04:19 18 Dezember 2017
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    Putin macht Atomgespräche mit Iran zur Chefsache

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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    Moskau und Washington wollen nach den Imageschäden im Nahen Osten wieder ihre außenpolitische Rolle in der Region stärken, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Moskau und Washington wollen nach den Imageschäden im Nahen Osten wieder ihre außenpolitische Rolle in der Region stärken, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die USA wollen den israelisch-palästinensischen Friedensprozess voranbringen. Russland scheint sich für den Iran und dessen Atomprogramm entschieden zu haben. Vieles deutet darauf hin, dass Präsident Wladimir Putin Mitte August zu entsprechenden Gesprächen in die Islamische Republik reist.

    „Sollte sich im Iran nichts ändern, werde ich im September oder Oktober einen Resolutionsentwurf über einen Militäreinsatz in den Kongress einbringen“, sagte der republikanische US-Senator Lindsey Graham gestern. „Der einzige Weg, den Iran zur Einstellung seines Atomprogramms zu bewegen, ist zu zeigen, dass wir dieses Programm vernichten.“

    In Washington steht der als Hardliner bekannte US-Senator mit seinem Vorstoß jedoch mehr oder weniger auf verlorenem Posten. In Teheran kommt der gemäßigte Präsident Hassan Rohani an die Macht, der bereits während seines Wahlkampfes versprach, die Politik in Bezug auf die USA neu auszurichten und nach Kompromissen zum Atomprogramm zu suchen.

    Die dafür zuständige Sechser-Gruppe wartet derweil auf einen neuen Atom-Unterhändler aus Teheran. Nach der Amtseinführung Rohanis am 3. August soll Klarheit in dieser Personalfrage herrschen.

    Putins Iran-Besuch ist für den 12. bzw. 13. August geplant. Laut Quellen in Teheran werden auf der Tagesordnung wichtige internationale (Atomprogramm) und regionale (vor allem der Syrien-Konflikt) Themen sowie die Perspektiven der bilateralen Beziehungen (Bau eines neuen AKW im Iran und russische Waffenlieferungen) stehen.

    Das Problem ist aber, dass die neue Regierung in Teheran nach dem 4. oder sogar erst nach dem 12. August ernannt wird. Klar ist, dass Putins Besuch verschoben wird, wenn noch Details zwischen Moskau und Teheran geklärt werden müssen. Viele Besuche werden vorbereitet, aber erst angekündigt, wenn sie feststehen“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow.

    In Teheran zeigte man zuletzt die Bereitschaft zu mehr Flexibilität gegenüber den Forderungen der Weltgemeinschaft. Der Vorsitzende der Parlamentskommission für nationale Sicherheit und Außenpolitik, Alaeddin Brudscherdi, kündigte vor einigen Tagen an, dass Rohani „eine neue Atmosphäre“ schaffen und die Lösung des Atomstreits voranbringen wolle. Außenminister Ali Akbar Salehi bestätigte seinerseits die Bereitschaft zur Fortsetzung der Sechser-Verhandlungen.

    Der Sinneswandel in Teheran ist wohl darauf zurückzuführen, dass die internationalen Sanktionen tiefe Spuren in der Wirtschaft des Landes hinterlassen haben. Wladimir Saschin vom russischen Institut für Orientalistik führte an, dass Irans Haushaltseinnahmen im ersten Quartal um 56 Prozent zurückgegangen seien. In dieser Situation gebe es keinen anderen Ausweg als den Forderungen der IAEO und des UN-Sicherheitsrats nachzugeben, so Saschin. „Die Außenpolitik, vor allem im Atombereich, muss korrigiert werden, egal ob der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei das will oder nicht. Rohani scheint dazu bereit zu sein.“

    In diesem Sinne scheint Russland den passenden Zeitpunkt gefunden zu haben, die Führungsrolle bei den Atomverhandlungen mit dem Iran zu übernehmen. Falls sich in der nächsten Zeit Fortschritte auf diesem Gebiet abzeichnen sollten, werden sie als Erfolg der russischen Außenpolitik, „als Einfluss Moskaus und Putins“ betrachtet, so Experte Saschin.

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