Verstöße der Abgeordneten und Beamten nicht objektiv geahndet werden. Experten zufolge handelt es sich beim Antikorruptionskampf um einen populistischen Zick-Zack-Kurs Putins.

    34 Prozent der Russen sehen in dem Verbot für Auslandsvermögen von Beamten eine Maßnahme gegen die Geldwäsche. 26 Prozent sehen darin eine Schutzmaßnahme gegen einen möglichen Einfluss auf die russische Politik. Laut zehn Prozent der Umfrageteilnehmer schützt das Gesetz die Beamten vor einer Beschlagnahme ihrer Auslandsvermögen bei politisch motivierten Gerichtsverfahren im Westen. Ein Fünftel der Befragten betonte, dass Putin durch die Verschärfung der Antikorruptionsgesetze die Beamten und Abgeordneten komplett kontrollieren will.

    Doch nur zwölf Prozent glauben daran, dass das Gesetz hundertprozentig angewendet wird. 41 Prozent sind der Ansicht, dass es selektiv angewendet wird. Weitere 37 Prozent sind der Meinung, dass das neue Gesetz in einige Monaten in Vergessenheit geraten wird.

    Viele Russen sind offenbar der Ansicht, dass Abgeordnete und Top-Beamte bei Verstößen ungeschoren davonkommen. Laut dem Vizedirektor des Lewada-Zentrums, Alexej Graschdankin, rechnen die Russen nicht damit, dass das angekündigte Antikorruptionsprogramm umgesetzt wird. 50 Prozent der Russen fordern Haftstrafen für Beamte, die ihre Immobilien verheimlichen.

    Laut 73 Prozent der Befragten trägt Putin die Verantwortung für den Filz und die Korruption im Staatsapparat. Dem Politologen Gleb Pawlowski zufolge ist das Image der Eliten in der Bevölkerung stark angekratzt. Putin lavierte lange Zeit zwischen den beiden Lagern. Aus populistischen Gründen folge er jetzt den Massen, sagte der Experte.

    Für die meisten Russen sei Putin ein Symbol der Macht, der die Beamten maßregeln könne und alles zum Wohl Russlands mache, sagte Graschdankin.

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