12:17 23 August 2017
SNA Radio
    Zeitungen

    NSA-Spionage: Dicke Luft zwischen Frankreich und USA

    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    US-Abhörskandal (486)
    0 0 0 0

    Die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA in Frankreich haben für große Empörung in Paris gesorgt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA in Frankreich haben für große Empörung in Paris gesorgt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Der französische Präsident François Hollande forderte von seinem US-Amtskollegen Barack Obama „ausführliche Erklärungen“, nachdem die Zeitung „Le Monde“ unter Berufung auf den früheren CIA-Mitarbeiter Edward Snowden neue Details über die Abhöraktivitäten der US-Geheimdienste in Frankreich veröffentlicht hatte.

    Obama sagte, dass die Abhörpraxis zwar nicht völlig abgeschafft, aber nach klaren Regeln erfolgen sollte und nur einem Ziel diene: der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Auch US-Außenminister John Kerry gab sich gestern in Paris große Mühe, um seinen französischen Kollegen Laurent Fabius zu beschwichtigen. „Frankreich ist einer unserer ältesten Verbündeten, mit Laurent Fabius unterhalten wir enge Kontakte. Ich bin mir sicher, dass wir diese Fragen bei unseren Verhandlungen regeln werden“, betonte der US-Chefdiplomat.

    Ein beunruhigendes Signal für Paris war aber nicht nur der Medienhype nach den „Le Monde“-Enthüllungen, sondern auch die Reaktion seitens anderer EU-Länder. „Paris steht mit seiner Forderung nach Antworten vom Weißen Haus in Europa ziemlich allein da“, stellte „Le Figaro“ gestern fest. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle war der einzige, der die Abhörmethoden der Amerikaner heftig kritisierte. Alle anderen EU-Außenminister gaben weder eine Stellungnahme ab, noch brachten sie das Thema auf einer geschlossenen Sitzung am Montag in Brüssel zur Sprache.

    Dennoch könnte es dazu kommen, dass die Europäer wider Erwarten einheitlich Stellung zu den Aktivitäten der US-Geheimdienste nehmen. Frankreich will den Abhör-Skandal auf die Tagesordnung der für Donnerstag in Brüssel geplanten Sitzung des Europarats setzen. Präsident Hollande werde von der EU verlangen, „ein europäisches Regelwerk zum persönlichen Datenschutz auszuarbeiten und dadurch die Aktivitäten internationaler und vor allem amerikanischer Internetkonzerne auf dem EU-Territorium gesetzlich einzuschränken“, kündigte Fabius an.

    Themen:
    US-Abhörskandal (486)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren