08:06 08 Juli 2020
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    Türkei am Rande einer Revolution

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    Proteste in der Türkei (17)
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    Die Türkei steht am Rande einer Revolution, deren Ablauf zunehmend an den „Arabischen Frühling“ erinnert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Die Türkei steht am Rande einer Revolution, deren Ablauf zunehmend an den „Arabischen Frühling“ erinnert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Allerdings gibt es einen Unterschied: Während in Ägypten und Tunesien zwar autoritäre, aber säkulare Regimes dem Aufstand zum Opfer fielen, fordern die Protestierenden in der Türkei den Rücktritt des islamistischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan. Der türkische Ministerpräsident steht vor einer schwierigen Wahl: Entweder macht er Zugeständnisse oder schlägt die Rebellion gnadenlos nieder und errichtet eine islamische Diktatur.

    Die Protestaktionen der Erdogan-Gegner in der vergangenen Woche begannen mit einem eher unbedeutenden Anlass. In Istanbul gingen die Menschen auf die Straße, um gegen den geplanten Bau eines Einkaufszentrums im Gezi-Park zu protestieren. Die Polizei reagierte mit Gewalt und setzte Tränengas gegen die Protestierenden ein.

    Danach entwickelten sich die Ereignisse wie in Ägypten. Wie in Kairo vor zwei Jahren organisieren sich  die Demonstranten in Istanbul über soziale Netzwerke. Während der Zusammenstöße auf dem Taksim-Platz wurden rund 100 Menschen verletzt. Fast  1000 Protestierende wurden festgenommen. Immer mehr Menschen gingen auf die Straße. Die Türken protestieren jetzt nicht nur gegen das umstrittene Bauvorhaben im Gezi-Park, sondern fordern auch den Rücktritt der islamistischen Regierung mit Erdogan an der Spitze. Die Proteste sind bereits auf Ankara, Izmir, Edirne und viele andere Städte übergeschwappt.

    Seit zehn Jahren stößt Erdogan erstmals auf eine große politische Krise. Bei den letzten Wahlen im Juni 2011 erhielt seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung 50 Prozent der Stimmen und die Mehrheit im Parlament. Nachdem widerspenstige Generäle und Offiziere festgenommen wurden, übernahm Erdogan die Kontrolle über die türkische Armee. Die türkischen Medien unterliegen einer strengen Zensur. Für Kritik an der Erdogan-Regierung drohen Haftstrafen. Auch die Meinungsfreiheit wird in der Türkei seltsam gedeutet. Der aus Armenien stammende Schriftsteller Sevan Nişanyan wurde wegen „respektloser Äußerungen“ über Prophet Mohammed zu 13 Monaten Haft verurteilt.

    Wie die jüngsten Ereignisse in Istanbul und anderen türkischen Städten zeigen, haben die Repressalien die Proteststimmung in der Bevölkerung angeheizt. Ein Funken reicht aus – in diesem Fall der Streit um den Gezi-Park. Bei den Protestaktionen zogen alle Erdogan-Gegner an einem Strang, was unter anderen Umständen fast unmöglich ist – Linke, Linksextreme, Studenten, Gewerkschaftsaktivisten, Nationalisten, Kemal-Anhänger, Kurden, Fußballfans.

    Erstmals seit zehn Jahren beugte sich Erdogan den Protestierenden. Er ordnete den Rückzug der Polizei vom Taksim-Platz an, der sofort von der jubelnden Menge der Demonstranten besetzt wurde. Der türkische Regierungschef entschuldigte sich für das harte Vorgehen der Polizei und versprach, die Schuldigen zu bestrafen. Die Protestteilnehmer fordern weiterhin Erdogans Rücktritt. In Ankara wurde versucht, das Regierungsgebäude zu umstellen. In Istanbul wurde das Büro der Erdogan-Partei angegriffen. Auf den Straßen in Ankara, Istanbul und Izmir wurden Barrikaden errichtet. In Edirne wurde das Büro der Regierungspartei besetzt.

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