11:47 16 Dezember 2017
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    Russland-EU-Gipfel im neuen Format

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    Der für den 28. Januar angesetzte Russland-EU-Gipfel wird in einem neuen Format verlaufen, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.

    Der für den 28. Januar angesetzte Russland-EU-Gipfel wird in einem neuen Format verlaufen, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.

    Das teilte der Leiter der EU-Vertretung in Russland, Vigaudas Usackas, am Dienstag mit. Nach seinen Worten haben Moskau und Brüssel sich darauf verständigt, sich bei dem Treffen auf strategische Aspekte der Partnerschaft zu konzentrieren.

    Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich die gemeinsamen Interessen und Widersprüche im Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen, die EU-Initiativen im Bereich der regionalen Wirtschaftsintegration, Aspekte der Zusammenarbeit im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) sowie außenpolitische Fragen stehen.

    Das Kooperationsformat müsse geändert werden, denn eine Fortsetzung des bisherigen Dialogs wäre sinnlos, räumte ein europäischer Diplomat ein. Seit dem letzten Russland-EU-Gipfel gab es zwischen Moskau und Brüssel ständig neue Kontroversen, darunter die vor dem Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft Ende November entstandene politische Krise in der Ukraine und neue Handelskonflikte in der WTO. Nach Angaben des EU-Diplomaten werden sich an dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nur EU-Präsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Außenministerin Catherine Ashton beteiligen. Da über strategische Fragen gesprochen werde, werden voraussichtlich keine wichtigen Entscheidungen getroffen, so der Diplomat. Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow hatte am Montag jedoch zu verstehen gegeben, dass bei dem Gipfeltreffen Fortschritte in vielen Bereichen erreicht werden könnten, darunter bei der Abschaffung der Visapflicht.

    Während der politischen Krise in der Ukraine hatten die Europäer Russland aufgefordert, die Regierung in Kiew nicht unter Druck zu setzen. Moskau warf Brüssel vor, sich in die innenpolitischen Angelegenheiten der Ukraine einzumischen.

    Die Russland-EU-Gipfeltreffen finden üblicherweise zwei Mal im Jahr statt: im Juni in Russland und Ende Dezember in Brüssel. Dieses Mal wurde das Treffen jedoch auf Ende Januar verschoben. Putins Assistent Juri Uschakow verwies auf gewisse „Terminprobleme“ der Europäer.

     

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