16:00 17 Januar 2018
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    Blick in die russischen Zeitungen

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    Russlands Geheimdienst bekommt neue Vollmachten * Westliche Geheimdienste wollen mit Damaskus kooperieren * Kiew gewinnt Zeit dank Russlands Milliardenkredit * Russland und Iran wollen Wirtschaftskooperation forcieren * Bescheidene Wirtschaftsprognosen für Russland *

    Russlands Geheimdienst bekommt neue Vollmachten * Westliche Geheimdienste wollen mit Damaskus kooperieren * Kiew gewinnt Zeit dank Russlands Milliardenkredit * Russland und Iran wollen Wirtschaftskooperation forcieren * Bescheidene Wirtschaftsprognosen für Russland *

    „Nesawissimaja Gaseta“ (www.ng.ru)

    Russlands Geheimdienst bekommt neue Vollmachten

    Die vier Fraktionen der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) haben am Mittwoch ein Anti-Terror-Paket zur Verabschiedung vorgelegt. Es besteht aus drei Gesetzentwürfen, welche neben einer Neuregelung bei Internetzahlungen sowie Mechanismen zur Kontrolle über Informationen im Internet auch die Verschärfung einiger Artikel des russischen Strafgesetzbuches vorsehen. Während Abgeordnete behaupten, damit hart gegen Kriminalität vorgehen zu können, vermuten Experten, dass bei weitem nicht nur Terroristen betroffen sein werden. Den Unannehmlichkeiten würden eher die einfachen Bürger nicht entrinnen können.

    Westliche Geheimdienste wollen mit Damaskus kooperieren

    Geheimdienste einiger westlicher Länder, welche die syrische Opposition unterstützen, haben Konsultationen mit Damaskus aufgenommen, um eine Kooperation bei Sicherheitsfragen abzustimmen, wie BBC unter Berufung auf einen syrischen Vize-Außenminister berichtet. Der Westen will Kontakte angesichts der Perspektive aufbauen, dass die europäischen Dschihadisten, die zuvor nach Syrien geströmt waren, wieder zurückkommen könnten. Der Konflikt zwischen diversen oppositionellen Gruppen erlaubte es Syriens Präsidenten Baschar al-Assad, sich selbst als die einzige weltliche Alternative zu den radikalen Islamisten zu positionieren, die Anspruch auf die Macht in Syrien erheben, so Reuters. All dies geschieht im Vorfeld der internationalen Friedenskonferenz zu Syrien.

    „Wedomosti“ (www.vedomosti.ru)

    Kiew gewinnt Zeit dank Russlands Milliardenkredit

    Wenn die Ukraine beschließt, ihre Abhängigkeit von Russland zu verringern und den Weg in Richtung EU-Integration einzuschlagen, wird sie gezwungen sein, beim Internationalen Währungsfonds einen Kredit zu beantragen, stellt Morgan Stanley fest. Das macht aber unpopuläre Reformen erforderlich: Staatsausgaben kürzen, Wärme- und Stromtarife steigern und den Wechselkurs der Nationalwährung freigeben. Deshalb sei es kaum möglich, ein EU-Assoziierungsabkommen vor der Präsidentenwahl im März 2015 abzuschließen. Die Ukraine werde wohl die recht schwierige Entscheidung möglichst weit hinausschieben. Dank dem russischen Kredit ist die Ukraine nicht gezwungen, ein Jahr vor der Präsidentenwahl den Gürtel enger zu schnallen –ungeachtet einer Staatsschuld, die 39 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) ausmacht.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Russland und Iran wollen Wirtschaftskooperation forcieren

    Russland und der Iran verhandeln über eine radikale Intensivierung der Wirtschaftskooperation, die unter anderem ein Ölgeschäft vorsitzt, die Russland zum größten Importeur iranischer Rohstoffe machen würde. Diese Information wurde von einem Vertreter der russischen Regierung bestätigt. Aus diplomatischen Kreisen in Moskau erfuhr die Zeitung, dass Moskau Verhandlungen mit Teheran zu diesem Thema trotz der negativen Einstellung der USA fortsetzen will, die befürchten, dass sich ein solches Geschäft auf die Verhandlungen zum iranischen Atomproblem auswirken würde. Diese Themen werden am Donnerstag während des Moskau-Besuchs des iranischen Außenministers Dschawad Sarif und im Vorfeld eines Iran-Besuchs von Präsident Wladimir  Putin behandelt.

    „Nowyje Iswestija“ (www.newizv.ru)

    Bescheidene Wirtschaftsprognosen für Russland

    Laut einer Weltbank-Prognose soll die Weltwirtschaft 2014 um 3,2 Prozent nach einem 2,4-prozentigen Wachstum 2013 wachsen. 2015 erwartet die Weltbank ein Wachstum von 3,4 und für 2016 bereits 3,5 Prozent. Damit scheint die Welt die Etappe der Krise langsam hinter sich zu haben. Russland dagegen, das bisher ansehnliche Resultate gezeitigt hat, wird in den nächsten Jahren immer tiefer abrutschen. Laut der Weltbank-Prognose wird Russlands BIP in diesem Jahr um 2,2 und in den Jahren 2015 und 2016 auf 2,7 Prozent steigen. Russische Experten betrachten allerdings diese Prognose als übermäßig optimistisch. Sollten aber selbst diese Kennziffern erreicht werden, wird sich die restliche Welt wesentlich schneller entwickeln als Russland.

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