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06:58 16 Oktober 2019
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    Staatssekretär und Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin

    Russische Truppen bleiben weiter in Transnistrien

    © RIA Novosti . Alexandr Polyakow
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    Moldawiens Parlament hat sich am Donnerstag in einer Sondersitzung mit der Transnistrien-Frage befasst, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Moldawiens Parlament hat sich am Donnerstag in einer Sondersitzung mit der Transnistrien-Frage befasst, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Die Beilegung des seit 20 Jahren andauernden Konfliktes zieht sich weiter in die Länge. Mehrere „5+2“-Treffen (Moldawien und Transnistrien plus Russland, Ukraine, EU, USA und OSZE) unter dem Vorsitz des moldawischen Außenministeriums endeten ohne Ergebnis. Chișinău kündigte die Aufstellung von Kontrollposten an der formellen Grenze zu Transnistrien an – dies war eine der Bedingungen der EU für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft des Landes.

    Das Oberhaupt der abtrünnigen Provinz, Jewgeni Schewtschuk, überrumpelte daraufhin die Regierung in Chișinău mit der Unterzeichnung eines Gesetzes über die Staatsgrenzen Transnistriens. Moldawiens Präsident Nicolae Timofti zufolge ist Russland für die jetzige Situation verantwortlich, weil es seine seit der Sowjetzeit in Transnistrien stationierten Truppen nicht abzieht.

    Wie der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin betonte, ist die Stationierung der Friedenstruppen in der Pufferzone sowie einer Einheit, die Munitionslager bewacht, in Transnistrien auf den Konflikt zurückzuführen. Beide Seiten seien für die entstandene Situation verantwortlich, so Karassin. Chișinău habe seine Position bei der Lösung des Konfliktes verschärft, wobei nicht nur die Vereinbarungen der letzten 20 Jahre, sondern auch die „5+2“-Beschlüsse nicht eingehalten werden, sagte der Vize-Außerminister.

    Experten schließen nicht aus, dass es in Transnistrien zu Kampfhandlungen wie in Georgien 2008 kommen könnte. Auch in Transnistrien wächst die Sorge vor Militäraktionen. Anfang des Jahres bat die transnistrische Regierung um die Entsendung von weiteren russischen Friedenssoldaten.

    Der moldawische Verteidigungsminister Vitalie Marinuta betonte in einem Interview mit dem rumänischen Nachrichtenportal „Romanian Global News“, dass eine militärische Intervention ausgeschlossen sei, obwohl die Provokationen weitergehen würden. Transnistriens Armee sei nicht in der Lage, sich an einer militärischen Auseinandersetzung zu beteiligen. Auch Russland sei aus Imagegründen kaum daran interessiert, einen Militärkonflikt vom Zaun zu brechen, sagte Marinuta.

    Laut Karassin wird Russland bei der Lösung dieses Konfliktes immer eine entscheidende Rolle spielen, auch wenn die moldawischen Politiker dagegen sind. Die russischen Streitkräfte würden weiter in der Provinz stationiert bleiben.

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