15:14 19 August 2017
SNA Radio
    Zeitungen

    Fall Snowden: Obama könnte Russland-Besuch absagen

    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    G20-Gipfel in Sankt Petersburg (68)
    0 210

    Der anhaltende Aufenthalt des flüchtigen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo könnte die Beziehungen zwischen Russland und den USA schwer belasten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Der anhaltende Aufenthalt des flüchtigen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo könnte die Beziehungen zwischen Russland und den USA schwer belasten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Wie aus Washington dieser Tage verlautete, erwägt US-Präsident Barack Obama die Absage seines Moskau-Besuchs vor dem G20-Gipfel in St. Petersburg. Es wird sogar spekuliert, dass Vizepräsident Joe Biden anstelle von Obama nach St. Petersburg reist.

    Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Bernadette Meehan, sichert jedoch zu, dass Obama nach Russland reisen wolle, präzisierte allerdings nicht, ob nach St. Petersburg oder nach Moskau.

    Aus Washingtoner Kreisen heißt es, dass Obamas Moskau-Besuch definitiv abgesagt worden wäre, wenn Russland Snowden Asyl gewährt hätte. Dazu wird es wohl nicht kommen, nachdem Kreml-Chef Wladimir Putin Snowden dazu aufgerufen hat, damit aufzuhören, den „USA weiterhin zu schaden“. Dennoch verweigert Moskau Snowdens Ausweisung in ein Drittland, aus dem er an die USA ausgeliefert werden könnte. US-Außenminister John Kerry hatte vor kurzem ein entsprechendes Ersuchen an seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gerichtet.

    Putins Sprecher Dmitri Peskow betonte, von einem Ultimatum Washingtons nichts zu wissen. Nach seinen Worten bereiteten beide Seiten Obamas Besuch vor. Zum Fall Snowden sagte er: „Die Situation ist absolut transparent: Russland kann nichts dafür, dass Snowden den Transitbereich nicht verlassen kann.“

    Das betonte auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow. Snowden sei „auf seine eigene Initiative nach Moskau gekommen“. Es gebe auch keinen Grund für seine Auslieferung an die USA, weil seine Aktivitäten „durchaus als Schutz der Menschenrechte betrachtet werden können.“ Der Parlamentarier räumte jedoch ein, dass die Situation um Snowden die „ohnehin komplizierten Beziehungen mit Washington zusätzlich belastet“. „Es wäre besser, wenn diese Situation vor Obamas Besuch in Moskau geklärt wird“, ergänzte Puschkow.

    Ende der vorigen Woche hatten mehrere Länder ihre Bereitschaft signalisiert, Snowden Asyl zu gewähren, darunter Venezuela, Nicaragua und Bolivien.

    Eine Quelle aus dem Umfeld des US-Außenministeriums vermutete, dass die Präsidenten Venezuelas und Nicaraguas den Fall Snowden während ihres jüngsten Besuchs in Moskau besprochen haben, wo sie an einem Treffen der Gas exportierenden Länder teilgenommen hatten.

    Das Problem ist nur, dass Moskau weder mit Caracas noch mit La Paz noch mit Managua direkte Flugverbindungen hat. Deshalb müsste Snowden umsteigen, wahrscheinlich in Havanna. Das dürfte schwierig werden. In der vorigen Woche wurde das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten Evo Morales zur Zwischenlandung in Wien gezwungen, nachdem mehrere europäische Länder ihren Luftraum für ihn gesperrt hatten. In Wien wurde die Präsidentenmaschine durchsucht und durfte erst danach weiter fliegen.

     

    Themen:
    G20-Gipfel in Sankt Petersburg (68)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren