03:00 15 November 2018
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    Sinneswandel: Viele Moldawier wollen keinen EU-Beitritt

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    In Moldawien bahnt sich ein großer Streit zwischen den Anhängern des EU-Anschlusses und des Beitritts zu der von Russland geführten Zollunion an, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    In Moldawien bahnt sich ein großer Streit zwischen den Anhängern des EU-Anschlusses und des Beitritts zu der von Russland geführten Zollunion an, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Der moldawische Präsident Nicolae Timofti forderte gestern die Sicherheits- und Geheimdienstbehörden auf, gegen die Gegner der EU-Integration vorzugehen. Zu diesen Kräften zählte er auch Russland. Timofti bezeichnete Moskau als „äußere Kraft, die gewisse und vor allem wirtschaftliche Hebel benutzt, um Moldawien unter Druck zu setzen.“

    Die Behörden in Chisinau scheinen Angst zu haben: Die Situation in der autonomen Republik Gagausien gerät allmählich außer Kontrolle, und das ausgerechnet im Vorfeld der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU. Dabei hatten zuvor fast 50 Prozent der Moldawier den pro-europäischen Kurs des Landes befürwortet. Nachdem rumänische Offizielle vor kurzem aber von einem Anschluss Moldawiens „im Rahmen der EU“ sprachen, kam es zu Protesten. Präsident Timofti unterstützte jedoch diese Idee seines rumänischen Amtskollegen Trajan Basescu.

    Viele der russischsprachigen Bürger (Russen, Ukrainer, Juden, Gagausen usw.) in Moldawien sind mit dieser Perspektive des Landes nicht einverstanden. In Gagausien fand am vergangenen Wochenende ein entsprechendes Referendum statt, bei dem sich 98 Prozent der Einwohner der Republik für die Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan und lediglich 1,5 Prozent für die EU-Integration ausgesprochen haben. Gleichzeitig wurde auch ein Volksentscheid über den künftigen Status der Republik durchgeführt. 99 Prozent haben sich dabei für das Selbstbestimmungsrecht Gagausiens ausgesprochen, falls Moldawiens Status sich ändern würde. „Wir haben uns gegen eine Vereinigung Moldawiens mit Rumänien abgesichert“, sagte der Vorsitzende der gagausischen Volksversammlung (Parlament), Dmitri Konstantinow. „Die Gagausen gehen nicht nach Rumänien.“

    Die im Süden Moldawiens ansässige bulgarische Diaspora versprach den Gagausen ihre Unterstützung. Auch andere moldawische Regionen zeigten sich solidarisch. Besonders schmerzhaft für Chisinau war der Plan der Behörden der zweitgrößten Stadt Belz, ebenfalls eine Art Volksentscheid über die eigene Zukunft abzuhalten. Dabei hat die „Hauptstadt des Nordens“ Moldawien im Unterschied zu Gagausien allerdings keinen Autonomiestatus, um das Volk über solche Fragen abstimmen zu lassen.

    Der moldawische Parlamentsvorsitzende Igor Korman äußerte die Besorgnis, dass das Referendum in Gagausien ein Präzedenzfall werden könnte. „Diese Referendum-Spielchen in Gagausien sind vorbei. Die endgültige Entscheidung wird das Gericht treffen“, betonte er.

    Seine Stellvertreterin Liliana Palihovici forderte den Ausschluss des gagausischen Republikchefs Michail Formusal aus der Regierung. Letzterer hatte in dieser Woche eine Kabinettsitzung ignoriert und war stattdessen zum Eurasischen Wirtschaftsgipfel nach Istanbul gereist.

    Der moldawische Premier Iurie Leanca sprach sich gegen die Forderung Palihovicis aus, verwies aber darauf, dass die Behörden in Gagausien vor ihrem Referendum beteuert hatten, sie wollten nur die Meinung der Einwohner erfahren. „Jetzt müssen wir aber feststellen, dass dies alles nicht umsonst war und dass andere Aktionen geplant sind, die meines Erachtens das Ziel haben, die Situation in der Republik Moldawien zu destabilisieren“, so Leanca. 

    Experten erwarten, dass Leanca dieses Thema bei seinem bevorstehenden Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi anschneiden wird.

     

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