03:10 20 August 2018
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    Putin fordert nationale Idee für Russland

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    Jubiläumssitzung des Internationalen Diskussionsklubs Valdai (34)
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    Präsident Wladimir Putin hat zur Suche nach einer nationalen Idee für Russland aufgerufen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Präsident Wladimir Putin hat zur Suche nach einer nationalen Idee für Russland aufgerufen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Diese Meinung brachte Putin gestern in seiner Rede während einer Gesprächsrunde im Internationalen Diskussionsklub Valdai abermals zum Ausdruck.

    Laut dem Kreml-Chef entsteht keine nationale Idee, wenn sich der Staat nicht darum kümmert. Das sei in den 1990er-Jahren geschehen, was für einen Teil des russischen Establishments günstig gewesen sei, „der es vorzog, zu klauen“.

    Russland könne sich ohne kulturelle und geistige Selbstbestimmung unmöglich weiterentwickeln, warnte Putin. Dabei zeigte er sich überzeugt, dass Russland für drei Ideologien nicht geeignet ist: Die frühere sowjetische Ideologie, die endgültig der Vergangenheit angehöre. Die Monarchie und der fundamentale Konservatismus derjenigen, die Russland in der Zeit vor der Oktoberrevolution 1917 bewundern. Und zu guter Letzt der westliche Ultraliberalismus.

    Putin forderte die verschiedenen politischen Bewegungen zu Diskussionen über die nationale Identität auf. „Wir alle – die so genannten Neoslawen und Neowestlichen sowie die Befürworter eines starken Staates und die so genannten Liberalen

     – müssen an unseren gemeinsamen Entwicklungszielen arbeiten. Wir müssen es uns abgewöhnen, nur unseren Gleichgesinnten zuzuhören und von Anfang an jegliche andere Meinungen abzulehnen“, so der Kreml-Chef. Es gebe nur eine einzige „rote Linie“, die man dabei nicht überschreiten dürfe: die Prinzipien der Souveränität, Einheit und Selbstständigkeit Russlands.

    Vor kurzem hatte sich Putin in einem Interview mit Associated Press als Konservativen bezeichnet. Auch bei der Waldai-Diskussion zeigte er sich in dieser Rolle: Die Bürger müssen um jeden Preis die Souveränität des Landes verteidigen. Sie können unterschiedliche politische Ansichten haben, aber niemand dürfe ihnen seine Meinung aufzwingen.

    Die konservativen Ansichten Putins äußern sich im Homosexuellen-Propaganda-Verbot, usw. Russlands Staatschef erklärt zwar, sexuelle Minderheiten zu respektieren, hält aber das Prinzip der Fortpflanzung für wichtiger, denn nur so könne die Menschheit überleben. Auch gestern übte er Kritik an den europäischen Liberalen, die die christlichen Werte vernachlässigen.

    Und noch ein Thema wirft Putin immer wieder auf, besonders bei Gesprächen mit ausländischen Journalisten. Ihm zufolge versuchen westliche Institutionen ständig, Russland ihre Werte aufzuzwingen. Er konnte allerdings noch nie (auch gestern) klar und deutlich erläutern, welche Institutionen er damit meint und was für Werte sie aufzwingen wollen. An demokratischen Prinzipien selbst übte er allerdings nie Kritik. Im Gegenteil: Er unterstreicht immer wieder, dass die Regierenden in Russland gewählt werden sollten, dass Beschlüsse kollegial getroffen werden sollten.

    Im Grunde hat Putin gestern dazu aufgerufen, dass in Russland eine umfassende gesellschaftspolitische Diskussion über die nationale Identität beginnen muss. Deshalb sind in absehbarer Zeit Versuche zur Umsetzung dieser Initiative in Form von Konferenzen, Foren und Rundtischgesprächen zu erwarten.

     

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