07:59 23 Februar 2020
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    Frankreich zu Syrien-Intervention bereit

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    Eingreifen in Syrien bahnt sich an (301)
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    Paris scheint der einzige Verbündete Washingtons bei einem militärischen Eingriff in Syrien zu sein, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Paris scheint der einzige Verbündete Washingtons bei einem militärischen Eingriff in Syrien zu sein, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Das französische Parlament wird heute in einer Sondersitzung über das Thema Syrien beraten. Im Unterschied zu ihren britischen Kollegen können die französischen Abgeordneten keine Entscheidung über einen Militäreinsatz treffen. Diese ist laut Gesetz dem Präsidenten François Hollande vorbehalten.

    Hollande und andere französische Regierungsvertreter schießen bereits verbal scharf gegen Damaskus. „Frankreich ist entschlossen, das Regime von Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen zu bestrafen und deren erneute Anwendung zu unterbinden“, erklärte Premier Jean-Marc Ayrault. Nach seinen Worten wird Hollande eine endgültige Entscheidung treffen, nachdem die Koalition entstanden ist. „Der Präsident arbeitet weiter an der Bildung der Koalition. Frankreich muss zusammenrücken für dieses Ziel “, so der Regierungschef.

    Nachdem das britische Parlament einen Militärschlag gegen Syrien abgelehnt hat, könnte Frankreich den vakant gewordenen Platz des engsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den syrischen Präsidenten Assad einnehmen.

    Dass Hollandes Entscheidung über eine Intervention positiv sein wird, deutet der Bericht der französischen Geheimdienste an, dem zufolge die syrischen Regierungskräfte nicht nur am 21. August, sondern insgesamt „mindestens drei Mal“ Giftgas eingesetzt haben. Der wichtigste Schluss, zu dem die Autoren des Berichts gekommen sind, besteht darin, dass Assads Chemiewaffenarsenale die nationale Sicherheit Frankreichs gefährden.

    Für den US-Präsidenten Barack Obama wird Hollandes Unterstützung umso wichtiger, weil neben Großbritannien auch andere Nato-Länder auf einen Syrien-Einsatz verzichtet haben. In dieser Situation will Obama einen Krieg gegen Assad im Alleingang und Schäden für sein Image vermeiden. Einen weiteren Versuch, neue Mitglieder für die Anti-Syrien-Koalition zu gewinnen, wird US-Chefdiplomat John Kerry beim kommenden EU-Außenministertreffen in Vilnius unternehmen.

     

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