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    Michail Chodorkowski

    Chodorkowski schuldenfrei zurück nach Russland?

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    Michail Chodorkowski aus der Haft entlassen (49)
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    Russlands Oberstes Gericht prüft die Strafverfahren gegen den aus der Haft entlassenen Ex-Ölmagnaten Michail Chodorkowski und seinem früheren Geschäftspartner Platon Lebedew. Sollte es zu einer Revision des Urteils kommen, könnte Chodorkowski nach Russland zurückkehren, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Russlands Oberstes Gericht prüft die Strafverfahren gegen den aus der Haft entlassenen Ex-Ölmagnaten Michail Chodorkowski und seinem früheren Geschäftspartner Platon Lebedew. Sollte es zu einer Revision des Urteils kommen, könnte Chodorkowski nach Russland zurückkehren, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Der Vorsitzende des Obersten Gerichts Russlands, Wjatscheslaw Lebedew, will die neuen Umstände im Strafverfahren gegen Chodorkowski und Lebedew prüfen. Laut dem Sprecher des Obersten Gerichts, Pavel Odintsow, hängt die Revision des Urteils des Meschtschanski-Bezirksgerichtes in Moskau mit einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zusammen.

    Im Juli hatten die Straßburger Richter das Urteil gegen Chodorkowski und Lebedew für rechtens erklärt. Die beiden waren wegen Betrugs und Steuerhinterziehung schuldig gesprochen worden. Der Sprecher des Obersten Gerichtes erinnert daran, dass der EGMR-Beschluss im Oktober in Kraft trat. Deswegen muss der Oberste Richter die Revision des verhängten Urteils prüfen.

    Das Straßburger Gericht hatte das Urteil zwar für rechtens erklärt, aber die Zahlungsrückforderung von 17 Milliarden Rubel (etwa 380 Millionen Euro) für unangemessen eingeschätzt.

    Die Überprüfung des Strafverfahrens bedeutet jedoch nicht, dass das Urteil geändert wird.

    Im Oktober 2010 hatte das Oberste Gericht das Urteil gegen den früheren Yukos-Sicherheitschef Alexej Pitschugin als rechtmäßig eingestuft, unabhängig von den vom EGMR bemängelten Rechtsverletzungen in dem Prozess.

    Das Oberste Gericht könnte die Rückzahlungsforderung noch aufheben und damit eine Rückkehr Chodorkowskis nach Russland ermöglichen.

    Bei seiner Pressekonferenz in Berlin äußerte Chodorkowski, dass die ausstehende Summe ihn an einer Rückkehr nach Russland hindere. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass „die bürokratischen Verfahren nicht lange dauern und Lebedew freigelassen wird“.

    Der ehemalige Yukos-Jurist Dmitri Gololobow ist nicht so optimistisch gestimmt: „Ich erwarte keine grundlegende Revision des Urteils“. Möglicherweise wolle das Oberste Gericht alle Klagen von Chodorkowski und Lebedew loswerden, um das Verfahren endlich einstellen zu können, so Gololobow.

    Sollte das Oberste Gericht die Forderung von 17 Milliarden Rubel annullieren, kann sich Chodorkowski bei einer Rückkehr nach Moskau dennoch nicht sicher fühlen. Das dritte Yukos-Verfahren ist noch in der Schwebe. Entsprechende Ermittlungen können jederzeit beginnen.

     

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