10:51 22 Juli 2018
SNA Radio
    Zeitungen

    UN-Vetomächte einigen sich auf Syrien-Resolution

    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    C-Waffen in Syrien (598)
    0 20

    Der UN-Sicherheitsrat könnte am Freitag eine Resolution zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals beschließen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Der UN-Sicherheitsrat könnte am Freitag eine Resolution zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals beschließen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Offenbar wurde nach langen Verhandlungen ein Kompromiss erreicht: Sollte Syrien sich nicht an die Resolution halten, würden Maßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta in Kraft treten. Doch dafür müsste der Weltsicherheitsrat noch einmal zusammenkommen.

    Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verhandeln seit zwei Wochen über die Syrien-Resolution. Erst nach der Verabschiedung der Resolution kann die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit der von Moskau und Washington vereinbarten Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beginnen.

    Der Streitpunkt bei den Verhandlungen war die Androhung von Strafmaßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta. Frankreich, Großbritannien und die USA wollten Assad mit Strafmaßnahmen drohen, falls er seine Chemiewaffen entgegen der Abmachung nicht vernichten sollte. Russland und China blockierten diese Initiative. Laut Moskau hoffen die Assad-Gegner auf einen Militäreinsatz und sind nicht daran interessiert, dass die Bemühungen der OPCW erfolgreich enden. „Falls das Assad-Regime seine Chemiewaffenarsenale zur Vernichtung freigibt, kann ihm nicht mehr vorgeworfen werden, dass es Giftgas gegen Zivilisten einsetzt. Es wird also keinen Anlass für einen äußeren Angriff mehr geben“, sagte ein russischer Diplomat.

    Moskau befürchtet, dass die syrischen Oppositionellen ein Gewaltszenario provozieren könnten. Russlands Präsident Wladimir Putin sprach nach dem Giftgas-Einsatz vom 21. August nahe Damaskus von einer „Provokation syrischer Extremisten“.

    Die syrischen Behörden versuchen die Weltgemeinschaft davon zu überzeugen, dass hinter den Chemiewaffen-Angriffen die Aufständischen stehen. Eine diplomatische Quelle in Genf übergab der „Kommersant“ die Kopie eines Dokuments, dem zufolge zwei Feldkommandeure der syrischen Opposition in einem Telefongesprächs am 13. August über einen gescheiterten Gasmunitions-Deal gesprochen haben.

    US-Außenminister John Kerry gab nach dem Genfer Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu, dass die syrischen Oppositionellen über Chemiewaffen verfügen könnten.

     

    Themen:
    C-Waffen in Syrien (598)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren