07:04 18 August 2017
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    Blick in die russischen Zeitungen

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    Friedensnobelpreis für Putin? * Kreml will ausländische politische Praktiken studieren * Russland für Aufhebung des PACE-Monitorings * US-Finanzkrise: Apokalypse now? * Hungerstreik: Gefängnisleitung wirft Pussy-Riot-Mitglied Erpressung vor

    Friedensnobelpreis für Putin? * Kreml will ausländische politische Praktiken studieren * Russland für Aufhebung des PACE-Monitorings  *  US-Finanzkrise: Apokalypse now? * Hungerstreik: Gefängnisleitung wirft Pussy-Riot-Mitglied Erpressung vor

    „Rossijskaja Gaseta“ (www.rg.ru)

    Friedensnobelpreis für Putin?

    Russische Personen des öffentlichen Lebens haben bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Moskau vorgeschlagen, Präsident Wladimir Putin zum Friedensnobelpreis zu nominieren. Der Schritt ist unter anderem auf die Bemühungen des russischen Staatschefs um die Beilegung der Syrien-Krise zurückzuführen.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Kreml will ausländische politische Praktiken studieren

    Die russische Präsidentenadministration hat 30 Forschungen im Gesamtwert von 35,1 Millionen Rubel  (1 Euro = ca. 43 Rubel) in Auftrag gegeben.  Vor dem Hintergrund der verstärkten Kontrollen der NGOs, die als „ausländische Agenten“ eingestuft werden, hält der Kreml nach den besten ausländischen politischen Praktiken Ausschau, die dem Zusammenwirken zwischen Behörden und Opposition sowie „der Entwicklung von Parteisystemen und Demokratien im Westen“ gelten. Wissenschaftler werden  für die Beamten ein Bewertungssystem für die Tätigkeit der Gouverneure sowie Maßnahmen gegen illegale Einwanderung und eine Liste „historischer Marker“ erstellen, die „die Funktion einer geistigen Basis“ übernehmen könnten. 
     
    Russland für Aufhebung des PACE-Monitorings   

    Russland hat die parlamentarische Versammlung des Europarts (PACE) ersucht, die Überwachung in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte in Russland und anderen Ländern einzustellen. Moskau spricht dabei von einer Form der Diskriminierung. Den Vorschlag unterbreitete der Vorsitzende des russischen Unterhauses, Sergej Naryschkin, in einer PACE-Sitzung am Dienstag in Straßburg.  Er regte die europäischen Kollegen an, von der Länder-Beobachtung zu einem Themen-Monitoring überzugehen. Nach Zeitungsangaben neigen jedoch viele europäische Abgeordneten eher dazu, das Überwachungsverfahren der sogenannten Problemländer weiter zu verschärfen und das Ministerkomitee damit zu beauftragen.

    „Nowyje Iswestija“ (www.newizv.ru)

    US-Finanzkrise: Apokalypse now?

    Erstmals seit 17 Jahren steht die US-Regierung ohne Finanzierung da. Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus hat faktisch die Bestätigung für das Budget im neuen Finanzjahr platzen lassen. Das bedeutet, dass die Staatseinrichtungen in den USA auf Sparflamme arbeiten. Der US-Durchschnittsbürger macht sich im Übrigen herzlich wenig daraus: Amerika ist so gestrickt, dass der Alltag der Menschen in geringem Maße von der Regierung abhängt.

    Hungerstreik: Gefängnisleitung wirft Pussy-Riot-Mitglied Erpressung vor

    Die in Haft befindliche Pussy-Riot-Aktivistin Nadeschda Tolokonnikova hat gestern ihren neuntägigen Hungerstreik beendet, nachdem ihr die Überstellung in ein anderes Gefängnis versprochen wurde. Diese Information gab die russische Strafvollzugsbehörde bekannt. Indes hat der Menschenrechtsbeirat des russischen Präsidenten zwei Berichte über die Situation im Straflager Nr. 14 in Mordwinien vorgelegt, in dem Tolokonnikowa einsitzt. Im ersten Bericht wird die Punk-Aktivistin Erpresserin genannt, der zweite kommt zu dem Schluss, dass die Gefangenen gezwungen wurden, im Gespräch mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen die Unwahrheit zu sagen.

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