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    Warnsignal an EU: EU-Skeptiker in Großbritannien auf dem Vormarsch

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    Die EU-Skeptiker in Großbritannien sind zur populärsten politischen Kraft im Land aufgestiegen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Die EU-Skeptiker in Großbritannien sind zur populärsten politischen Kraft im Land aufgestiegen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Davon zeugen die Ergebnisse einer Studie der Firma ComRes im Auftrag der Zeitungen „Sunday Mirror“ und „The Independent“. Die United Kingdom Independence Party (UKIP) genießt inzwischen die Unterstützung von 27 Prozent der Bevölkerung und hat damit die Konservativen (Tories) und die Labour Party von der Spitze verdrängt. Die Labour Party und die Konservativen unterstützen jeweils 26 bzw. 25 Prozent der Briten.

    Teilweise lässt sich der Erfolg der EU-Skeptiker durch den charismatischen Parteichef Nigel Farage erklären, den zweitbeliebtesten Politiker auf der Insel (22 Prozent nach Premier David Cameron mit 27 Prozent).

    Das bedeutet allerdings nicht, dass die EU-Skeptiker bei der EU-Parlamentswahl im Mai siegen werden. Die Favoriten sind die Labour Party (35 Prozent) und die Konservativen (30 Prozent).

    Dennoch ist es ein wichtiges Warnzeichen für die Anhänger der europäischen Einheit: Das Erstarken der britischen EU-Gegner entspricht der zunehmenden Skepsis, ob die EU überhaupt eine Zukunft hat. Laut einer Studie der Firma Opinium befürworten 52 Prozent der Briten den Austritt ihres Landes aus der Union (zwei Prozent mehr als im November 2013). Für den EU-Austritt Frankreichs plädiert laut Gallup etwa ein Drittel der Franzosen, die der Parteichefin der rechtspopulistischen Partei Front Nationale, Marine Le Pen, sympathisieren. Le Pen prophezeit der EU ein Fiasko.

    Die französische Rechtspopulistin sucht sogar Verbündete jenseits der Landesgrenzen. Ende 2013 kündigte sie gemeinsam mit dem Vorsitzenden der niederländischen Partei für die Freiheit, Geert Wilders, die Bildung einer selbstständigen Fraktion im EU-Parlament an. Für dieses Ziel müssten die Nationalisten mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Ländern stellen. Ihnen könnten sich Gleichgesinnte aus Deutschland, Finnland, Schweden und Dänemark anschließen. Allerdings machte Farage bereits deutlich, dass er mit „Rassisten und Antisemiten“ wie Le Pen nicht kooperieren würde.

    Dennoch ist die EU-Spitze darüber besorgt, dass die EU-Skeptiker in einem der zwei Legislativgremien die Mehrheit bekommen könnten. „Trotz des Gegenwindes muss sich die EU vorwärts bewegen. Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso Anfang Januar. Seine Stellvertreterin Vivian Reding sprach sich für „Vereinigte Staaten von Europa“ aus, in der die nationalen Regierungen und Parlamente nur einen Nebenrolle spielen würden.

    Aber mit solchen Aussagen gießen die EU-Spitzenvertreter nur Wasser auf die Mühlen der Euroskeptiker. „Das ist das einzige Angebot, zu dem die Behörden in Brüssel fähig sind: keine Reformen und ‚Vereinigte Staaten von Europa‘“, sagte Farage und warf Reding „zentralistischen Fanatismus“ vor.

    Experten sind sich allerdings einig, dass das größte Integrationsprojekt des 20. Jahrhunderts noch lange nicht am Ende ist. „Natürlich wird die EU-Integration die wichtigen souveränen Rechte der Mitgliedsstaaten immer mehr betreffen und einige Europäer stören“, so der EU-Experte Alexander Tewdoi-Burmuli. „Es ist aber unwahrscheinlich, dass die zum Euroskeptizismus neigenden Kräfte die entscheidende Rolle spielen werden.“

     

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