06:25 25 September 2017
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    Medwedew zerstreut Angst vor weiterer Krise

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    Vor einem Jahr hat Dmitri Medwedew das Amt des russischen Regierungschefs übernommen, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.

    Vor einem Jahr hat Dmitri Medwedew das Amt des russischen Regierungschefs übernommen, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag.
    Seitdem hat sich sein Kabinett stark verändert. Vier neue Ministerien wurden ins Leben gerufen. Das Ministerium für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung wurde ins Gesundheitsministerium und ins Ministerium für Arbeit und Soziales geteilt. Das Ministerium für Sport und Tourismus heißt nur noch Sportministerium. Außerdem entstand das Ministerium zur Entwicklung des Fernen Ostens.

    Insgesamt gibt es 20 Ministerien, 21 Minister, sechs Vizeminister und einen Regierungsvorsitzenden.

    Im vergangenen Jahr wuchs Russlands BIP um 3,4 Prozent. Die Arbeitslosenquote sank auf 5,5 Prozent. Die Inflationsrate liegt bei 6,6 Prozent. Das Haushaltsdefizit ist mit 0,06 Prozent des BIP um das 150-fache niedriger als in den USA und um das 170-fache niedriger als in Japan. Die Staatsschulden machen zehn Prozent des BIP aus. Zum Vergleich: Die Staatsschulden Frankreichs belaufen sich auf 90 Prozent und die Deutschlands auf 83 Prozent.

    Vom Mai 2012 bis April 2013 wurden mehr als 400 neue Unternehmen mit über 30.000 Arbeitsplätzen geschaffen. Etwa 12,5 Milliarden Euro wurden in diese Firmen investiert. Im vergangenen Jahr sind in Russland fast zwei Millionen Kinder geboren worden. Die Wartezeit für einen Kindergartenplatz ist um 20 Prozent verkürzt worden. Etwa10.000 Frauen besuchten während ihres Mutterschaftsurlaubs Fortbildungskurse.

    Dieses Jahr werden die Dekrete von Wladimir Putin umgesetzt. 2012/2013 sollen 151 Verfügungen des russischen Präsidenten erfüllt werden. Nach dem Stand vom 20. Mai wurden bereits 111 von ihnen verwirklicht.

    Medwedew zufolge sind keine Voraussetzungen für eine weitere Krise in Russland zu erkennen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir eine Krise wie 2008/2009 verhindern werden“, sagte Medwedew in einem Interview mit der Zeitung „Komsomoljskaja Prawda“.

    Die wirtschaftliche Lage in Russland sei „mehr oder weniger akzeptabel“, so Medwedew. „Eine andere Sache ist, dass wir ein anderes Wachstum brauchen – mindestens vier bis fünf Prozent“, so der Regierungsvorsitzende weiter.

    Außerdem zerstreute Medwedew die Befürchtungen, dass die sozialen Programme gekürzt werden. „Es ist keine Gefahr für die sozialen Programme zu erkennen. Die Finanzierung wird nicht gestoppt“, sagte der russische Premier.