06:50 18 August 2017
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    Russland und China sollten vereint gegen die USA auftreten

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    Russland und China sollten gemeinsam dem Druck der USA und deren Verbündeten widerstehen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Russland und China sollten gemeinsam dem Druck der USA und deren Verbündeten widerstehen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Geopolitisch verliert Russland mit der in die EU strebenden Ukraine einen wichtigen Einflussraum. Präsident Wladimir Putin hatte das offenbar geahnt und sich bereits vor zwei Jahren für die Entwicklung der östlichen Regionen des Landes und die Bildung einer Eurasischen Union ausgesprochen.

    Putins Strategie zur „Wende nach Osten“ ist jedoch auf objektive und subjektive Schwierigkeiten gestoßen. Das im Mai 2012 gebildete Ministerium für die Entwicklung des Fernen Ostens hat bislang kaum Fortschritte erreicht. Die Finanzierung zur Erschließung des äußersten Ostens des Landes ist von den ursprünglich beantragten fünf Billionen Rubel (umgerechnet etwa 157 Milliarden Dollar) bis 2025 auf 3,8 Billionen Rubel (etwa 120 Milliarden Dollar) und dann auf 240 Milliarden Rubel (etwa 7,5 Milliarden Dollar) geschrumpft.

    Viele Experten führen das nicht nur auf den Wirtschaftsabschwung, sondern auf den Einfluss pro-westlicher Politiker in Moskau zurück. Putin hat das gespürt und schaut genau hin, wie seine Dekrete umgesetzt werden: Zuletzt häuften sich seine Besuche im Fernen Osten. Im November 2012 hatte er erstmals offene Kritik am Ministerium für die Entwicklung des Fernen Osten geübt. Ende August wurde Minister Viktor Ischajew entlassen. Putins Fernost-Beauftragter Juri Trutnew wurde mit mehr Vollmachten ausgestattet und sogar zum Vizepremier ernannt.

    Eine Art Symbol der „Wende nach Osten“ ist die Unterzeichnung eines großen Kooperationsvertrages zwischen dem staatlichen Ölkonzern Rosneft und China.

    Die Volksrepublik könnte eine große Rolle bei der Erschließung des russischen Fernen Ostens spielen, zumal sie selbst von den USA zunehmend unter Druck gesetzt wird. Außerdem will Peking seine enormen Reserven (1,2 Billionen Dollar), die bis dato in US-Staatsanleihen investiert wurden, effizient anlegen. Die 60 Milliarden Dollar, die Rosneft bereits erhalten hat, können auch als eine Art „Investition in die Zukunft“ betrachtet werden.

    Dabei könnte China nicht nur in den russischen Fernen Osten investieren, sondern ihn auch tatkräftig erschließen. Dabei würde es sich um keine „Plünderung der russischen Bodenschätze“ handeln, wovon russische Medien oft schreiben. In Peking ist allen klar, dass die USA und ihre Verbündeten China und dessen Expansionskurs in die Schranken weisen wollen. Unter anderem könnten die für Chinas Exporte und Importe so wichtigen Seewege im Stillen und im Indischen Ozean gesperrt werden.

    In Peking bemüht man sich deshalb um alternative Transportwege. Diese könnten in Russland gefunden werden. Kennzeichnend ist der Vorschlag des chinesischen Staatschefs Xi Jinping zur Einrichtung einer „neuen Seidenstraße“, den er während seiner jüngsten Reise durch Zentralasien geäußert hatte. Außerdem zeigen die Chinesen Interesse an der Nordostpassage, Ackerflächen in der Ukraine und anderen derartigen Projekten.

    Für Russland ist es an der Zeit, China ein umfassendes Kooperationsabkommen anzubieten, um den Druck der USA und deren Verbündeten gemeinsam zu widerstehen. Moskau und Peking sollten eine einheitliche Position zur potenziellen asiatischen Raketenabwehr ausarbeiten, eine gemeinsame Rohstoff- und Industriebasis im Fernen Osten entwickeln und neue Transportwege erschließen.

    Denn aus eigener Kraft kann Russland seine östlichen Gebiete unmöglich entwickeln. Die Kooperation dort könnte also für beide Seiten profitabel sein.

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